Fragen und Antworten zum Thema "Kultur"

Slider Kultur
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  • Wie geht das zuständige Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur (MWFK) mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie um?

    Das Ministerium hat eine Taskforce eingerichtet und stimmt sich sowohl innerhalb der Landesregierung als auch auf Bundesebene eng mit seinen Partnern ab. Das MWFK steht auch regelmäßig mit den Hochschulen, außeruniversitären Forschungseinrichtungen, Gedenkstätten, Stiftungen, Kultur-Verbänden, -Institutionen und -Einrichtungen sowie den Kirchen und Religionsgemeinschaften in Kontakt, berät zu den Einschränkungen und unterstützt sie. Zudem wird insbesondere für den Kulturbereich mit Hochdruck an Lösungen gearbeitet, um die existenzbedrohende Situation vieler, vor allem kleiner Kultur-Einrichtungen und freischaffender Künstlerinnen und Künstler, durch wegbrechende Einnahmen aufzufangen.

    Das Ministerium hat eine Taskforce eingerichtet und stimmt sich sowohl innerhalb der Landesregierung als auch auf Bundesebene eng mit seinen Partnern ab. Das MWFK steht auch regelmäßig mit den Hochschulen, außeruniversitären Forschungseinrichtungen, Gedenkstätten, Stiftungen, Kultur-Verbänden, -Institutionen und -Einrichtungen sowie den Kirchen und Religionsgemeinschaften in Kontakt, berät zu den Einschränkungen und unterstützt sie. Zudem wird insbesondere für den Kulturbereich mit Hochdruck an Lösungen gearbeitet, um die existenzbedrohende Situation vieler, vor allem kleiner Kultur-Einrichtungen und freischaffender Künstlerinnen und Künstler, durch wegbrechende Einnahmen aufzufangen.

  • Wann dürfen Kultureinrichtungen wieder öffnen und Kulturveranstaltungen durchgeführt werden?

    Galerien, Museen, Ausstellungshallen und öffentliche Bibliotheken sind seit dem 22. April 2020 wieder geöffnet, wenn Auflagen zur Hygiene und den Personenmindestabständen von 1,5 Metern in jegliche Richtung, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen strikt beachtet werden. Ab dem 6. Juni 2020 können Kulturveranstaltungen in geschlossenen Räumen mit bis zu 75 Personen und unter freiem Himmel mit bis zu 150 Personen unter Beachtung der allgemeinen Hygienemaßnahmen stattfinden. Ein veröffentlichter Stufenplan des Landes Brandenburg für die Öffnung der Kultureinrichtungen und –Veranstaltungen beschäftigt sich mit den einzelnen Stufen zur Wiederaufnahme von Veranstaltungen ab dem 5. Juni 2020. Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Besuchern sind bis einschließlich 31. August 2020 weiterhin untersagt.

    Galerien, Museen, Ausstellungshallen und öffentliche Bibliotheken sind seit dem 22. April 2020 wieder geöffnet, wenn Auflagen zur Hygiene und den Personenmindestabständen von 1,5 Metern in jegliche Richtung, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen strikt beachtet werden. Ab dem 6. Juni 2020 können Kulturveranstaltungen in geschlossenen Räumen mit bis zu 75 Personen und unter freiem Himmel mit bis zu 150 Personen unter Beachtung der allgemeinen Hygienemaßnahmen stattfinden. Ein veröffentlichter Stufenplan des Landes Brandenburg für die Öffnung der Kultureinrichtungen und –Veranstaltungen beschäftigt sich mit den einzelnen Stufen zur Wiederaufnahme von Veranstaltungen ab dem 5. Juni 2020. Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Besuchern sind bis einschließlich 31. August 2020 weiterhin untersagt.

  • Wie unterstützt der Bund die Kultur und die Kreativwirtschaft?

    • Betriebsmittelzuschüsse: Der Bund stellt den Ländern Soforthilfen im Umfang von bis zu 50 Milliarden Euro zur Verfügung, um Kleinunternehmen sowie Solo-Selbständige – also auch Künstler*innen und kleine kulturwirtschaftliche Unternehmen – zu unterstützen. Sie können Zuschüsse beantragen, wenn sie durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie einen Liquiditätsengpass haben. Öffentliche Unternehmen sind nicht antragsberechtigt. Solo-Selbständige und Kleinbetriebe mit bis zu 5 Beschäftigten können einen Betriebsmittelzuschuss von bis zu 9.000 Euro für die Dauer von drei Monaten, Betriebe mit bis zu 10 Beschäftigten können einen Zuschuss von bis zu 15.000 Euro beantragen. Hinweis: Nach aktuellem Stand können Antragsteller, darunter auch Soloselbständige, grundsätzlich keine Lebenshaltungskosten geltend machen; d.h. sofern Soloselbständige keine Mieten/Pachten für Geschäftsräume nachweisen und auch keine anderen Aufwendungen im Zusammenhang ihrer beruflichen Tätigkeit geltend machen können, ist eine Förderung aus dem Soforthilfeprogramm nicht möglich. Zur Förderung von Lebenshaltungskosten wird auf die Möglichkeit verwiesen, bei den örtlichen Jobcentern einen Antrag auf Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) zu stellen. Zur ergänzenden Förderung freiberuflicher Künstler*innen plant das Kulturministerium des Landes Brandenburg zudem, zeitnah ein Stipendienprogramm aufzulegen – siehe hierzu unter Wie unterstützt das Land Brandenburg die Kultur und Kreativwirtschaft unter „Corona Stipendienprogramm“. Die Abwicklung des Soforthilfen des Bund hat in Brandenburg die ILB übernommen; siehe hierzu unter https://www.ilb.de/de/wirtschaft/zuschuesse/soforthilfe-corona-brandenburg/.
    • Grundsicherung: Solo-Selbständige und Kleinunternehmen, deren finanzielle Situation sich aufgrund der Corona-Krise drastisch verschlechtert hat, können einen Antrag auf Grundsicherung stellen. Wer ab dem 1. März 2020 bis einschließlich zum 30. Juni 2020 einen Neuantrag auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende stellt und dabei erklärt, über kein erhebliches Vermögen zu verfügen, für den entfällt für die ersten sechs Monate die Vermögensprüfung. Erst danach sollen wieder die bislang geltenden Regelungen für den Einsatz von Vermögen gelten. Um einen Wohnungsumzug aufgrund der Antragstellung auf Existenzsicherung zu vermeiden, werden Ausgaben für Wohnung und Heizung in den ersten sechs Monaten des Leistungsbezugs in jedem Fall in tatsächlicher Höhe anerkannt. Einen Kinderzuschlag als Alternative zur Grundsicherung erhält, wessen Einkommen zwar für ihn selbst, nicht aber für seine Familie reicht. Bei Neuanträgen ist nur noch das Einkommen des letzten Monats (anstelle des letzten halben Jahres) entscheidend. Hinweis: Für Leistungsbeziehende der Grundsicherung besteht Krankenversicherungsschutz. Der Antrag auf Grundsicherung kann formlos telefonisch, per E-Mail oder per Brief beim zuständigen Jobcenter gestellt werden; siehe hierzu unter https://www.arbeitsagentur.de/corona-faq-grundsicherung.
    • aktuelle Förderprogramme der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien: Um kleinen und mittleren Kultureinrichtungen eine rasche Wiedereröffnung nach der Corona-bedingten Schließung zu ermöglichen, hat BKM das Programm „Neustart“ ins Leben gerufen. In 2020 stehen dafür einmalig bis zu zehn Millionen Euro zur Verfügung. Gefördert werden Umbau- und Ausstattungsmaßnahmen von Kultureinrichtungen, die zur angemessenen Reduzierung der Ansteckungsgefahr in den öffentlichen und nicht-öffentlichen Bereich erforderlich sind. Dazu zählen z.B. der Einbau von Schutzmaßnahmen (u.a. Plexiglasscheiben), Maßnahmen zur Optimierung der Besuchersteuerung, die Veröffentlichung von Sicherheitshinweisen, ebenso die Einführung/Anpassung digitaler Vermittlungsnagebote sowie Maßnahmen zum Ausbau der eigenen IT-Infrastruktur. Eine Antragstellung nach dem „Windhundprinzip“ ist ab Mittwoch (6.5.) online über den Bundesverband Soziokultur möglich: https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/staatsministerin-fuer-kultur-und-medien/programm-neustart-1749592

