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Aktuelle Corona-Regeln
Antworten auf häufig gestellte Fragen

  • Wo muss man eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen?

    Grundsätzlich haben alle Personen ab dem vollendeten sechsten Lebensjahr im öffentlichen Raum überall dort eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, wo die Einhaltung des Mindestabstands zu anderen nicht möglich ist.

    Eine Mund-Nasen-Bedeckung muss verpflichtend getragen werden von:

    • allen Teilnehmenden bei Versammlungen und Demonstrationen,
    • allen Teilnehmenden bei religiösen Veranstaltungen in Kirchen, Moscheen oder Synagogen sowie anderer Glaubensgemeinschaften,
    • allen Personen in Verkaufsstellen des Einzel- und Großhandels (ausgenommen ist das Personal, wenn es keinen direkten Kundenkontakt hat oder wenn dort die Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel durch geeignete technische Vorrichtungen wirkungsgleich verringert wird),
    • allen Personen bei körpernahen Dienstleistungen,
    • allen Personen in Gaststätten (die zubereitete Speisen oder Getränke ausschließlich zur Mitnahme abgeben), Kantinen, Mensen, Cafeterien, Rastanlagen und Autohöfen, soweit sie sich nicht auf ihrem festen Platz aufhalten,
    • Besucherinnen und Besuchern in Krankenhäusern, Rehabilitationseinrichtungen und Pflegeheimen,
    • allen Personen bei der Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (einschließlich Taxen und vergleichbare Angebote, Schülerbeförderung); dies gilt auch für den Aufenthalt in den dazugehörigen Wartebereichen und Haltestellen; Ausnahme: gilt nicht für das Fahrpersonal während der Fahrt,
    • in den Innenbereichen von Schulen nur von allen Schülerinnen und Schüler in der gymnasialen Oberstufe und den Oberstufenzentren (also auch im Unterricht, aber nicht im Sportunterricht); für alle übrigen Schülerinnen und Schüler ab dem vollendeten fünften Lebensjahr sowie das pädagogische und sonstige Personal gilt dies nur außerhalb des Unterrichts, der Ganztagsangebote sowie der sonstigen pädagogischen Angebote,
    • allen Personen ab dem vollendeten fünften Lebensjahr in den Innenbereichen von Horteinrichtungen (außerhalb der Betreuungs- und Bildungsangebote, die in Gruppen-, Bewegungs- und sonstigen pädagogischen Räumen stattfinden)
    • Beschäftigten sowie Besucherinnen und Besuchern in Büro- und Verwaltungsgebäuden, sofern sie sich nicht auf einem festen Platz aufhalten und der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht sicher eingehalten werden kann,
    • allen Personen bei der Nutzung von Personenaufzügen.

    Ausgenommen von der Maskenpflicht sind

    • Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr,
    • Gehörlose und schwerhörige Menschen, ihre Begleitperson und im Bedarfsfall Personen, die mit diesen kommunizieren,
    • Personen, denen die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist (dies muss durch ein ärztliches Zeugnis nachgewiesen werden).

    Wichtig: Die Mund-Nasen-Bedeckung muss aufgrund ihrer Beschaffenheit geeignet sein, eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln beim Husten, Niesen, Sprechen oder Atmen zu verringern, unabhängig von einer Kennzeichnung oder zertifizierten Schutzkategorie. Für die optimale Wirksamkeit ist es wichtig, dass der Mund-Nasen-Schutz korrekt sitzt. Dieser muss enganliegend über Mund und Nase getragen werden und bei Durchfeuchtung gewechselt werden.

    Grundsätzlich haben alle Personen ab dem vollendeten sechsten Lebensjahr im öffentlichen Raum überall dort eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, wo die Einhaltung des Mindestabstands zu anderen nicht möglich ist.

    Eine Mund-Nasen-Bedeckung muss verpflichtend getragen werden von:

    • allen Teilnehmenden bei Versammlungen und Demonstrationen,
    • allen Teilnehmenden bei religiösen Veranstaltungen in Kirchen, Moscheen oder Synagogen sowie anderer Glaubensgemeinschaften,
    • allen Personen in Verkaufsstellen des Einzel- und Großhandels (ausgenommen ist das Personal, wenn es keinen direkten Kundenkontakt hat oder wenn dort die Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel durch geeignete technische Vorrichtungen wirkungsgleich verringert wird),
    • allen Personen bei körpernahen Dienstleistungen,
    • allen Personen in Gaststätten (die zubereitete Speisen oder Getränke ausschließlich zur Mitnahme abgeben), Kantinen, Mensen, Cafeterien, Rastanlagen und Autohöfen, soweit sie sich nicht auf ihrem festen Platz aufhalten,
    • Besucherinnen und Besuchern in Krankenhäusern, Rehabilitationseinrichtungen und Pflegeheimen,
    • allen Personen bei der Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (einschließlich Taxen und vergleichbare Angebote, Schülerbeförderung); dies gilt auch für den Aufenthalt in den dazugehörigen Wartebereichen und Haltestellen; Ausnahme: gilt nicht für das Fahrpersonal während der Fahrt,
    • in den Innenbereichen von Schulen nur von allen Schülerinnen und Schüler in der gymnasialen Oberstufe und den Oberstufenzentren (also auch im Unterricht, aber nicht im Sportunterricht); für alle übrigen Schülerinnen und Schüler ab dem vollendeten fünften Lebensjahr sowie das pädagogische und sonstige Personal gilt dies nur außerhalb des Unterrichts, der Ganztagsangebote sowie der sonstigen pädagogischen Angebote,
    • allen Personen ab dem vollendeten fünften Lebensjahr in den Innenbereichen von Horteinrichtungen (außerhalb der Betreuungs- und Bildungsangebote, die in Gruppen-, Bewegungs- und sonstigen pädagogischen Räumen stattfinden)
    • Beschäftigten sowie Besucherinnen und Besuchern in Büro- und Verwaltungsgebäuden, sofern sie sich nicht auf einem festen Platz aufhalten und der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht sicher eingehalten werden kann,
    • allen Personen bei der Nutzung von Personenaufzügen.

    Ausgenommen von der Maskenpflicht sind

    • Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr,
    • Gehörlose und schwerhörige Menschen, ihre Begleitperson und im Bedarfsfall Personen, die mit diesen kommunizieren,
    • Personen, denen die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist (dies muss durch ein ärztliches Zeugnis nachgewiesen werden).

    Wichtig: Die Mund-Nasen-Bedeckung muss aufgrund ihrer Beschaffenheit geeignet sein, eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln beim Husten, Niesen, Sprechen oder Atmen zu verringern, unabhängig von einer Kennzeichnung oder zertifizierten Schutzkategorie. Für die optimale Wirksamkeit ist es wichtig, dass der Mund-Nasen-Schutz korrekt sitzt. Dieser muss enganliegend über Mund und Nase getragen werden und bei Durchfeuchtung gewechselt werden.

  • Mit wie vielen Personen darf ich mich jetzt noch treffen?