      Das Orchester-Förderprogramm „Exzellente Orchesterlandschaft Deutschland“ der BKM wird im Haushaltsjahr 2020 an die pandemiebedingten Besonderheiten angepasst. Um künstlerisches Arbeiten auch während der Corona-Krise zu ermöglichen, stehen über das Programm bis zu 5,4 Millionen Euro für freie Orchester und Ensemble zur Verfügung. Orchester und Ensembles sollen darin unterstützt werden, kreative Potentiale der Musikerinnen und Musiker für die Konzeption und Vorbereitung neuer Projekte oder für die Entwicklung anderer Formen der Vermittlung und Präsentation zu nutzen. Weiter Informationen zum Programm und zur Antragstellung siehe unter https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/staatsministerin-fuer-kultur-und-medien/aktuelles/hilfe-fuer-freie-orchester-1747976

    • Betriebsmittelzuschüsse: Der Bund stellt den Ländern Soforthilfen im Umfang von bis zu 50 Milliarden Euro zur Verfügung, um Kleinunternehmen sowie Solo-Selbständige – also auch Künstler*innen und kleine kulturwirtschaftliche Unternehmen – zu unterstützen. Sie können Zuschüsse beantragen, wenn sie durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie einen Liquiditätsengpass haben. Öffentliche Unternehmen sind nicht antragsberechtigt. Solo-Selbständige und Kleinbetriebe mit bis zu 5 Beschäftigten können einen Betriebsmittelzuschuss von bis zu 9.000 Euro für die Dauer von drei Monaten, Betriebe mit bis zu 10 Beschäftigten können einen Zuschuss von bis zu 15.000 Euro beantragen. Hinweis: Nach aktuellem Stand können Antragsteller, darunter auch Soloselbständige, grundsätzlich keine Lebenshaltungskosten geltend machen; d.h. sofern Soloselbständige keine Mieten/Pachten für Geschäftsräume nachweisen und auch keine anderen Aufwendungen im Zusammenhang ihrer beruflichen Tätigkeit geltend machen können, ist eine Förderung aus dem Soforthilfeprogramm nicht möglich. Zur Förderung von Lebenshaltungskosten wird auf die Möglichkeit verwiesen, bei den örtlichen Jobcentern einen Antrag auf Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) zu stellen. Zur ergänzenden Förderung freiberuflicher Künstler*innen plant das Kulturministerium des Landes Brandenburg zudem, zeitnah ein Stipendienprogramm aufzulegen – siehe hierzu unter Wie unterstützt das Land Brandenburg die Kultur und Kreativwirtschaft unter „Corona Stipendienprogramm“. Die Abwicklung des Soforthilfen des Bund hat in Brandenburg die ILB übernommen; siehe hierzu unter https://www.ilb.de/de/wirtschaft/zuschuesse/soforthilfe-corona-brandenburg/.
    • Grundsicherung: Solo-Selbständige und Kleinunternehmen, deren finanzielle Situation sich aufgrund der Corona-Krise drastisch verschlechtert hat, können einen Antrag auf Grundsicherung stellen. Wer ab dem 1. März 2020 bis einschließlich zum 30. Juni 2020 einen Neuantrag auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende stellt und dabei erklärt, über kein erhebliches Vermögen zu verfügen, für den entfällt für die ersten sechs Monate die Vermögensprüfung. Erst danach sollen wieder die bislang geltenden Regelungen für den Einsatz von Vermögen gelten. Um einen Wohnungsumzug aufgrund der Antragstellung auf Existenzsicherung zu vermeiden, werden Ausgaben für Wohnung und Heizung in den ersten sechs Monaten des Leistungsbezugs in jedem Fall in tatsächlicher Höhe anerkannt. Einen Kinderzuschlag als Alternative zur Grundsicherung erhält, wessen Einkommen zwar für ihn selbst, nicht aber für seine Familie reicht. Bei Neuanträgen ist nur noch das Einkommen des letzten Monats (anstelle des letzten halben Jahres) entscheidend. Hinweis: Für Leistungsbeziehende der Grundsicherung besteht Krankenversicherungsschutz. Der Antrag auf Grundsicherung kann formlos telefonisch, per E-Mail oder per Brief beim zuständigen Jobcenter gestellt werden; siehe hierzu unter https://www.arbeitsagentur.de/corona-faq-grundsicherung.
    • aktuelle Förderprogramme der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien: Um kleinen und mittleren Kultureinrichtungen eine rasche Wiedereröffnung nach der Corona-bedingten Schließung zu ermöglichen, hat BKM das Programm „Neustart“ ins Leben gerufen. In 2020 stehen dafür einmalig bis zu zehn Millionen Euro zur Verfügung. Gefördert werden Umbau- und Ausstattungsmaßnahmen von Kultureinrichtungen, die zur angemessenen Reduzierung der Ansteckungsgefahr in den öffentlichen und nicht-öffentlichen Bereich erforderlich sind. Dazu zählen z.B. der Einbau von Schutzmaßnahmen (u.a. Plexiglasscheiben), Maßnahmen zur Optimierung der Besuchersteuerung, die Veröffentlichung von Sicherheitshinweisen, ebenso die Einführung/Anpassung digitaler Vermittlungsnagebote sowie Maßnahmen zum Ausbau der eigenen IT-Infrastruktur. Eine Antragstellung nach dem „Windhundprinzip“ ist ab Mittwoch (6.5.) online über den Bundesverband Soziokultur möglich: https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/staatsministerin-fuer-kultur-und-medien/programm-neustart-1749592

      Das Orchester-Förderprogramm „Exzellente Orchesterlandschaft Deutschland“ der BKM wird im Haushaltsjahr 2020 an die pandemiebedingten Besonderheiten angepasst. Um künstlerisches Arbeiten auch während der Corona-Krise zu ermöglichen, stehen über das Programm bis zu 5,4 Millionen Euro für freie Orchester und Ensemble zur Verfügung. Orchester und Ensembles sollen darin unterstützt werden, kreative Potentiale der Musikerinnen und Musiker für die Konzeption und Vorbereitung neuer Projekte oder für die Entwicklung anderer Formen der Vermittlung und Präsentation zu nutzen. Weiter Informationen zum Programm und zur Antragstellung siehe unter https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/staatsministerin-fuer-kultur-und-medien/aktuelles/hilfe-fuer-freie-orchester-1747976

  • Wie unterstützt das Land Brandenburg die Kultur und die Kreativwirtschaft?

    • Rettungsschirm: Das Land Brandenburg nimmt 2 Milliarden Euro in die Hand, um die wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Corona-Pandemie abzufedern. Das Finanzministerium des Landes Brandenburg ist ermächtigt, den Ressorts die Mittel für eben diesen Zweck zur Verfügung zu stellen.

    • Soforthilfe: Das Land Brandenburg hat bereits seit dem 25. März 2020 ein Soforthilfeprogramm für kleine und mittlere Unternehmen und Selbständige aufgelegt, das sich explizit auch an kleine Kultureinrichtungen und freie Kulturschaffende richtet. Sie können über die Investitionsbank des Landes Brandenburg Zuschüsse beantragen (bis zu 5 Beschäftigte: bis zu 9.000 Euro; bis zu 15 Beschäftigte: bis zu 15.000 Euro; bis zu 50 Beschäftigte: bis zu 30.000 Euro; bis zu 100 Beschäftigte: bis zu 60.000 Euro). Öffentliche Unternehmen sind nicht antragsberechtigt. Hinweis: Nach aktuellem Stand können Antragsteller, darunter auch Soloselbständige, grundsätzlich keine Lebenshaltungskosten geltend machen; d.h. sofern Soloselbständige keine Mieten/Pachten für Geschäftsräume nachweisen und auch keine anderen Aufwendungen im Zusammenhang ihrer beruflichen Tätigkeit geltend machen können, ist eine Förderung aus dem Soforthilfeprogramm nicht möglich. Zur Förderung von Lebenshaltungskosten wird auf die Möglichkeit verwiesen, bei den örtlichen Jobcentern einen Antrag auf Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) zu stellen. Zur ergänzenden Förderung freiberuflicher Künstler*innen plant das Kulturministerium des Landes Brandenburg zudem, zeitnah ein Stipendienprogramm aufzulegen – siehe hierzu nachfolgend unter „Corona Stipendienprogramm“. Zur Beantragung der Soforthilfen des Landes siehe unter https://www.ilb.de/de/wirtschaft/zuschuesse/soforthilfe-corona-brandenburg/.