    Private Feiern und Zusammenkünfte im Familien-, Freundes- oder Bekanntenkreis, mit Freunden, Verwandten und Bekannten sind ab dem 1. Dezember grundsätzlich nur mit den Angehörigen des eigenen und eines weiteren Haushalts gestattet, maximal dürfen fünf Personen aus zwei Haushalten zusammenkommen. Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr sowie Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und Begleitpersonen von unterstützungsbedürftigen Personen sind hiervon ausgenommen. Das gilt für den privaten Wohnraum, Garten und auch für den Aufenthalt in der Öffentlichkeit.

    Das bedeutet zum Beispiel: zwei Familien (die jeweils in einem Haushalt leben) können sich zum Kaffee und Kuchen in einer Wohnung treffen. Bei zwei Paaren (gleich vier Erwachsene) könnte jetzt noch eine weitere Person im Alter über 14 Jahren an dem Treffen teilnehmen, die in einem der beiden Haushalte lebt. Und: alle Kinder im Alter von bis zu 14 Jahren aus beiden Haushalten könnten ebenfalls an diesem Treffen teilnehmen.

    Ein weiteres Beispiel: eine Familie (zwei Erwachsene mit drei Kindern im Alter von 5, 8, und 12) kann eine andere Familie (zwei Erwachsene mit vier Kindern im Alter von 5, 9, 13 und 15) zu sich nach Hause einladen. Denn es sind nicht mehr als zwei Haushalte und es sind nicht mehr als insgesamt fünf Personen, die älter als 14 Jahre sind. Die sechs Kinder aus den beiden Hausständen, die noch jünger als 14 sind, werden nicht mitgezählt. Es treffen sich hier also insgesamt elf Personen, aber das ist nach der Corona-Verordnung so erlaubt.

    Darf eine Familie mit „großen“ Kindern auch Besuch bekommen?

    Hier gilt zunächst wieder die Regel: private Treffen sind auf den eigenen und einen weiteren Haushalt, jedoch auf maximal fünf Personen zu beschränken. Ein Beispiel: Eine Familie (bestehend aus zwei Erwachsenen und zwei Jugendlichen, die beide älter als 14 Jahre sind), dürfte nur noch von einer anderen Person aus einem anderen Haushalt, die älter als 14 Jahre alt ist, besucht werden. Oder von einer Person mit beliebig vielen Kindern im Alter bis 14 Jahren, solange diese alle in einem Haushalt leben.

    Private Feiern und Zusammenkünfte im Familien-, Freundes- oder Bekanntenkreis, mit Freunden, Verwandten und Bekannten sind ab dem 1. Dezember grundsätzlich nur mit den Angehörigen des eigenen und eines weiteren Haushalts gestattet, maximal dürfen fünf Personen aus zwei Haushalten zusammenkommen. Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr sowie Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und Begleitpersonen von unterstützungsbedürftigen Personen sind hiervon ausgenommen. Das gilt für den privaten Wohnraum, Garten und auch für den Aufenthalt in der Öffentlichkeit.

    Das bedeutet zum Beispiel: zwei Familien (die jeweils in einem Haushalt leben) können sich zum Kaffee und Kuchen in einer Wohnung treffen. Bei zwei Paaren (gleich vier Erwachsene) könnte jetzt noch eine weitere Person im Alter über 14 Jahren an dem Treffen teilnehmen, die in einem der beiden Haushalte lebt. Und: alle Kinder im Alter von bis zu 14 Jahren aus beiden Haushalten könnten ebenfalls an diesem Treffen teilnehmen.

    Ein weiteres Beispiel: eine Familie (zwei Erwachsene mit drei Kindern im Alter von 5, 8, und 12) kann eine andere Familie (zwei Erwachsene mit vier Kindern im Alter von 5, 9, 13 und 15) zu sich nach Hause einladen. Denn es sind nicht mehr als zwei Haushalte und es sind nicht mehr als insgesamt fünf Personen, die älter als 14 Jahre sind. Die sechs Kinder aus den beiden Hausständen, die noch jünger als 14 sind, werden nicht mitgezählt. Es treffen sich hier also insgesamt elf Personen, aber das ist nach der Corona-Verordnung so erlaubt.

    Darf eine Familie mit „großen“ Kindern auch Besuch bekommen?

    Hier gilt zunächst wieder die Regel: private Treffen sind auf den eigenen und einen weiteren Haushalt, jedoch auf maximal fünf Personen zu beschränken. Ein Beispiel: Eine Familie (bestehend aus zwei Erwachsenen und zwei Jugendlichen, die beide älter als 14 Jahre sind), dürfte nur noch von einer anderen Person aus einem anderen Haushalt, die älter als 14 Jahre alt ist, besucht werden. Oder von einer Person mit beliebig vielen Kindern im Alter bis 14 Jahren, solange diese alle in einem Haushalt leben.

  • Dürfen Kinder unter 14 Jahren jetzt wieder große Kindergeburtstage feiern?

    Leider nein. Grundsätzlich gilt auch hier: private Feiern und Zusammenkünfte sind auf den eigenen und einen weiteren Haushalt zu beschränken. Das gilt auch für Treffen von Kindern im Alter von unter 14 Jahren – egal aus welchem Anlass. So sind zum Beispiel Kindergeburtstage mit Freundinnen und Freunden aus mehr als zwei Haushalten nicht möglich, auch wenn alle Kinder unter 14 Jahre alt sind. Aus bis zu zwei Haushalten können aber mehr als fünf Kinder im Alter bis 14 Jahren zusammenkommen. Also: entscheidend ist zuerst die Vorgabe: der eigene und ein weiterer Haushalt.

    Leider nein. Grundsätzlich gilt auch hier: private Feiern und Zusammenkünfte sind auf den eigenen und einen weiteren Haushalt zu beschränken. Das gilt auch für Treffen von Kindern im Alter von unter 14 Jahren – egal aus welchem Anlass. So sind zum Beispiel Kindergeburtstage mit Freundinnen und Freunden aus mehr als zwei Haushalten nicht möglich, auch wenn alle Kinder unter 14 Jahre alt sind. Aus bis zu zwei Haushalten können aber mehr als fünf Kinder im Alter bis 14 Jahren zusammenkommen. Also: entscheidend ist zuerst die Vorgabe: der eigene und ein weiterer Haushalt.

  • Was gilt für eine große Wohngemeinschaft?

    Wenn zum Beispiel zehn Studentinnen und Studenten in einer Wohngemeinschaft (umgangssprachlich auch WG genannt) wohnen (alle haben also dieselbe Adresse), dann können sich diese zehn natürlich treffen. Aber: wenn alle zehn in der Wohnung sind, könnten sie keinen anderen Gast (älter als 14 Jahren) einladen, da sie zwar die 2-Haushalte-Regel einhalten, aber die dann zulässige Höchstzahl von zusammen fünf Personen überschreiten.