    • Stipendienprogramm Corona 2020: Das Kulturministerium plant, ein Stipendienprogramm mit einem Gesamtvolumen von 4 Millionen Euro aufzulegen, mit dem in der Zeit der Schließung von Kultureinrichtungen und Veranstaltungsabsagen künstlerische Tätigkeiten jenseits der Öffentlichkeit ermöglicht werden sollen. Mithilfe der Stipendien à 1.000 Euro sollen Künstler*innen dabei unterstützt werden – z. B. durch den Erwerb von Werkzeugen, Material, Noten oder Fachliteratur –, die aktuelle Situation für ihre künstlerische Weiterentwicklung, die Erarbeitung zukunftsweisender Konzepte und sinnstiftender Formate kreativ zu nutzen. Mit dem Programm sollen freiberufliche Künstler*innen gefördert werden, daher ist die Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse grundsätzlich Antragsvoraussetzung. Hinweis: Das hier geplante Stipendium ist bei einer etwaigen Beantragung der Grundsicherung nicht als Einkommen zu berücksichtigen, so auch ausdrücklich das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Details und Antragsunterlagen folgen hier an dieser Stelle in Kürze.

    • Kulturförderung und geplante Maßnahmen des Kulturministeriums: Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur setzt seine institutionelle Förderung von Kultureinrichtungen wie geplant fort. Die Förderung erfolgt in geplanter Höhe auf Basis der erlassenen Zuwendungsbescheide bzw. in Form von Abschlagszahlungen zur vorläufigen Sicherung der Liquidität. Zugleich sind die Kultureinrichtungen aufgefordert, alle wirtschaftlich vertretbaren Möglichkeiten zur sparsamen Mittelverwendung zu nutzen. Auch die bereits beantragte Projektförderung wird grundsätzlich weiter fortgeführt. Damit sollen vor allem Personalausgaben gedeckt und eine existenzielle Gefährdung von Einrichtungen und Projekten verhindert bzw. abgedämpft werden. Die zuständigen Bearbeiterinnen und Bearbeiter setzen sich hierzu mit den Antragstellern in Verbindung, um die ggf. notwendige Anpassung der Finanzierungspläne abzustimmen.
    • Soforthilfe für Kleinunternehmen & Kulturschaffende
    • Rettungsschirm: Das Land Brandenburg nimmt 2 Milliarden Euro in die Hand, um die wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Corona-Pandemie abzufedern. Das Finanzministerium des Landes Brandenburg ist ermächtigt, den Ressorts die Mittel für eben diesen Zweck zur Verfügung zu stellen.

    • Soforthilfe: Das Land Brandenburg hat bereits seit dem 25. März 2020 ein Soforthilfeprogramm für kleine und mittlere Unternehmen und Selbständige aufgelegt, das sich explizit auch an kleine Kultureinrichtungen und freie Kulturschaffende richtet. Sie können über die Investitionsbank des Landes Brandenburg Zuschüsse beantragen (bis zu 5 Beschäftigte: bis zu 9.000 Euro; bis zu 15 Beschäftigte: bis zu 15.000 Euro; bis zu 50 Beschäftigte: bis zu 30.000 Euro; bis zu 100 Beschäftigte: bis zu 60.000 Euro). Öffentliche Unternehmen sind nicht antragsberechtigt. Hinweis: Nach aktuellem Stand können Antragsteller, darunter auch Soloselbständige, grundsätzlich keine Lebenshaltungskosten geltend machen; d.h. sofern Soloselbständige keine Mieten/Pachten für Geschäftsräume nachweisen und auch keine anderen Aufwendungen im Zusammenhang ihrer beruflichen Tätigkeit geltend machen können, ist eine Förderung aus dem Soforthilfeprogramm nicht möglich. Zur Förderung von Lebenshaltungskosten wird auf die Möglichkeit verwiesen, bei den örtlichen Jobcentern einen Antrag auf Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) zu stellen. Zur ergänzenden Förderung freiberuflicher Künstler*innen plant das Kulturministerium des Landes Brandenburg zudem, zeitnah ein Stipendienprogramm aufzulegen – siehe hierzu nachfolgend unter „Corona Stipendienprogramm“. Zur Beantragung der Soforthilfen des Landes siehe unter https://www.ilb.de/de/wirtschaft/zuschuesse/soforthilfe-corona-brandenburg/.

    • Stipendienprogramm Corona 2020: Das Kulturministerium plant, ein Stipendienprogramm mit einem Gesamtvolumen von 4 Millionen Euro aufzulegen, mit dem in der Zeit der Schließung von Kultureinrichtungen und Veranstaltungsabsagen künstlerische Tätigkeiten jenseits der Öffentlichkeit ermöglicht werden sollen. Mithilfe der Stipendien à 1.000 Euro sollen Künstler*innen dabei unterstützt werden – z. B. durch den Erwerb von Werkzeugen, Material, Noten oder Fachliteratur –, die aktuelle Situation für ihre künstlerische Weiterentwicklung, die Erarbeitung zukunftsweisender Konzepte und sinnstiftender Formate kreativ zu nutzen. Mit dem Programm sollen freiberufliche Künstler*innen gefördert werden, daher ist die Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse grundsätzlich Antragsvoraussetzung. Hinweis: Das hier geplante Stipendium ist bei einer etwaigen Beantragung der Grundsicherung nicht als Einkommen zu berücksichtigen, so auch ausdrücklich das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Details und Antragsunterlagen folgen hier an dieser Stelle in Kürze.

    • Kulturförderung und geplante Maßnahmen des Kulturministeriums: Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur setzt seine institutionelle Förderung von Kultureinrichtungen wie geplant fort. Die Förderung erfolgt in geplanter Höhe auf Basis der erlassenen Zuwendungsbescheide bzw. in Form von Abschlagszahlungen zur vorläufigen Sicherung der Liquidität. Zugleich sind die Kultureinrichtungen aufgefordert, alle wirtschaftlich vertretbaren Möglichkeiten zur sparsamen Mittelverwendung zu nutzen. Auch die bereits beantragte Projektförderung wird grundsätzlich weiter fortgeführt. Damit sollen vor allem Personalausgaben gedeckt und eine existenzielle Gefährdung von Einrichtungen und Projekten verhindert bzw. abgedämpft werden. Die zuständigen Bearbeiterinnen und Bearbeiter setzen sich hierzu mit den Antragstellern in Verbindung, um die ggf. notwendige Anpassung der Finanzierungspläne abzustimmen.
    • Soforthilfe für Kleinunternehmen & Kulturschaffende

  • Kulturrichtlinie Corona 2020

    Über die „Kulturrichtlinie Corona 2020“ kann für Einnahmeausfälle von Kultureinrichtungen, die vom 11. März 2020 bis 31. August 2020 entstanden sind bzw. noch entstehen, ein Ausgleich von bis zu 50 Prozent gewährt werden. Das Kulturministerium stellt hierfür Mittel in Höhe von bis zu 35 Millionen Euro zur Verfügung. Antragsberechtigt sind Kultureinrichtungen in staatlicher oder kommunaler Trägerschaft, Kulturstiftungen sowie gemeinnützige Träger kultureller Angebote mit Sitz oder überwiegendem Betätigungsfeld im Land Brandenburg. Antragsvoraussetzung ist, dass der Antragsteller aufgrund der Corona-Krise in eine existenzgefährdende Notlage geraten ist – d.h. die Einnahmen reichen nicht mehr aus, um die fortlaufenden Verbindlichkeiten (Sach- und Personalkosten) zu bedienen und die Notlage kann nicht mit Hilfe von Eigen- oder Fremdmitteln oder sonstiger gebotener Maßnahmen im Sinne der allgemeinen Schadensminderungspflicht (z.B. Ausgabenminderung) abgewendet werden. Weitere Antragsvoraussetzung ist, dass der Antragstellende alle aufgrund gesetzlicher Vorschriften bestehenden Förderinstrumente und Erleichterungen (z.B. Kurzarbeitergeld, Tilgungsanpassungen bei Darlehensverträgen, Gutscheinlösungen) nutzt. Es werden nur Ausfälle von Einnahmen aus Kulturveranstaltungen und sonstigen Kulturprojekten ausgeglichen, die im Land Brandenburg geplant waren. Die Einnahmeausfälle müssen nachvollziehbar dargelegt und anhand geeigneter Unterlagen soweit wie möglich plausibilisiert werden. Vorrangig werden Antragstellende berücksichtigt, die im Rahmen ihrer Tätigkeit die landespolitischen Schwerpunkte in der Kulturförderung und kulturpolitischen Aufgabenfelder gemäß der 2012 verabschiedeten kulturpolitischen Strategie des Landes Brandenburg umsetzen; siehe hierzu https://mwfk.brandenburg.de/mwfk/de/kultur/kulturpolitik/.