    Wenn zum Beispiel zehn Studentinnen und Studenten in einer Wohngemeinschaft (umgangssprachlich auch WG genannt) wohnen (alle haben also dieselbe Adresse), dann können sich diese zehn natürlich treffen. Aber: wenn alle zehn in der Wohnung sind, könnten sie keinen anderen Gast (älter als 14 Jahren) einladen, da sie zwar die 2-Haushalte-Regel einhalten, aber die dann zulässige Höchstzahl von zusammen fünf Personen überschreiten.

  • Gibt es Ausnahmen bei diesen Kontaktbeschränkungen?

    Ja. Diese Kontaktbeschränkungen gelten nicht für die Wahrnehmung des Sorge- oder des Umgangsrechts oder eines familiengerichtlich angeordneten begleiteten Umgangs. Wenn zum Beispiel zwei Familien, die jeweils in einem Haushalt leben, sich treffen, und ein Erwachsener aus dieser Runde dazu ein Kind unter 14 mitbringt, für das er das Sorgerecht hat, das aber nicht bei sich wohnt, wäre das erlaubt, obwohl sich dann in der Summe Personen aus drei verschiedenen Haushalten treffen. Auch die Begleitung unterstützungsbedürftiger Personen zählt nicht mit zu den zwei Haushalten und fünf Personen. Das ist zum Beispiel eine persönliche Assistenz, die einen Menschen mit Behinderung unterstützt.

    Ja. Diese Kontaktbeschränkungen gelten nicht für die Wahrnehmung des Sorge- oder des Umgangsrechts oder eines familiengerichtlich angeordneten begleiteten Umgangs. Wenn zum Beispiel zwei Familien, die jeweils in einem Haushalt leben, sich treffen, und ein Erwachsener aus dieser Runde dazu ein Kind unter 14 mitbringt, für das er das Sorgerecht hat, das aber nicht bei sich wohnt, wäre das erlaubt, obwohl sich dann in der Summe Personen aus drei verschiedenen Haushalten treffen. Auch die Begleitung unterstützungsbedürftiger Personen zählt nicht mit zu den zwei Haushalten und fünf Personen. Das ist zum Beispiel eine persönliche Assistenz, die einen Menschen mit Behinderung unterstützt.

  • Was bleibt weiterhin geöffnet?
    • Schulen und Kitas - die Maskenpflicht in Schulen wird in Brandenburg ausgeweitet. So müssen ab 2. November alle Schülerinnen und Schüler in der gymnasialen Oberstufe und an den Oberstufenzentren auch im Unterricht eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.
    • Verkaufsstellen des Einzel- und Großhandels  - in einem Geschäft dürfen sich nicht mehr als eine Kundin oder ein Kunde pro 10 Quadratmeter Verkaufsfläche aufhalten.
    • Wochenmärkte bzw. Grüne Märkte, auf denen vorwiegend frische Nahrungsmittel verkauft werden
    • Dienstleistungen im Gesundheitsbereich, soweit sie medizinisch notwendige Behandlungen erbringen. Dazu zählen insbesondere Physio-, Ergo- oder Logotherapie, Podologie sowie Fußpflege (die nicht rein kosmetischen Zwecken dient)
    • Friseurinnen und Friseure
    • Gaststätten, die zubereitete Speisen oder Getränke ausschließlich zur Mitnahme im Rahmen des Außerhausverkaufs abgeben und keine Abstell- oder Sitzgelegenheiten bereitstellen (zum Beispiel Imbiss- oder Döner-Bude)
    • Kantinen für Betriebsangehörige sowie für Angehörige von Bundeswehr, Polizei und Zoll
    • Rastanlagen und Autohöfe an Bundesautobahnen
    • Spielplätze unter freiem Himmel - der Besuch und die Nutzung ist nur durch Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr und in Begleitung einer aufsichtsbefugten Person gestattet.
    • Hochschulen
    • Musikschulen, Kunstschulen
    • Volkshochschulen,
    • Fahr-, Flug- und Segelschulen
    • Bibliotheken
    • Schulen und Kitas - die Maskenpflicht in Schulen wird in Brandenburg ausgeweitet. So müssen ab 2. November alle Schülerinnen und Schüler in der gymnasialen Oberstufe und an den Oberstufenzentren auch im Unterricht eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.
    • Verkaufsstellen des Einzel- und Großhandels  - in einem Geschäft dürfen sich nicht mehr als eine Kundin oder ein Kunde pro 10 Quadratmeter Verkaufsfläche aufhalten.
    • Wochenmärkte bzw. Grüne Märkte, auf denen vorwiegend frische Nahrungsmittel verkauft werden
    • Dienstleistungen im Gesundheitsbereich, soweit sie medizinisch notwendige Behandlungen erbringen. Dazu zählen insbesondere Physio-, Ergo- oder Logotherapie, Podologie sowie Fußpflege (die nicht rein kosmetischen Zwecken dient)
    • Friseurinnen und Friseure
    • Gaststätten, die zubereitete Speisen oder Getränke ausschließlich zur Mitnahme im Rahmen des Außerhausverkaufs abgeben und keine Abstell- oder Sitzgelegenheiten bereitstellen (zum Beispiel Imbiss- oder Döner-Bude)
    • Kantinen für Betriebsangehörige sowie für Angehörige von Bundeswehr, Polizei und Zoll
    • Rastanlagen und Autohöfe an Bundesautobahnen
    • Spielplätze unter freiem Himmel - der Besuch und die Nutzung ist nur durch Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr und in Begleitung einer aufsichtsbefugten Person gestattet.
    • Hochschulen
    • Musikschulen, Kunstschulen
    • Volkshochschulen,
    • Fahr-, Flug- und Segelschulen
    • Bibliotheken
  • Was muss jetzt alles schließen?
    • Kosmetik- und Nagelstudios, Massagepraxen (bis auf medizinisch notwendige Behandlungen), Tattoo-Studios, Sonnenstudios
    • Gaststätten, Kneipen, Bars und Cafés - allerdings ist ein Außer-Haus-Verkauf erlaubt 
    • Diskotheken, Clubs, Musikclubs und vergleichbare Einrichtungen,
    • Fitnessstudios, Tanzstudios, Tanzschulen,
    • Indoorspielplätze
    • Prostitutionsstätten und -fahrzeuge, Bordelle, Swingerclubs und ähnliche Angebote; Prostitutionsveranstaltungen dürfen nicht durchgeführt werden,
    • Messen, Ausstellungen
    • Spezialmärkte - dazu gehören zum Beispiel Töpfermärkte, Briefmarkenbörsen, Antik-, Trödel- und Flohmärkte
    • Jahrmärkte, Volksfeste,
    • Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen,
    • Theater, Konzert- und Opernhäuser,
    • Kinos (außer Autokinos, Autotheater und Autokonzerte),
    • Museen, Ausstellungshäuser, Planetarien,
    • Tierparks-, Zoologische und Botanische Gärten,
    • Schwimmbäder, Spaß- und Freizeitbäder,
    • Saunen, Dampfbäder, Thermen und Wellnesszentren, Solarien,
    • Freizeitparks
    • Kosmetik- und Nagelstudios, Massagepraxen (bis auf medizinisch notwendige Behandlungen), Tattoo-Studios, Sonnenstudios
    • Gaststätten, Kneipen, Bars und Cafés - allerdings ist ein Außer-Haus-Verkauf erlaubt 
    • Diskotheken, Clubs, Musikclubs und vergleichbare Einrichtungen,
    • Fitnessstudios, Tanzstudios, Tanzschulen,
    • Indoorspielplätze
    • Prostitutionsstätten und -fahrzeuge, Bordelle, Swingerclubs und ähnliche Angebote; Prostitutionsveranstaltungen dürfen nicht durchgeführt werden,
    • Messen, Ausstellungen
    • Spezialmärkte - dazu gehören zum Beispiel Töpfermärkte, Briefmarkenbörsen, Antik-, Trödel- und Flohmärkte
    • Jahrmärkte, Volksfeste,
    • Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen,
    • Theater, Konzert- und Opernhäuser,
    • Kinos (außer Autokinos, Autotheater und Autokonzerte),
    • Museen, Ausstellungshäuser, Planetarien,
    • Tierparks-, Zoologische und Botanische Gärten,
    • Schwimmbäder, Spaß- und Freizeitbäder,
    • Saunen, Dampfbäder, Thermen und Wellnesszentren, Solarien,
    • Freizeitparks
  • Wer darf noch reisen und in Brandenburg übernachten?

    Bürgerinnen und Bürger werden aufgefordert, auf alle nicht notwendigen privaten Reisen und Besuche – auch von Verwandten – ganz zu verzichten.

    Betreiberinnen und Betreibern von Beherbergungsstätten, Campingplätzen, Wohnmobilstellplätzen sowie privaten und gewerblichen Vermieterinnen und Vermietern oder Verpächterinnen und Verpächtern von Ferienwohnungen und -häusern und vergleichbaren Angeboten ist es untersagt, Personen zu touristischen Zwecken wie Freizeitreisen zu beherbergen. Das bedeutet: Hotels und Pensionen dürfen keine Touristen beherbergen, sondern nur noch Reisende, die geschäftlich oder aus anderen notwendigen Gründen unterwegs sind.

    Wichtig: Alle Touristen, die bereits vor dem 2. November in Brandenburg eine Beherbergungsstätte bezogen haben, müssen spätestens am 4. November abreisen.

    Ausnahme: Das Verbot gilt nicht für die Vermietung und Verpachtung von Ferienwohnungen und -häusern, die auf der Grundlage eines Miet- oder Pachtvertrags mit einer Laufzeit von mindestens einem Jahr nicht nur vorübergehend genutzt werden. Auch Dauercamper dürfen auf Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen bleiben.

    Reisebusreisen, Stadtrundfahrten, Schiffsausflüge und vergleichbare touristische Angebote sind untersagt.

    Bürgerinnen und Bürger werden aufgefordert, auf alle nicht notwendigen privaten Reisen und Besuche – auch von Verwandten – ganz zu verzichten.

    Betreiberinnen und Betreibern von Beherbergungsstätten, Campingplätzen, Wohnmobilstellplätzen sowie privaten und gewerblichen Vermieterinnen und Vermietern oder Verpächterinnen und Verpächtern von Ferienwohnungen und -häusern und vergleichbaren Angeboten ist es untersagt, Personen zu touristischen Zwecken wie Freizeitreisen zu beherbergen. Das bedeutet: Hotels und Pensionen dürfen keine Touristen beherbergen, sondern nur noch Reisende, die geschäftlich oder aus anderen notwendigen Gründen unterwegs sind.

    Wichtig: Alle Touristen, die bereits vor dem 2. November in Brandenburg eine Beherbergungsstätte bezogen haben, müssen spätestens am 4. November abreisen.

    Ausnahme: Das Verbot gilt nicht für die Vermietung und Verpachtung von Ferienwohnungen und -häusern, die auf der Grundlage eines Miet- oder Pachtvertrags mit einer Laufzeit von mindestens einem Jahr nicht nur vorübergehend genutzt werden. Auch Dauercamper dürfen auf Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen bleiben.

    Reisebusreisen, Stadtrundfahrten, Schiffsausflüge und vergleichbare touristische Angebote sind untersagt.

  • Sind politische Demonstrationen weiterhin erlaubt?

    Ja. Für das Demonstrationsrecht gibt es keine neuen Einschränkungen. Weiterhin gilt:

    Veranstalterinnen und Veranstalter von Versammlungen im Sinne des Versammlungsgesetzes (Demonstrationen), die unter freiem Himmel stattfinden, haben auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzeptes durch geeignete organisatorische Maßnahmen sicherstellen:

    • die Einhaltung des Abstandsgebots zwischen allen Teilnehmenden,
    • die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts der Teilnehmenden,
    • das verpflichtende Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung durch die Teilnehmenden.

    Veranstalterinnen und Veranstalter von Versammlungen, die in geschlossenen Räumen stattfinden, haben zusätzlich sicherzustellen, dass ein regelmäßiger Austausch der Raumluft durch Fischluft stattfindet (insbesondere durch Stoßlüftung über Fenster).

    Ja. Für das Demonstrationsrecht gibt es keine neuen Einschränkungen. Weiterhin gilt:

    Veranstalterinnen und Veranstalter von Versammlungen im Sinne des Versammlungsgesetzes (Demonstrationen), die unter freiem Himmel stattfinden, haben auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzeptes durch geeignete organisatorische Maßnahmen sicherstellen:

    • die Einhaltung des Abstandsgebots zwischen allen Teilnehmenden,
    • die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts der Teilnehmenden,
    • das verpflichtende Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung durch die Teilnehmenden.

    Veranstalterinnen und Veranstalter von Versammlungen, die in geschlossenen Räumen stattfinden, haben zusätzlich sicherzustellen, dass ein regelmäßiger Austausch der Raumluft durch Fischluft stattfindet (insbesondere durch Stoßlüftung über Fenster).

  • Sind Gottesdienste, Hochzeiten und Beerdigungen erlaubt?

    Ja.

    Auch im Bereich der Religionsfreiheit gibt es keine neuen Einschränkungen. Weiterhin gilt:

    Veranstalterinnen und Veranstalter von religiösen Veranstaltungen außerhalb und innerhalb von Kirchen, Moscheen oder Synagogen und anderer Glaubensgemeinschaften sowie von nicht-religiösen Hochzeiten und Bestattungen haben auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts durch geeignete organisatorische Maßnahmen Folgendes sicherzustellen:

    • die Einhaltung des Abstandsgebots zwischen allen Teilnehmenden,
    • die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts der Teilnehmenden,
    • das verpflichtende Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung durch die Teilnehmenden,
    • das Erfassen von Personendaten in einem Kontaktnachweis zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung; die Teilnehmenden haben ihre Personendaten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.