    Die Corona-Kulturhilfen des MWFK ergänzen die bereits laufenden Hilfsprogramme des Landes und des Bundes. Eine Antragsstellung auf Förderung gemäß der Kulturrichtlinie Corona 2020 ist ab sofort möglich unter: https://mwfk.brandenburg.de/mwfk/de/kultur/corona-%E2%80%93kulturhilfe/.

    Über die „Kulturrichtlinie Corona 2020“ kann für Einnahmeausfälle von Kultureinrichtungen, die vom 11. März 2020 bis 31. August 2020 entstanden sind bzw. noch entstehen, ein Ausgleich von bis zu 50 Prozent gewährt werden. Das Kulturministerium stellt hierfür Mittel in Höhe von bis zu 35 Millionen Euro zur Verfügung. Antragsberechtigt sind Kultureinrichtungen in staatlicher oder kommunaler Trägerschaft, Kulturstiftungen sowie gemeinnützige Träger kultureller Angebote mit Sitz oder überwiegendem Betätigungsfeld im Land Brandenburg. Antragsvoraussetzung ist, dass der Antragsteller aufgrund der Corona-Krise in eine existenzgefährdende Notlage geraten ist – d.h. die Einnahmen reichen nicht mehr aus, um die fortlaufenden Verbindlichkeiten (Sach- und Personalkosten) zu bedienen und die Notlage kann nicht mit Hilfe von Eigen- oder Fremdmitteln oder sonstiger gebotener Maßnahmen im Sinne der allgemeinen Schadensminderungspflicht (z.B. Ausgabenminderung) abgewendet werden. Weitere Antragsvoraussetzung ist, dass der Antragstellende alle aufgrund gesetzlicher Vorschriften bestehenden Förderinstrumente und Erleichterungen (z.B. Kurzarbeitergeld, Tilgungsanpassungen bei Darlehensverträgen, Gutscheinlösungen) nutzt. Es werden nur Ausfälle von Einnahmen aus Kulturveranstaltungen und sonstigen Kulturprojekten ausgeglichen, die im Land Brandenburg geplant waren. Die Einnahmeausfälle müssen nachvollziehbar dargelegt und anhand geeigneter Unterlagen soweit wie möglich plausibilisiert werden. Vorrangig werden Antragstellende berücksichtigt, die im Rahmen ihrer Tätigkeit die landespolitischen Schwerpunkte in der Kulturförderung und kulturpolitischen Aufgabenfelder gemäß der 2012 verabschiedeten kulturpolitischen Strategie des Landes Brandenburg umsetzen; siehe hierzu https://mwfk.brandenburg.de/mwfk/de/kultur/kulturpolitik/.

    Die Corona-Kulturhilfen des MWFK ergänzen die bereits laufenden Hilfsprogramme des Landes und des Bundes. Eine Antragsstellung auf Förderung gemäß der Kulturrichtlinie Corona 2020 ist ab sofort möglich unter: https://mwfk.brandenburg.de/mwfk/de/kultur/corona-%E2%80%93kulturhilfe/.

  • Stipendienprogramme

    Mikrostipendien für freiberufliche Künstler*innen

    Das MWFK unterstützt freiberufliche professionelle Brandenburger Einzelkünstler*innen mit Mikrostipendien à 1.000 €, damit sie während der Corona-Krise kleine künstlerische Projekte realisieren können. Voraussetzungen: Hauptwohnsitz im Land Brandenburg und Mitgliedschaft in der KSK im Jahr 2020 (im Härtefall Mitgliedschaft in einem Fach-/Berufsverband). Über die Vergabe der Stipendien wird im MWFK auf der Grundlage der eingereichten Anträge mit einer Kurzbeschreibung des geplanten Projektes entschieden. Die vierwöchige Ausschreibung mit Förderrichtlinie und Antragsformular ist jetzt online unter: https://mwfk.brandenburg.de/mwfk/de/kultur/kultur-und-denkmalfoerderung/stipendien/ zu finden. Für Rückfragen ist unter der Nummer 0331 866 4932 zwischen 9.00 - 12.00 und 13.00 - 16.00 Uhr eine Hotline erreichbar.

    Die Stipendien dienen der Schaffung von Rahmenbedingungen künstlerischen Arbeitens in der Zeit der CORONA Pandemie und dienen der künstlerischen Entwicklung der Kunstschaffenden sowie der Entwicklung neuer Formate und Projekte. Die Förderung der lebendigen und vielfältigen Brandenburger Kunstszene ist das Ziel. Ein Anspruch auf die Gewährung eines Stipendiums besteht nicht

    Künstlerische Projekte können sein:  interessante Formate oder  neue Ansätze bei der Kunstvermittlung - Z.B. online Konzerte, Formatentwicklung für die zukünftige Arbeit, online Ausstellungen, online Mitmachprogramme, Künstlertalks im Netz, Recherchearbeiten für künftige Projekte, Schreiben von Manuskripten und Konzepten, Komponieren, online Kurse, interaktive Projekte, online Kooperationen bei interdisziplinären Arbeiten.

    Kulturstiftung des Bundes unterstützt Freie Gruppen der darstellenden Künste und der Musik durch ein Stipendienprogramm
    Mit ihrem Stipendienprogramm Reload. Stipendien für Freie Gruppen schreibt die Kulturstiftung des Bundes 130 Stipendien für frei produzierende Künstlergruppen aus. Bewerben können sich FreieGruppen der darstellenden Künste und der Musik mit mindestens drei Mitgliedern, die aufgrund der Coronapandemie nicht auftreten können. Die Stipendien werden für den Zeitraum Juli bis Dezember 2020 gewährt. Das Stipendium in Höhe von einmalig 25.000 Euro pro Gruppe soll die Zusammenarbeit von Gruppen sichern, die schon seit mindestens drei Jahren zusammenarbeiten, und ihnen ermöglichen, sich konstruktiv mit den Auswirkungen der Coronakrise auf die eigene Kunstpraxis zu beschäftigen. Die Mittel stehen für gemeinsame Arbeits- und Recherchevorhaben zur Verfügung, mit denen Freie Gruppen ihre künstlerische Arbeit fortführen, vertiefen und auf eine gemeinsame Zukunft nach dem Ausnahmezustand ausrichten können. Das Programm hat einen Umfang von 3,25 Mio. Euro.

    Bewerbungen können vom11. bis zum 25. Mai 2020 online eingereicht werden. Die Ausschreibung sowie Informationen zur Antragsberechtigung sind unter www.kulturstiftung-des-bundes.de/stipendienabrufbar.

    Mikrostipendien für freiberufliche Künstler*innen

    Das MWFK unterstützt freiberufliche professionelle Brandenburger Einzelkünstler*innen mit Mikrostipendien à 1.000 €, damit sie während der Corona-Krise kleine künstlerische Projekte realisieren können. Voraussetzungen: Hauptwohnsitz im Land Brandenburg und Mitgliedschaft in der KSK im Jahr 2020 (im Härtefall Mitgliedschaft in einem Fach-/Berufsverband). Über die Vergabe der Stipendien wird im MWFK auf der Grundlage der eingereichten Anträge mit einer Kurzbeschreibung des geplanten Projektes entschieden. Die vierwöchige Ausschreibung mit Förderrichtlinie und Antragsformular ist jetzt online unter: https://mwfk.brandenburg.de/mwfk/de/kultur/kultur-und-denkmalfoerderung/stipendien/ zu finden. Für Rückfragen ist unter der Nummer 0331 866 4932 zwischen 9.00 - 12.00 und 13.00 - 16.00 Uhr eine Hotline erreichbar.

    Die Stipendien dienen der Schaffung von Rahmenbedingungen künstlerischen Arbeitens in der Zeit der CORONA Pandemie und dienen der künstlerischen Entwicklung der Kunstschaffenden sowie der Entwicklung neuer Formate und Projekte. Die Förderung der lebendigen und vielfältigen Brandenburger Kunstszene ist das Ziel. Ein Anspruch auf die Gewährung eines Stipendiums besteht nicht

    Künstlerische Projekte können sein:  interessante Formate oder  neue Ansätze bei der Kunstvermittlung - Z.B. online Konzerte, Formatentwicklung für die zukünftige Arbeit, online Ausstellungen, online Mitmachprogramme, Künstlertalks im Netz, Recherchearbeiten für künftige Projekte, Schreiben von Manuskripten und Konzepten, Komponieren, online Kurse, interaktive Projekte, online Kooperationen bei interdisziplinären Arbeiten.

    Kulturstiftung des Bundes unterstützt Freie Gruppen der darstellenden Künste und der Musik durch ein Stipendienprogramm
    Mit ihrem Stipendienprogramm Reload. Stipendien für Freie Gruppen schreibt die Kulturstiftung des Bundes 130 Stipendien für frei produzierende Künstlergruppen aus. Bewerben können sich FreieGruppen der darstellenden Künste und der Musik mit mindestens drei Mitgliedern, die aufgrund der Coronapandemie nicht auftreten können. Die Stipendien werden für den Zeitraum Juli bis Dezember 2020 gewährt. Das Stipendium in Höhe von einmalig 25.000 Euro pro Gruppe soll die Zusammenarbeit von Gruppen sichern, die schon seit mindestens drei Jahren zusammenarbeiten, und ihnen ermöglichen, sich konstruktiv mit den Auswirkungen der Coronakrise auf die eigene Kunstpraxis zu beschäftigen. Die Mittel stehen für gemeinsame Arbeits- und Recherchevorhaben zur Verfügung, mit denen Freie Gruppen ihre künstlerische Arbeit fortführen, vertiefen und auf eine gemeinsame Zukunft nach dem Ausnahmezustand ausrichten können. Das Programm hat einen Umfang von 3,25 Mio. Euro.

    Bewerbungen können vom11. bis zum 25. Mai 2020 online eingereicht werden. Die Ausschreibung sowie Informationen zur Antragsberechtigung sind unter www.kulturstiftung-des-bundes.de/stipendienabrufbar.

  • Soforthilfe Soziokultur

    Der Fonds Soziokultur legt mit „Inter-Aktion“ auf Grund der Corona-Krise ein Sonderförderprogramm mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 250.000 Euro auf. „Inter-Aktion“ zielt auf die Förderung von gemeinnützigen Einrichtungen in freier Trägerschaft, die besondere Formate in kontaktfreien Zeiten entwickeln möchten.

    Ausführliche Informationen erhalten Sie unter: https://www.fonds-soziokultur.de/aktuelles/sonderfoerderprogramm.html.

    Der Fonds Soziokultur legt mit „Inter-Aktion“ auf Grund der Corona-Krise ein Sonderförderprogramm mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 250.000 Euro auf. „Inter-Aktion“ zielt auf die Förderung von gemeinnützigen Einrichtungen in freier Trägerschaft, die besondere Formate in kontaktfreien Zeiten entwickeln möchten.

    Ausführliche Informationen erhalten Sie unter: https://www.fonds-soziokultur.de/aktuelles/sonderfoerderprogramm.html.

  • Welche rechtlichen Schutzmechanismen sind beim Insolvenz-, Gesellschafts- und Zivilrecht vorgesehen?

    Derzeit stimmt der Bund ein großes Gesetzespaket ab, um in zahlreichen Rechtsbereichen auf die aktuelle Situation zu reagieren. Die drei Lesungen im Bundestag und die Beteiligung des Bundesrates sollen bis zum 27. März abgeschlossen sein, so dass mit einem zeitnahen In-Kraft-Treten zu rechnen ist. Die nachfolgenden Ausführungen geben den aktuellen, vorläufigen Stand wieder.

    • Insolvenzrecht:

    Unternehmen, die infolge der Corona-Pandemie wirtschaftliche Schwierigkeiten haben, soll Zeit gegeben werden, um Vorkehrungen zur Beseitigung der Insolvenzreife zu treffen (bspw. durch staatliche Hilfen oder durch Finanzierungs- oder Sanierungsarrangements mit Gläubigern und Kapitalgebern). So werden die Insolvenzantragspflicht und die Zahlungsverbote bis zum 30. September 2020 ausgesetzt, wenn die Insolvenz pandemiebedingt ist. Davon wird automatisch ausgegangen, wenn der Schuldner am 31. Dezember 2019 nicht zahlungsunfähig war. Für einen dreimonatigen Übergangszeitraum wird auch das Recht der Gläubiger suspendiert, die Eröffnung von Insolvenzverfahren zu beantragen. Die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sowie die Regelung zum Eröffnungsgrund bei Gläubigerinsolvenzanträgen sollen sogar bis zum 31. März 2021 verlängert werden können.

    • Gesellschaftsrecht:

    Die Schutzmaßnahmen zur Vermeidung der Ausbreitung der Pandemie machen einen Großteil der Unternehmen handlungsunfähig, weil ihre Organe (bspw. die Gesellschafterversammlung) nicht zusammenkommen können. Es werden daher Erleichterungen, vor allem für die Durchführung von Gesellschafterversammlungen und Mitgliederversammlungen von Vereinen, geschaffen (bspw. die Möglichkeit, Online-Sitzungen ohne entsprechende Satzungsermächtigung einzuberufen oder Einberufungsfristen zu verkürzen).

    • Zivilrecht:

    Im bürgerlichen Recht werden bis zum 30. September 2020 besondere Regelungen eingeführt: So wird Schuldnern (Verbrauchern und Kleinstunternehmen mit bis zu 10 Mitarbeitern bzw. einem Jahresumsatz oder einer Jahresbilanz von bis zu 2 Millionen Euro), die wegen der Corona-Pandemie ihre vertraglichen Pflichten nicht erfüllen können, die Möglichkeit eingeräumt, ohne nachteilige rechtliche Folgen die Leistung einstweilen zu verweigern oder einzustellen. Gleichzeitig wird das Recht der Vermieter zur Kündigung von Mietverhältnissen eingeschränkt. Wegen Mietschulden aus dem Zeitraum vom 01. April 2020 bis zum 30. September 2020 dürfen Vermieter das Mietverhältnis demnach nicht kündigen. Bezogen auf den Kulturbereich bedeutet dies zum Beispiel, dass die Kündigungen von Mieträumen, wie Ateliers, Proberäumen und Clubs, aufgrund von Mietschulden befristet bis Ende September 2020 nicht möglich ist. Auch für Darlehensverträge ist eine gesetzliche Stundungsregelung (6 Monate ab Fälligkeit) sowie – nach Ablauf der Stundungsfrist – eine Vertragsanpassung geplant. Flankiert wird dies von einem gesetzlichen Kündigungsschutz wegen Zahlungsverzugs oder Verschlechterung der Vermögensverhältnisse während dieser Zeit.

    Derzeit stimmt der Bund ein großes Gesetzespaket ab, um in zahlreichen Rechtsbereichen auf die aktuelle Situation zu reagieren. Die drei Lesungen im Bundestag und die Beteiligung des Bundesrates sollen bis zum 27. März abgeschlossen sein, so dass mit einem zeitnahen In-Kraft-Treten zu rechnen ist. Die nachfolgenden Ausführungen geben den aktuellen, vorläufigen Stand wieder.

    • Insolvenzrecht:

    Unternehmen, die infolge der Corona-Pandemie wirtschaftliche Schwierigkeiten haben, soll Zeit gegeben werden, um Vorkehrungen zur Beseitigung der Insolvenzreife zu treffen (bspw. durch staatliche Hilfen oder durch Finanzierungs- oder Sanierungsarrangements mit Gläubigern und Kapitalgebern). So werden die Insolvenzantragspflicht und die Zahlungsverbote bis zum 30. September 2020 ausgesetzt, wenn die Insolvenz pandemiebedingt ist. Davon wird automatisch ausgegangen, wenn der Schuldner am 31. Dezember 2019 nicht zahlungsunfähig war. Für einen dreimonatigen Übergangszeitraum wird auch das Recht der Gläubiger suspendiert, die Eröffnung von Insolvenzverfahren zu beantragen. Die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sowie die Regelung zum Eröffnungsgrund bei Gläubigerinsolvenzanträgen sollen sogar bis zum 31. März 2021 verlängert werden können.