    Das bedeutet: Trauungen, Taufen und Beerdigungen können unter Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln mit Gästen weiter stattfinden.

    Einschränkungen gibt es aber für anschließende Feiern im privaten Rahmen. Alle Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter mit Angehörigen aus mehr als zwei Haushalten und mehr als 5 Personen sind untersagt.

    Ja.

    Auch im Bereich der Religionsfreiheit gibt es keine neuen Einschränkungen. Weiterhin gilt:

    Veranstalterinnen und Veranstalter von religiösen Veranstaltungen außerhalb und innerhalb von Kirchen, Moscheen oder Synagogen und anderer Glaubensgemeinschaften sowie von nicht-religiösen Hochzeiten und Bestattungen haben auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts durch geeignete organisatorische Maßnahmen Folgendes sicherzustellen:

    • die Einhaltung des Abstandsgebots zwischen allen Teilnehmenden,
    • die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts der Teilnehmenden,
    • das verpflichtende Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung durch die Teilnehmenden,
    • das Erfassen von Personendaten in einem Kontaktnachweis zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung; die Teilnehmenden haben ihre Personendaten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.

    Das bedeutet: Trauungen, Taufen und Beerdigungen können unter Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln mit Gästen weiter stattfinden.

    Einschränkungen gibt es aber für anschließende Feiern im privaten Rahmen. Alle Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter mit Angehörigen aus mehr als zwei Haushalten und mehr als 5 Personen sind untersagt.

  • Welche Kontaktbeschränkungen gelten an Weihnachten?

    Da die aktuelle Zweite Corona-Eindämmungsverordnung zunächst nur bis zum 21. Dezember gilt, enthält sie noch keine Regelung zu den Weihnachtsfeiertagen.

    Aus Gründen der Planungssicherheit für die Bürgerinnen und Bürger hat die Landesregierung sich Ende November bereits auf folgende Umsetzung verständigt, sofern dies angesichts der aktuellen Situation möglich ist:

    In Brandenburg können sich im Zeitraum vom 23. bis zum 27. Dezember 2020 maximal zehn Personen aus beliebig vielen Haushalten zu privaten Zusammenkünften treffen. Hinzu kommen Kinder im Alter bis zu 14 Jahren.

    Ausdrücklich ist dies nicht für den Jahreswechsel vorgesehen!

    Hinweis: Aktuell gilt: Hotels und Pensionen dürfen in Brandenburg Personen zu touristischen Zwecken wie Freizeitreisen nicht beherbergen. Dazu zählen ausdrücklich auch Personen, die aufgrund von Verwandtenbesuchen nach Brandenburg reisen. Wegen der Planungssicherheit weist die Landesregierung darauf hin, dass diese Regelung im Land Brandenburg auch für den Zeitraum bis zum 1. Januar 2021 so gelten wird. Wenn Personen Verwandte über die Feiertage besuchen möchten, müssen sie privat untergebracht werden.

    Da die aktuelle Zweite Corona-Eindämmungsverordnung zunächst nur bis zum 21. Dezember gilt, enthält sie noch keine Regelung zu den Weihnachtsfeiertagen.

    Aus Gründen der Planungssicherheit für die Bürgerinnen und Bürger hat die Landesregierung sich Ende November bereits auf folgende Umsetzung verständigt, sofern dies angesichts der aktuellen Situation möglich ist:

    In Brandenburg können sich im Zeitraum vom 23. bis zum 27. Dezember 2020 maximal zehn Personen aus beliebig vielen Haushalten zu privaten Zusammenkünften treffen. Hinzu kommen Kinder im Alter bis zu 14 Jahren.

    Ausdrücklich ist dies nicht für den Jahreswechsel vorgesehen!

    Hinweis: Aktuell gilt: Hotels und Pensionen dürfen in Brandenburg Personen zu touristischen Zwecken wie Freizeitreisen nicht beherbergen. Dazu zählen ausdrücklich auch Personen, die aufgrund von Verwandtenbesuchen nach Brandenburg reisen. Wegen der Planungssicherheit weist die Landesregierung darauf hin, dass diese Regelung im Land Brandenburg auch für den Zeitraum bis zum 1. Januar 2021 so gelten wird. Wenn Personen Verwandte über die Feiertage besuchen möchten, müssen sie privat untergebracht werden.


Aktuell: Polen als Corona-Risikogebiet ausgewiesen - Was man jetzt beim Grenzverkehr beachten muss

Fahne Polen

Das Bundesgesundheitsministerium, das Auswärtige Amt und das Bundesinnenministerium haben Polen als Corona-Risikogebiet eingestuft. Das Robert Koch-Institut hat die Liste der neu ausgewiesenen Risikogebiete veröffentlicht, die ab Samstag, 24. Oktober 2020 wirksam sind.

Fahne Polen

Das Bundesgesundheitsministerium, das Auswärtige Amt und das Bundesinnenministerium haben Polen als Corona-Risikogebiet eingestuft. Das Robert Koch-Institut hat die Liste der neu ausgewiesenen Risikogebiete veröffentlicht, die ab Samstag, 24. Oktober 2020 wirksam sind.

  • Regelung für Reisende aus ausländischen Risikogebieten

    Grundsätzlich gelten für Ein- und Rückreisende aus Risikogebieten im Ausland in Brandenburg die Regeln der SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung.

    Danach sind Personen, die auf dem Land-, See-, oder Luftweg aus dem Ausland in das Land Brandenburg einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, grundsätzlich verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von zehn Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern. Dies gilt auch für Personen, die zunächst in ein anderes Land der Bundesrepublik Deutschland eingereist sind.

    Sie sind verpflichtet, unverzüglich das für sie zuständige kommunale Gesundheitsamt zu kontaktieren und auf die Quarantänepflicht hinzuweisen. Welches Gesundheitsamt örtlich zuständig ist, bestimmt sich nach dem Ort der Absonderung.

    Was bedeutet die Quarantäne?
    Die Personen sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 10 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern. Während der Quarantäne dürfen sie keinen Besuch von Personen empfangen, die nicht ihrem Haushalt angehören.

    Wie kann die Quarantäne-Pflicht verkürzt werden?
    Die häusliche Quarantäne endet frühestens ab dem fünften Tag nach der Einreise, wenn eine Person über ein negatives Testergebnis in Bezug auf eine Infektion mit SARS-CoV-2-Virus auf Papier oder in einem elektronischen Dokument in deutscher, englischer oder französischer Sprache verfügt und sie dieses unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zehn Tagen nach der Einreise dem zuständigen Gesundheitsamt vorlegt. Die zu Grunde liegende Testung muss mindestens fünf Tage nach der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland vorgenommen worden sein und die Anforderungen des Robert Koch-Instituts erfüllen (https://www.rki.de/covid-19-test) erfüllen. Das Testergebnis ist für mindestens zehn Tage nach der Einreise aufzubewahren.