    • Gesellschaftsrecht:

    Die Schutzmaßnahmen zur Vermeidung der Ausbreitung der Pandemie machen einen Großteil der Unternehmen handlungsunfähig, weil ihre Organe (bspw. die Gesellschafterversammlung) nicht zusammenkommen können. Es werden daher Erleichterungen, vor allem für die Durchführung von Gesellschafterversammlungen und Mitgliederversammlungen von Vereinen, geschaffen (bspw. die Möglichkeit, Online-Sitzungen ohne entsprechende Satzungsermächtigung einzuberufen oder Einberufungsfristen zu verkürzen).

    • Zivilrecht:

    Im bürgerlichen Recht werden bis zum 30. September 2020 besondere Regelungen eingeführt: So wird Schuldnern (Verbrauchern und Kleinstunternehmen mit bis zu 10 Mitarbeitern bzw. einem Jahresumsatz oder einer Jahresbilanz von bis zu 2 Millionen Euro), die wegen der Corona-Pandemie ihre vertraglichen Pflichten nicht erfüllen können, die Möglichkeit eingeräumt, ohne nachteilige rechtliche Folgen die Leistung einstweilen zu verweigern oder einzustellen. Gleichzeitig wird das Recht der Vermieter zur Kündigung von Mietverhältnissen eingeschränkt. Wegen Mietschulden aus dem Zeitraum vom 01. April 2020 bis zum 30. September 2020 dürfen Vermieter das Mietverhältnis demnach nicht kündigen. Bezogen auf den Kulturbereich bedeutet dies zum Beispiel, dass die Kündigungen von Mieträumen, wie Ateliers, Proberäumen und Clubs, aufgrund von Mietschulden befristet bis Ende September 2020 nicht möglich ist. Auch für Darlehensverträge ist eine gesetzliche Stundungsregelung (6 Monate ab Fälligkeit) sowie – nach Ablauf der Stundungsfrist – eine Vertragsanpassung geplant. Flankiert wird dies von einem gesetzlichen Kündigungsschutz wegen Zahlungsverzugs oder Verschlechterung der Vermögensverhältnisse während dieser Zeit.

  • Haben Kultureinrichtungen Anspruch auf Kurzarbeitergeld?

    Der Bezug von Kurzarbeitergeld ist ein Weg, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzumildern. Auch Kultureinrichtungen können unabhängig von ihrer Rechtsform und unabhängig davon, ob sie öffentlich gefördert sind oder nicht, grundsätzlich unter denselben – aktuell aufgrund der COVID-19-Pandemie erleichterten – Voraussetzungen wie alle anderen Betriebe Kurzarbeitergeld beziehen, sofern die übrigen Voraussetzungen nach dem Dritten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB III) erfüllt sind. Der Anspruch ist u.a. abhängig von der Ursache für den erheblichen Arbeitsausfall und der Art der Betriebstätigkeit. Eine wesentliche Voraussetzung für die Bewilligung von Kurzarbeitergeld ist, dass ein erheblicher und unvermeidbarer Arbeitsausfall vorliegen muss. Dieser muss auf wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis beruhen. Ein unabwendbares Ereignis, das zu einem erheblichen Arbeitsausfall führen könnte, ist z.B. das Vorliegen einer behördlichen Anordnung wie die SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 17. April 2020, aufgrund derer die betreffende Einrichtung vorübergehend schließen muss. In öffentlichen Kultureinrichtungen, die am Wirtschaftsleben teilnehmen, also etwa solche, die etwas verkaufen oder eine kostenpflichtige Dienstleistung anbieten, kann ein erheblicher Arbeitsausfall unter Umständen auch wirtschaftlich begründet sein. Besonders zu beachten ist ferner, dass Kurzarbeit vom Arbeitgeber nur angeordnet werden kann, wenn es dafür eine ausreichende arbeitsrechtliche Grundlage gibt. Diese kann je nach Rechtsform und Tarifgebundenheit ein Tarifvertrag, eine Betriebsvereinbarung oder eine Einzelvereinbarung mit den betroffenen Arbeitnehmer*innen sein. Sollten Sie als Vorstand oder Geschäftsführung einer Kultureinrichtung unsicher sein, ob in ihrem Betrieb die Voraussetzungen für Kurarbeitergeld vorliegen, wenden Sie sich bitte an den Arbeitgeberservice Ihrer örtlich zuständigen Bundesagentur für Arbeit. Sollte Ihre Einrichtung öffentlich gefördert werden, wenden Sie sich bitte zusätzlich an ihre Zuwendungsgeber. Sofern Sie beabsichtigen, für ihre Einrichtung eine Förderung aus dem Landesprogramm „Corona-Kulturhilfe“ vom 29. April 2020 zu beantragen, ist zu beachten, dass diese Billigkeitsleistung gemäß Ziff. 2.2 der Richtlinie zum Corona-Kulturhilfeprogramm dem Grundsatz der Subsidiarität unterliegt, d.h. der Antragstellende muss vorrangig alle aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften bestehenden Förderinstrumente wie z.B. die Einführung eines Kurzarbeitergeldes gemäß §§ 95 ff. SGB III nutzen, sofern dies möglich ist.

    Der Bezug von Kurzarbeitergeld ist ein Weg, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzumildern. Auch Kultureinrichtungen können unabhängig von ihrer Rechtsform und unabhängig davon, ob sie öffentlich gefördert sind oder nicht, grundsätzlich unter denselben – aktuell aufgrund der COVID-19-Pandemie erleichterten – Voraussetzungen wie alle anderen Betriebe Kurzarbeitergeld beziehen, sofern die übrigen Voraussetzungen nach dem Dritten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB III) erfüllt sind. Der Anspruch ist u.a. abhängig von der Ursache für den erheblichen Arbeitsausfall und der Art der Betriebstätigkeit. Eine wesentliche Voraussetzung für die Bewilligung von Kurzarbeitergeld ist, dass ein erheblicher und unvermeidbarer Arbeitsausfall vorliegen muss. Dieser muss auf wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis beruhen. Ein unabwendbares Ereignis, das zu einem erheblichen Arbeitsausfall führen könnte, ist z.B. das Vorliegen einer behördlichen Anordnung wie die SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 17. April 2020, aufgrund derer die betreffende Einrichtung vorübergehend schließen muss. In öffentlichen Kultureinrichtungen, die am Wirtschaftsleben teilnehmen, also etwa solche, die etwas verkaufen oder eine kostenpflichtige Dienstleistung anbieten, kann ein erheblicher Arbeitsausfall unter Umständen auch wirtschaftlich begründet sein. Besonders zu beachten ist ferner, dass Kurzarbeit vom Arbeitgeber nur angeordnet werden kann, wenn es dafür eine ausreichende arbeitsrechtliche Grundlage gibt. Diese kann je nach Rechtsform und Tarifgebundenheit ein Tarifvertrag, eine Betriebsvereinbarung oder eine Einzelvereinbarung mit den betroffenen Arbeitnehmer*innen sein. Sollten Sie als Vorstand oder Geschäftsführung einer Kultureinrichtung unsicher sein, ob in ihrem Betrieb die Voraussetzungen für Kurarbeitergeld vorliegen, wenden Sie sich bitte an den Arbeitgeberservice Ihrer örtlich zuständigen Bundesagentur für Arbeit. Sollte Ihre Einrichtung öffentlich gefördert werden, wenden Sie sich bitte zusätzlich an ihre Zuwendungsgeber. Sofern Sie beabsichtigen, für ihre Einrichtung eine Förderung aus dem Landesprogramm „Corona-Kulturhilfe“ vom 29. April 2020 zu beantragen, ist zu beachten, dass diese Billigkeitsleistung gemäß Ziff. 2.2 der Richtlinie zum Corona-Kulturhilfeprogramm dem Grundsatz der Subsidiarität unterliegt, d.h. der Antragstellende muss vorrangig alle aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften bestehenden Förderinstrumente wie z.B. die Einführung eines Kurzarbeitergeldes gemäß §§ 95 ff. SGB III nutzen, sofern dies möglich ist.

  • Wie kann die KfW Kultureinrichtungen und Kulturschaffenden helfen?

    Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) will die kurzfristige Versorgung der Unternehmen mit Liquidität erleichtern. Dazu will sie bestehende Kredite auch für Selbständige – und damit auch für Künstlerinnen und Künstler – nutzen und die Zugangsbedingungen und Konditionen verbessern. Es handelt sich dabei aber nicht um Zuschüsse.

    Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) will die kurzfristige Versorgung der Unternehmen mit Liquidität erleichtern. Dazu will sie bestehende Kredite auch für Selbständige – und damit auch für Künstlerinnen und Künstler – nutzen und die Zugangsbedingungen und Konditionen verbessern. Es handelt sich dabei aber nicht um Zuschüsse.

  • Wie unterstützt die Künstlersozialkasse Künstlerinnen und Künstler?

    Über die Künstlersozialkasse (KSK) können Künstlerinnen und Künstler, die mehr als 3.900 Euro pro Jahr verdienen, ihre Krankenkassenbeiträge und Rentenversicherungsbeiträge abwickeln. Die KSK übernimmt den Arbeitgeberbetrag, finanziert über die so genannte Künstlersozialabgabe in Höhe von 30 Prozent und einen Bundeszuschuss in Höhe von 20 Prozent. Vor dem Hintergrund der aktuellen Krisensituation bietet die KSK Zahlungserleichterungen für Versicherte und abgabepflichtige Unternehmen an. Die Länder setzen sich zudem dafür ein, dass der Bund seinen 20-prozentigen Zuschuss erhöht, um KSK-Mitglieder weiter zu entlasten. Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der Künstlersozialkasse.

    Über die Künstlersozialkasse (KSK) können Künstlerinnen und Künstler, die mehr als 3.900 Euro pro Jahr verdienen, ihre Krankenkassenbeiträge und Rentenversicherungsbeiträge abwickeln. Die KSK übernimmt den Arbeitgeberbetrag, finanziert über die so genannte Künstlersozialabgabe in Höhe von 30 Prozent und einen Bundeszuschuss in Höhe von 20 Prozent. Vor dem Hintergrund der aktuellen Krisensituation bietet die KSK Zahlungserleichterungen für Versicherte und abgabepflichtige Unternehmen an. Die Länder setzen sich zudem dafür ein, dass der Bund seinen 20-prozentigen Zuschuss erhöht, um KSK-Mitglieder weiter zu entlasten. Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der Künstlersozialkasse.

  • Wie unterstützt die GEMA Künstlerinnen und Künstler?

    Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) stellt in einem zweistufigen Programm rund 40 Millionen Euro bereit. Der ‘Schutzschirm LIVE‘ richtet sich vorrangig an Komponisten und Textdichter, die zugleich als Performer auftreten und aufgrund flächendeckender Veranstaltungsabsagen in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Der ‘Corona-Hilfsfonds‘ stellt finanzielle Übergangshilfen für individuelle Härtefälle im Rahmen der sozialen und kulturellen Förderung bereit. Für Lizenznehmer ruhen für den Zeitraum, in dem sie ihren Betrieb Corona-bedingt schließen müssen, alle Monats-, Quartals- und Jahresverträge.

    Weitere Informationen

    Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) stellt in einem zweistufigen Programm rund 40 Millionen Euro bereit. Der ‘Schutzschirm LIVE‘ richtet sich vorrangig an Komponisten und Textdichter, die zugleich als Performer auftreten und aufgrund flächendeckender Veranstaltungsabsagen in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Der ‘Corona-Hilfsfonds‘ stellt finanzielle Übergangshilfen für individuelle Härtefälle im Rahmen der sozialen und kulturellen Förderung bereit. Für Lizenznehmer ruhen für den Zeitraum, in dem sie ihren Betrieb Corona-bedingt schließen müssen, alle Monats-, Quartals- und Jahresverträge.

    Weitere Informationen

  • Müssen Eintrittspreise, Kursgebühren etc. zurückerstattet werden?

    Nach geltendem Recht kann die Erstattung bereits gezahlter Eintrittsgelder, Kursgebühren etc. verlangt werden. Viele Kulturveranstalter, die derzeit keine Einnahmen haben, und demnach kurzfristig bereits erworbene Tickets und Gebühren für alle abgesagten Veranstaltungen erstatten müssen, wären bei Geltendmachung entsprechender Erstattungsansprüche in ihrer Existenz bedroht. Der Bund plant deshalb, eine sog. Gutscheinlösung einzuführen. Eine Gutscheinlösung wäre eine zumindest kurzfristige Hilfe. Die Bundesregierung plädiert konkret für eine gesetzliche Regelung, wonach dem Inhaber eines vor dem 8. März 2020 erworbenen Tickets für eine Kulturveranstaltung anstelle einer Erstattung des Eintrittspreises ein Gutschein übergeben werden kann. Eine Auszahlung des Wertes (Erstattung) soll demnach nur verlangt werden können, wenn der Verweis auf einen Gutschein für den Ticketinhaber angesichts seiner persönlichen Lebensumstände unzumutbar wäre oder der Gutschein bis zum 31. Dezember 2021 nicht eingelöst werden kann.

    Links zum Thema Ticketverkauf und Ticketerstattung:

    • https://www.soli-ticket.de/: Ein von Studierenden der Uni Potsdam und des HPI entwickeltes Projekt, das Kulturanbietern erlaubt,  kostenfrei Tickets für abgesagte oder symbolische Veranstaltungen zu verkaufen, um finanzielle Einbußen aufgrund der Corona-Krise zu mildern.
    • https://www.brandenburghelfen.de: Branchenübergreife Seite der Brandenburgischen Tourismuswirtschaft, die u.a.  den Kauf von Gutscheinen für unter der Krise leidenden Gewerben und Einrichtungen anbietet.

    Nach geltendem Recht kann die Erstattung bereits gezahlter Eintrittsgelder, Kursgebühren etc. verlangt werden. Viele Kulturveranstalter, die derzeit keine Einnahmen haben, und demnach kurzfristig bereits erworbene Tickets und Gebühren für alle abgesagten Veranstaltungen erstatten müssen, wären bei Geltendmachung entsprechender Erstattungsansprüche in ihrer Existenz bedroht. Der Bund plant deshalb, eine sog. Gutscheinlösung einzuführen. Eine Gutscheinlösung wäre eine zumindest kurzfristige Hilfe. Die Bundesregierung plädiert konkret für eine gesetzliche Regelung, wonach dem Inhaber eines vor dem 8. März 2020 erworbenen Tickets für eine Kulturveranstaltung anstelle einer Erstattung des Eintrittspreises ein Gutschein übergeben werden kann. Eine Auszahlung des Wertes (Erstattung) soll demnach nur verlangt werden können, wenn der Verweis auf einen Gutschein für den Ticketinhaber angesichts seiner persönlichen Lebensumstände unzumutbar wäre oder der Gutschein bis zum 31. Dezember 2021 nicht eingelöst werden kann.

    Links zum Thema Ticketverkauf und Ticketerstattung:

    • https://www.soli-ticket.de/: Ein von Studierenden der Uni Potsdam und des HPI entwickeltes Projekt, das Kulturanbietern erlaubt,  kostenfrei Tickets für abgesagte oder symbolische Veranstaltungen zu verkaufen, um finanzielle Einbußen aufgrund der Corona-Krise zu mildern.
    • https://www.brandenburghelfen.de: Branchenübergreife Seite der Brandenburgischen Tourismuswirtschaft, die u.a.  den Kauf von Gutscheinen für unter der Krise leidenden Gewerben und Einrichtungen anbietet.

  • Wann und in welchem Umfang dürfen die Musik- und Kunstschulen sowie selbständige Musikpädagoginnen und – pädagogen ihren Präsenzunterricht wieder aufnehmen?

    Auf Grundlage der geänderten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung ist ab 28. Mai 2020 der Unterricht im Instrumentalbereich auch über Kleingruppen hinaus unter der Maßgabe wieder zugelassen, dass die Verantwortlichen in den Musikschulen bzw. die selbständigen Musikpädagoginnen und – pädagogen sicherstellen, dass die erforderlichen Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden.

    Dies beinhaltet insbesondere:

    • Zugangskontrollen und -beschränkungen entsprechend der Höchstteilnehmendenzahl,
    • Erfassung des Vor- und Familiennamens, der vollständigen Anschrift und der Telefonnummer der Teilnehmenden in einer Anwesenheitsliste, Aufbewahrung der Anwesenheitsliste für die Dauer von vier Wochen nach Ende der Veranstaltung und Herausgabe der Liste an das zuständige Gesundheitsamt auf Verlangen
    • die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern, vorherige Markierung der zur Verfügung stehenden Sitz- oder Stehplätze, zeitversetztes Betreten und Verlassen des Raumes zur Einhaltung der Abstände bei Beginn und Ende der Veranstaltung.

    Weitergehende Empfehlungen für erforderliche Hygieneregeln und -konzepte geben die Fachverbände (z.B. Bundesverband Deutscher Musikschulen und Bundesverband Freier Musikschulen), das Robert-Koch-Institut und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sowie die zuständigen Gesundheitsbehörden.

    Die Erteilung von Vokalunterricht im Einzel- oder Gruppenunterricht ist bis einschließlich zum 5. Juni 2020 weiterhin untersagt.

    Ab 6. Juni 2020 ist der Vokalunterricht mit bis zu sechs Personen wieder zugelassen, wenn ein Abstand von drei Metern zwischen Personen und von sechs Metern in Atemausstoßrichtung sowie eine Raumgröße von mindestens zehn Quadratmetern pro Person sichergestellt sind und die Räumlichkeiten regelmäßig intensiv gelüftet werden. Im Übrigen gelten auch hier die sonstigen erforderlichen Hygieneregeln wie im Instrumentalbereich.

    Unterrichtsangebote zur musikalischen Früherziehung sind grundsätzlich wieder möglich, jedoch können Elemente des Singens erst ab 6. Juni wieder eingesetzt werden, wenn die o.g. Maßgaben eingehalten werden können. Ist dies aufgrund der Zielgruppe (Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr) schwer realisierbar, sollten Sie Kontakt zum örtlich zuständigen Gesundheitsamt aufnehmen und sich zu konzeptionell vertretbaren Lösungen verständigen. Die Erteilung von Unterricht an Kunstschulen - auch über Kleingruppen hinaus - ist ab 28. Mai 2020 unter Maßgabe der Einhaltung der erforderlichen Abstands- und Hygieneregeln wieder möglich.

    Auf Grundlage der geänderten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung ist ab 28. Mai 2020 der Unterricht im Instrumentalbereich auch über Kleingruppen hinaus unter der Maßgabe wieder zugelassen, dass die Verantwortlichen in den Musikschulen bzw. die selbständigen Musikpädagoginnen und – pädagogen sicherstellen, dass die erforderlichen Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden.

    Dies beinhaltet insbesondere:

    • Zugangskontrollen und -beschränkungen entsprechend der Höchstteilnehmendenzahl,
    • Erfassung des Vor- und Familiennamens, der vollständigen Anschrift und der Telefonnummer der Teilnehmenden in einer Anwesenheitsliste, Aufbewahrung der Anwesenheitsliste für die Dauer von vier Wochen nach Ende der Veranstaltung und Herausgabe der Liste an das zuständige Gesundheitsamt auf Verlangen
    • die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern, vorherige Markierung der zur Verfügung stehenden Sitz- oder Stehplätze, zeitversetztes Betreten und Verlassen des Raumes zur Einhaltung der Abstände bei Beginn und Ende der Veranstaltung.

    Weitergehende Empfehlungen für erforderliche Hygieneregeln und -konzepte geben die Fachverbände (z.B. Bundesverband Deutscher Musikschulen und Bundesverband Freier Musikschulen), das Robert-Koch-Institut und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sowie die zuständigen Gesundheitsbehörden.

    Die Erteilung von Vokalunterricht im Einzel- oder Gruppenunterricht ist bis einschließlich zum 5. Juni 2020 weiterhin untersagt.

    Ab 6. Juni 2020 ist der Vokalunterricht mit bis zu sechs Personen wieder zugelassen, wenn ein Abstand von drei Metern zwischen Personen und von sechs Metern in Atemausstoßrichtung sowie eine Raumgröße von mindestens zehn Quadratmetern pro Person sichergestellt sind und die Räumlichkeiten regelmäßig intensiv gelüftet werden. Im Übrigen gelten auch hier die sonstigen erforderlichen Hygieneregeln wie im Instrumentalbereich.

    Unterrichtsangebote zur musikalischen Früherziehung sind grundsätzlich wieder möglich, jedoch können Elemente des Singens erst ab 6. Juni wieder eingesetzt werden, wenn die o.g. Maßgaben eingehalten werden können. Ist dies aufgrund der Zielgruppe (Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr) schwer realisierbar, sollten Sie Kontakt zum örtlich zuständigen Gesundheitsamt aufnehmen und sich zu konzeptionell vertretbaren Lösungen verständigen. Die Erteilung von Unterricht an Kunstschulen - auch über Kleingruppen hinaus - ist ab 28. Mai 2020 unter Maßgabe der Einhaltung der erforderlichen Abstands- und Hygieneregeln wieder möglich.

  • Was ist mit den Gedenkstätten?

    Die Gedenkstätten der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten in Sachsenhausen, Ravensbrück, Potsdam, Brandenburg an der Havel und im Belower Wald bleiben bis zum 15. Mai geschlossen. Einzelne Außengelände sind teilweise ab dem 5. Mai wieder zugänglich. Bitte informieren Sie sich vor Ihrem Besuch auf der Webseite der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten unter: http://www.stiftung-bg.de/.

    Die Gedenkstätten der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten in Sachsenhausen, Ravensbrück, Potsdam, Brandenburg an der Havel und im Belower Wald bleiben bis zum 15. Mai geschlossen. Einzelne Außengelände sind teilweise ab dem 5. Mai wieder zugänglich. Bitte informieren Sie sich vor Ihrem Besuch auf der Webseite der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten unter: http://www.stiftung-bg.de/.

  • Was ist mit den freiberuflichen Guides in den Gedenkstätten?

    Die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten (SBG) wird den freiberuflichen Guides an ihren Einrichtungen für die Monate März und April einmalig Ausfallhonorare in Höhe von 50 Prozent des Honorars für Führungen bzw. didaktische Programmpunkte, die für diesen Zeitraum gebucht waren, als Kulanzleistung ausbezahlen. Da in diesem Zeitraum außerordentlich viele Führungen bzw. Programmpunkte abgesagt wurden, sollen damit die existenzbedrohenden Ausfälle abgemildert werden.

    Die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten (SBG) wird den freiberuflichen Guides an ihren Einrichtungen für die Monate März und April einmalig Ausfallhonorare in Höhe von 50 Prozent des Honorars für Führungen bzw. didaktische Programmpunkte, die für diesen Zeitraum gebucht waren, als Kulanzleistung ausbezahlen. Da in diesem Zeitraum außerordentlich viele Führungen bzw. Programmpunkte abgesagt wurden, sollen damit die existenzbedrohenden Ausfälle abgemildert werden.

  • Was ist mit der Religionsausübung?

    Ab dem 28. Mai 2020 sind Gottesdienste und religiöse Veranstaltungen unter freiem Himmel mit bis zu 150 Personen und in geschlossenen Räumen mit bis zu 75 Personen erlaubt.
    Ab dem 28. Mai 2020 sind Gottesdienste und religiöse Veranstaltungen unter freiem Himmel mit bis zu 150 Personen und in geschlossenen Räumen mit bis zu 75 Personen erlaubt.

  • Finden Beerdigungen statt?

    Beerdigungen im privaten und familiären Bereich sind mit bis zu 20 Teilnehmenden erlaubt.  Ab dem 4. Mai 2020 können nicht religiöse Bestattungen mit bis zu 50 Personen erfolgen.

    Beerdigungen im privaten und familiären Bereich sind mit bis zu 20 Teilnehmenden erlaubt.  Ab dem 4. Mai 2020 können nicht religiöse Bestattungen mit bis zu 50 Personen erfolgen.

  • Kann ich noch auf den Friedhof gehen?

    Friedhöfe können im Rahmen der vorgegebenen Regeln besucht werden. Dies schließt selbstverständlich auch die Grabpflege ein.

    Friedhöfe können im Rahmen der vorgegebenen Regeln besucht werden. Dies schließt selbstverständlich auch die Grabpflege ein.

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0331 866-5050
Mo - Fr 9:00 bis 17:00 Uhr