    Wichtig: Personen mit verkürzter Absonderungsdauer haben zur Durchführung eines Tests eine Ärztin oder einen Arzt oder ein Testzentrum aufzusuchen, wenn innerhalb von zehn Tagen nach der Einreise Symptome auftreten, die auf eine Erkrankung mit COVID-19 hinweisen.

    Von wem werden Risikogebiete ausgewiesen?
    Über die Einstufung als Risikogebiet entscheiden das Bundesgesundheitsministerium, das Auswärtige Amt und das Bundesinnenministerium. Sie wird durch das Robert-Koch-Institut veröffentlicht: https://www.rki.de/covid-19-risikogebiete.

    Wie und wo meldet man sich bei der Einreise aus einem Risikogebiet?
    Sobald die Digitale Einreiseanmeldung zur Verfügung steht, müssen sich Reisende vor ihrer Einreise nach Deutschland unter https://www.einreiseanmeldung.de elektronisch registrieren, wenn sie aus einem Corona-Risikogebiet kommen. Ein- und Rückreisende müssen die gespeicherte und/oder ausgedruckte Bestätigung der erfolgreichen digitalen Einreiseanmeldung mit sich führen, um sie dem Beförderer oder der Grenzbehörde auf Aufforderung vorlegen zu können.

    Mit der Digitalen Einreiseanmeldung verfügen die für den Zielort zuständigen Gesundheitsämter über die notwendigen Informationen zur Überwachung der gesetzlichen Quarantänepflicht.

    Falls die digitale Anmeldung nicht möglich ist, muss man in Ausnahmefällen eine schriftliche Ersatzanmeldung (Aussteigekarte) ausfüllen und diese an den Beförderer oder die Grenzbehörde abgeben oder nach der Einreise unverzüglich an das zuständige Gesundheitsamt übermitteln.

    Was ist bei Symptomen?
    Ein- und Rückreisende sind verpflichtet, beim Auftreten von Symptomen, die auf eine Erkrankung mit COVID-19 hinweisen, unverzüglich das zuständige Gesundheitsamt zu informieren.

    Es gibt weiter zahlreiche Ausnahmen von der Quarantänepflicht, zum Beispiel für Berufspendler, für Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Studierende, für den „kleinen Grenzverkehr“ (Aufenthalte bis zu 24 Stunden) sowie für Besuche von Verwandten ersten Grades oder Lebenspartnern.

    Grundsätzlich gelten für Ein- und Rückreisende aus Risikogebieten im Ausland in Brandenburg die Regeln der SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung.

    Danach sind Personen, die auf dem Land-, See-, oder Luftweg aus dem Ausland in das Land Brandenburg einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, grundsätzlich verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von zehn Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern. Dies gilt auch für Personen, die zunächst in ein anderes Land der Bundesrepublik Deutschland eingereist sind.

    Sie sind verpflichtet, unverzüglich das für sie zuständige kommunale Gesundheitsamt zu kontaktieren und auf die Quarantänepflicht hinzuweisen. Welches Gesundheitsamt örtlich zuständig ist, bestimmt sich nach dem Ort der Absonderung.

    Was bedeutet die Quarantäne?
    Die Personen sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 10 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern. Während der Quarantäne dürfen sie keinen Besuch von Personen empfangen, die nicht ihrem Haushalt angehören.

    Wie kann die Quarantäne-Pflicht verkürzt werden?
    Die häusliche Quarantäne endet frühestens ab dem fünften Tag nach der Einreise, wenn eine Person über ein negatives Testergebnis in Bezug auf eine Infektion mit SARS-CoV-2-Virus auf Papier oder in einem elektronischen Dokument in deutscher, englischer oder französischer Sprache verfügt und sie dieses unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zehn Tagen nach der Einreise dem zuständigen Gesundheitsamt vorlegt. Die zu Grunde liegende Testung muss mindestens fünf Tage nach der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland vorgenommen worden sein und die Anforderungen des Robert Koch-Instituts erfüllen (https://www.rki.de/covid-19-test) erfüllen. Das Testergebnis ist für mindestens zehn Tage nach der Einreise aufzubewahren.

    Wichtig: Personen mit verkürzter Absonderungsdauer haben zur Durchführung eines Tests eine Ärztin oder einen Arzt oder ein Testzentrum aufzusuchen, wenn innerhalb von zehn Tagen nach der Einreise Symptome auftreten, die auf eine Erkrankung mit COVID-19 hinweisen.

    Von wem werden Risikogebiete ausgewiesen?
    Über die Einstufung als Risikogebiet entscheiden das Bundesgesundheitsministerium, das Auswärtige Amt und das Bundesinnenministerium. Sie wird durch das Robert-Koch-Institut veröffentlicht: https://www.rki.de/covid-19-risikogebiete.

    Wie und wo meldet man sich bei der Einreise aus einem Risikogebiet?
    Sobald die Digitale Einreiseanmeldung zur Verfügung steht, müssen sich Reisende vor ihrer Einreise nach Deutschland unter https://www.einreiseanmeldung.de elektronisch registrieren, wenn sie aus einem Corona-Risikogebiet kommen. Ein- und Rückreisende müssen die gespeicherte und/oder ausgedruckte Bestätigung der erfolgreichen digitalen Einreiseanmeldung mit sich führen, um sie dem Beförderer oder der Grenzbehörde auf Aufforderung vorlegen zu können.

    Mit der Digitalen Einreiseanmeldung verfügen die für den Zielort zuständigen Gesundheitsämter über die notwendigen Informationen zur Überwachung der gesetzlichen Quarantänepflicht.

    Falls die digitale Anmeldung nicht möglich ist, muss man in Ausnahmefällen eine schriftliche Ersatzanmeldung (Aussteigekarte) ausfüllen und diese an den Beförderer oder die Grenzbehörde abgeben oder nach der Einreise unverzüglich an das zuständige Gesundheitsamt übermitteln.

    Was ist bei Symptomen?
    Ein- und Rückreisende sind verpflichtet, beim Auftreten von Symptomen, die auf eine Erkrankung mit COVID-19 hinweisen, unverzüglich das zuständige Gesundheitsamt zu informieren.

    Es gibt weiter zahlreiche Ausnahmen von der Quarantänepflicht, zum Beispiel für Berufspendler, für Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Studierende, für den „kleinen Grenzverkehr“ (Aufenthalte bis zu 24 Stunden) sowie für Besuche von Verwandten ersten Grades oder Lebenspartnern.

  • Ausnahmen von der Quarantänepflicht für Einreisende nach Brandenburg

    Die Quarantäne-Verordnung sieht Ausnahmeregelungen vor. Diese beziehen sich u.a. auf Durchreisen, Grenzverkehr, private Besuche, berufliche Tätigkeit / Ausbildung / Studium, Grenzgänger / Grenzpendler und besondere Berufsgruppen.

    Ausnahmen bei Durchreise:
    Personen, die nur zur Durchreise einreisen, haben das Gebiet des Landes Brandenburg auf direktem Weg und ohne jede Verzögerung zu verlassen. Das bedeutet, dass keine Zwischenaufenthalte, Übernachtungen oder Besuche zulässig sind. Eine kurzzeitige Rast (z.B. zum Essen oder Tanken) ist erlaubt.

    Ausnahmen bei Grenzverkehr:
    Wie bereits seit 24. Oktober geregelt: Personen, die sich im Rahmen des „kleinen Grenzverkehrs“ mit Nachbarstaaten weniger als 24 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder für bis zu 24 Stunden in das Land Brandenburg einreisen.

    Ausnahmen bei privaten Besuchen:
    Personen, die zum Besuch von Verwandten ersten Grades, der oder des nicht dem gleichen Haushalt angehörigen Ehegattin oder Ehegatten oder Lebensgefährtin oder Lebensgefährten oder des eingetragenen Lebenspartners oder aufgrund eines geteilten Sorgerechts oder eines Umgangsrechts für bis zu 72 Stunden in das Land Brandenburg einreisen oder sich zu diesem Zweck weniger als 72 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben.

    Ausnahmen bei Aufenthalten von weniger als 72 Stunden und bei Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte:

    • Personen, deren Tätigkeit für die Aufrechterhaltung des Gesundheitswesens dringend erforderlich und unabdingbar ist; die dringende Erforderlichkeit und Unabdingbarkeit ist durch den Arbeitgeber zu bescheinigen;
    • Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren, Post oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren und
    • hochrangige Mitglieder des diplomatischen und konsularischen Dienstes, von Volksvertretungen und Regierungen.

    Ausnahmen für berufliche Tätigkeit, Ausbildung, Studium und bei Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte:

    Personen,

    • die sich zwingend notwendig beruflich veranlasst,
    • zum Zwecke ihres Studiums, ihrer Schul- oder Berufsausbildung oder
    • zur Wahrnehmung von Bildungs- sowie Aus-, Fort- und Weiterbildungsangeboten zu beruflichen Zwecken

    von ihrem Wohnsitz im Land Brandenburg in ein Risikogebiet begeben und regelmäßig an ihren Wohnsitz zurückkehren (Grenzpendler) oder von ihrem Wohnsitz in einem Risikogebiet in das Land Brandenburg begeben und regelmäßig an ihren Wohnsitz zurückkehren (Grenzgänger).

    Die zwingende Notwendigkeit sowie die Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte sind durch den Dienstherrn, Arbeitgeber, Auftraggeber oder die Bildungseinrichtung zu bescheinigen.

    Das gilt auch für alle Grenzpendler und Grenzgänger, die sich für bis zu fünf Tage zwingend notwendig und unaufschiebbar in einem Risikogebiet aufgehalten haben und in das Land Brandenburg einreisen oder aus einem Risikogebiet einreisend im Land Brandenburg aufhalten.

    Die Quarantäne-Verordnung sieht Ausnahmeregelungen vor. Diese beziehen sich u.a. auf Durchreisen, Grenzverkehr, private Besuche, berufliche Tätigkeit / Ausbildung / Studium, Grenzgänger / Grenzpendler und besondere Berufsgruppen.

    Ausnahmen bei Durchreise:
    Personen, die nur zur Durchreise einreisen, haben das Gebiet des Landes Brandenburg auf direktem Weg und ohne jede Verzögerung zu verlassen. Das bedeutet, dass keine Zwischenaufenthalte, Übernachtungen oder Besuche zulässig sind. Eine kurzzeitige Rast (z.B. zum Essen oder Tanken) ist erlaubt.

    Ausnahmen bei Grenzverkehr:
    Wie bereits seit 24. Oktober geregelt: Personen, die sich im Rahmen des „kleinen Grenzverkehrs“ mit Nachbarstaaten weniger als 24 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder für bis zu 24 Stunden in das Land Brandenburg einreisen.

    Ausnahmen bei privaten Besuchen:
    Personen, die zum Besuch von Verwandten ersten Grades, der oder des nicht dem gleichen Haushalt angehörigen Ehegattin oder Ehegatten oder Lebensgefährtin oder Lebensgefährten oder des eingetragenen Lebenspartners oder aufgrund eines geteilten Sorgerechts oder eines Umgangsrechts für bis zu 72 Stunden in das Land Brandenburg einreisen oder sich zu diesem Zweck weniger als 72 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben.

    Ausnahmen bei Aufenthalten von weniger als 72 Stunden und bei Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte:

    • Personen, deren Tätigkeit für die Aufrechterhaltung des Gesundheitswesens dringend erforderlich und unabdingbar ist; die dringende Erforderlichkeit und Unabdingbarkeit ist durch den Arbeitgeber zu bescheinigen;
    • Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren, Post oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren und
    • hochrangige Mitglieder des diplomatischen und konsularischen Dienstes, von Volksvertretungen und Regierungen.

    Ausnahmen für berufliche Tätigkeit, Ausbildung, Studium und bei Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte:

    Personen,

    • die sich zwingend notwendig beruflich veranlasst,
    • zum Zwecke ihres Studiums, ihrer Schul- oder Berufsausbildung oder
    • zur Wahrnehmung von Bildungs- sowie Aus-, Fort- und Weiterbildungsangeboten zu beruflichen Zwecken

    von ihrem Wohnsitz im Land Brandenburg in ein Risikogebiet begeben und regelmäßig an ihren Wohnsitz zurückkehren (Grenzpendler) oder von ihrem Wohnsitz in einem Risikogebiet in das Land Brandenburg begeben und regelmäßig an ihren Wohnsitz zurückkehren (Grenzgänger).

    Die zwingende Notwendigkeit sowie die Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte sind durch den Dienstherrn, Arbeitgeber, Auftraggeber oder die Bildungseinrichtung zu bescheinigen.

    Das gilt auch für alle Grenzpendler und Grenzgänger, die sich für bis zu fünf Tage zwingend notwendig und unaufschiebbar in einem Risikogebiet aufgehalten haben und in das Land Brandenburg einreisen oder aus einem Risikogebiet einreisend im Land Brandenburg aufhalten.

  • Ausnahmen für Personen, die über ein negatives Testergebnis verfügen:

    Es gibt weitere Ausnahmen von der Quarantänepflicht, die aber nur gelten, wenn die Personen über ein negatives Testergebnis auf Papier oder in einem elektronischen Dokument in deutscher, englischer oder französischer Sprache verfügen und dieses unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10 Tagen nach der Einreise dem zuständigen Gesundheitsamt vorlegen. Die zu Grunde liegende Testung darf entweder höchstens 48 Stunden vor der Einreise vorgenommen worden sein oder muss bei der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland vorgenommen werden. Der zu Grunde liegende Test muss die Anforderungen des Robert Koch-Instituts erfüllen (https://www.rki.de/covid-19-tests). Das Testergebnis ist für mindestens zehn Tage nach der Einreise aufzubewahren.

    Erfasst von dieser Ausnahme sind insbesondere: Personen, deren Tätigkeit unabdingbar ist für die Aufrechterhaltung

    • der Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens, insbesondere Ärztinnen und Ärzte, Pflegekräfte, unterstützendes medizinisches Personal und 24-Stunden-Betreuungskräfte,
    • der öffentlichen Sicherheit und Ordnung,
    • der Pflege diplomatischer und konsularischer Beziehungen,
    • der Funktionsfähigkeit der Rechtspflege,
    • der Funktionsfähigkeit von Volksvertretung, Regierung und Verwaltung des Bundes, der Länder und der Kommunen, oder
    • der Funktionsfähigkeit der Organe der Europäischen Union und von internationalen Organisationen;

    Die Unabdingbarkeit ist durch den Dienstherrn, Arbeitgeber oder Auftraggeber zu bescheinigen.

    Darüber hinaus gilt die Ausnahme für Personen, die in das Land Brandenburg einreisen

    • zum Besuch von Verwandten ersten oder zweiten Grades, der oder des nicht dem gleichen Haushalt angehörigen Ehegattin oder Ehegatten oder Lebensgefährtin oder Lebensgefährten oder des eingetragenen Lebenspartners oder zur Ausübung eines geteilten Sorgerechts oder eines Umgangsrechts,
    • zum Zwecke einer dringenden medizinischen Behandlung oder
    • zur Erfüllung der Aufgaben eines Beistands oder zur Pflege schutz- oder hilfebedürftiger Personen,

    sowie für folgende Personen:

    • Polizeivollzugsbeamte, die aus dem Einsatz oder aus einsatzgleichen Verpflichtungen aus dem Ausland zurückkehren,
    • Personen, die zur Vorbereitung, Teilnahme, Durchführung und Nachbereitung internationaler Sportveranstaltungen durch das jeweilige Organisationskomitee akkreditiert werden oder von einem Bundessportfachverband zur Teilnahme an Trainings- oder Lehrgangsmaßnahmen eingeladen sind, oder
    • Personen, die als Urlaubsrückkehrer aus einem Risikogebiet zurückreisen und die unmittelbar vor Rückreise in ihrem Urlaubsort einen Test mit negativem Ergebnis in Bezug auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus durchgeführt haben, sofern auf Grundlage einer Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der jeweiligen nationalen Regierung vor Ort besondere epidemiologische Vorkehrungen (Schutz- und Hygienekonzept) für einen Urlaub in diesem Risikogebiet getroffen wurden, die Infektionslage in dem jeweiligen Risikogebiet der Nichterfüllung der Quarantäne-Verpflichtung nicht entgegensteht und das Auswärtige Amt nicht wegen eines erhöhten Infektionsrisikos eine Reisewarnung unter https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/-reise-und-sicherheitshinweise für die betroffene Region ausgesprochen hat.

    Es gibt weitere Ausnahmen von der Quarantänepflicht, die aber nur gelten, wenn die Personen über ein negatives Testergebnis auf Papier oder in einem elektronischen Dokument in deutscher, englischer oder französischer Sprache verfügen und dieses unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10 Tagen nach der Einreise dem zuständigen Gesundheitsamt vorlegen. Die zu Grunde liegende Testung darf entweder höchstens 48 Stunden vor der Einreise vorgenommen worden sein oder muss bei der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland vorgenommen werden. Der zu Grunde liegende Test muss die Anforderungen des Robert Koch-Instituts erfüllen (https://www.rki.de/covid-19-tests). Das Testergebnis ist für mindestens zehn Tage nach der Einreise aufzubewahren.

    Erfasst von dieser Ausnahme sind insbesondere: Personen, deren Tätigkeit unabdingbar ist für die Aufrechterhaltung

    • der Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens, insbesondere Ärztinnen und Ärzte, Pflegekräfte, unterstützendes medizinisches Personal und 24-Stunden-Betreuungskräfte,
    • der öffentlichen Sicherheit und Ordnung,
    • der Pflege diplomatischer und konsularischer Beziehungen,
    • der Funktionsfähigkeit der Rechtspflege,
    • der Funktionsfähigkeit von Volksvertretung, Regierung und Verwaltung des Bundes, der Länder und der Kommunen, oder
    • der Funktionsfähigkeit der Organe der Europäischen Union und von internationalen Organisationen;

    Die Unabdingbarkeit ist durch den Dienstherrn, Arbeitgeber oder Auftraggeber zu bescheinigen.

    Darüber hinaus gilt die Ausnahme für Personen, die in das Land Brandenburg einreisen

    • zum Besuch von Verwandten ersten oder zweiten Grades, der oder des nicht dem gleichen Haushalt angehörigen Ehegattin oder Ehegatten oder Lebensgefährtin oder Lebensgefährten oder des eingetragenen Lebenspartners oder zur Ausübung eines geteilten Sorgerechts oder eines Umgangsrechts,
    • zum Zwecke einer dringenden medizinischen Behandlung oder
    • zur Erfüllung der Aufgaben eines Beistands oder zur Pflege schutz- oder hilfebedürftiger Personen,

    sowie für folgende Personen:

    • Polizeivollzugsbeamte, die aus dem Einsatz oder aus einsatzgleichen Verpflichtungen aus dem Ausland zurückkehren,
    • Personen, die zur Vorbereitung, Teilnahme, Durchführung und Nachbereitung internationaler Sportveranstaltungen durch das jeweilige Organisationskomitee akkreditiert werden oder von einem Bundessportfachverband zur Teilnahme an Trainings- oder Lehrgangsmaßnahmen eingeladen sind, oder
    • Personen, die als Urlaubsrückkehrer aus einem Risikogebiet zurückreisen und die unmittelbar vor Rückreise in ihrem Urlaubsort einen Test mit negativem Ergebnis in Bezug auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus durchgeführt haben, sofern auf Grundlage einer Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der jeweiligen nationalen Regierung vor Ort besondere epidemiologische Vorkehrungen (Schutz- und Hygienekonzept) für einen Urlaub in diesem Risikogebiet getroffen wurden, die Infektionslage in dem jeweiligen Risikogebiet der Nichterfüllung der Quarantäne-Verpflichtung nicht entgegensteht und das Auswärtige Amt nicht wegen eines erhöhten Infektionsrisikos eine Reisewarnung unter https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/-reise-und-sicherheitshinweise für die betroffene Region ausgesprochen hat.
  • Weitere Ausnahmen

    Bei Vorliegen eines triftigen Grundes kann das zuständige Gesundheitsamt im Einzelfall auf Antrag weitere Ausnahmen zulassen.

    Bei Vorliegen eines triftigen Grundes kann das zuständige Gesundheitsamt im Einzelfall auf Antrag weitere Ausnahmen zulassen.

  • Komunikat prasowy, Poczdam, 03.11.2020
  • Rozporządzenie w sprawie kwarantanny SARS-CoV-2 - SARS-CoV-2 QuarV

Fragen und Antworten

Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg (MSGIV)

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Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie (MWAE)

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Ministerium der Finanzen und für Europa (MdFE)

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Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur (MWFK)

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Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK)

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Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL)

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Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS)

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