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Aktuelle Corona-Zahlen inklusive 7-Tage-Inzidenzen


Symbolfoto Corona Schutzimpfung
© BioNTech SE, 2020
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Terminvergabe Corona-Schutzimpfung

Informationen zur Corona-Schutzimpfung sowie zur Terminvergabe im Land Brandenburg finden Sie hier:

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Bürgertelefon

im Koordinierungszentrum

0331 866-5050

Mo - Fr 9:00 bis 17:00 Uhr

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Überregionale Informationen und Infotelefone:

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Polen offiziell Hochinzidenzgebiet

Stand: 20. März 2021

Die Bundesregierung hat Polen als Hochinzidenzgebiet eingestuft, wie das Robert-Koch-Institut bekanntgab. Dies sind Risikogebiete mit besonders hohem Infektionsgeschehen. In Polen gibt es seit einigen Wochen steigende Neuinfektionen, die anhaltend deutlich über dem 7-Tages-Inzidenz-Schwellenwert von 200 liegen und derzeit sogar bei über 300.

Die Entscheidung hat zur Folge, dass bereits ab Sonntag, 21. März 2021, strengere Regeln bei der Einreise nach Deutschland gelten.

Zentraler Punkt der strengeren Einreiseregeln ist, dass zusätzlich zu der bereits bestehenden Quarantänepflicht und der digitalen Einreiseanmeldung grundsätzlich ein aktueller negativer Corona-Test vorliegen muss. Die Einreise aus dem Hochinzidenzgebiet Polen nach Brandenburg ist deshalb aktuell grundsätzlich nur mit einem negativen Testnachweis möglich, der nicht älter als 48 Stunden sein darf.

Berufspendler und Personen, die Bildungsangebote wahrnehmen, müssen sich zweimal wöchentlich testen lassen. Um einem möglicherweise erhöhten Bedarf an Testnachweisen begegnen zu können, unterstützt die Landesregierung mit dem zusätzlichen Aufbau von Teststationen in der unmittelbaren Nähe von stark frequentierten Grenzübergängen. Das Ministerium des Innern und für Kommunales hat in Kooperation mit einem externen Dienstleister dafür vorerst drei Teststationen in Frankfurt (Oder), an der Bundesautobahn 12 und in Guben vorgesehen. Alle drei Teststationen werden am 22. März ab 07:00 Uhr ihren Betrieb aufnehmen. Es gilt zudem eine 10-tägige Quarantänepflicht, die frühestens am fünften Tag mit einer weiteren negativen Testung beendet werden kann.

Ausnahmen von der Quarantänepflicht bestehen weiter für Grenzpendler und Grenzgänger, die wegen Beruf, Schule, Studium, Weiterbildung oder aber zum Besuch enger Familienangehöriger oder Lebenspartner die Grenze überschreiten. Beschäftigte müssen eine Bescheinigung ihres Arbeitgebers über die Notwendigkeit ihrer Tätigkeit mit sich führen, das gilt ebenso für Personen, die (Aus-)Bildungsangebote grenzüberschreitend wahrnehmen. Die digitale Anmeldung müssen sie dennoch vornehmen. Für Durchreisende gilt die Anmelde-, Test- und Quarantänepflicht nicht. Sie sind aber grundsätzlich verpflichtet, das Land auf schnellstem Wege zu verlassen.

Stand: 20. März 2021

Die Bundesregierung hat Polen als Hochinzidenzgebiet eingestuft, wie das Robert-Koch-Institut bekanntgab. Dies sind Risikogebiete mit besonders hohem Infektionsgeschehen. In Polen gibt es seit einigen Wochen steigende Neuinfektionen, die anhaltend deutlich über dem 7-Tages-Inzidenz-Schwellenwert von 200 liegen und derzeit sogar bei über 300.

Die Entscheidung hat zur Folge, dass bereits ab Sonntag, 21. März 2021, strengere Regeln bei der Einreise nach Deutschland gelten.

Zentraler Punkt der strengeren Einreiseregeln ist, dass zusätzlich zu der bereits bestehenden Quarantänepflicht und der digitalen Einreiseanmeldung grundsätzlich ein aktueller negativer Corona-Test vorliegen muss. Die Einreise aus dem Hochinzidenzgebiet Polen nach Brandenburg ist deshalb aktuell grundsätzlich nur mit einem negativen Testnachweis möglich, der nicht älter als 48 Stunden sein darf.

Berufspendler und Personen, die Bildungsangebote wahrnehmen, müssen sich zweimal wöchentlich testen lassen. Um einem möglicherweise erhöhten Bedarf an Testnachweisen begegnen zu können, unterstützt die Landesregierung mit dem zusätzlichen Aufbau von Teststationen in der unmittelbaren Nähe von stark frequentierten Grenzübergängen. Das Ministerium des Innern und für Kommunales hat in Kooperation mit einem externen Dienstleister dafür vorerst drei Teststationen in Frankfurt (Oder), an der Bundesautobahn 12 und in Guben vorgesehen. Alle drei Teststationen werden am 22. März ab 07:00 Uhr ihren Betrieb aufnehmen. Es gilt zudem eine 10-tägige Quarantänepflicht, die frühestens am fünften Tag mit einer weiteren negativen Testung beendet werden kann.

Ausnahmen von der Quarantänepflicht bestehen weiter für Grenzpendler und Grenzgänger, die wegen Beruf, Schule, Studium, Weiterbildung oder aber zum Besuch enger Familienangehöriger oder Lebenspartner die Grenze überschreiten. Beschäftigte müssen eine Bescheinigung ihres Arbeitgebers über die Notwendigkeit ihrer Tätigkeit mit sich führen, das gilt ebenso für Personen, die (Aus-)Bildungsangebote grenzüberschreitend wahrnehmen. Die digitale Anmeldung müssen sie dennoch vornehmen. Für Durchreisende gilt die Anmelde-, Test- und Quarantänepflicht nicht. Sie sind aber grundsätzlich verpflichtet, das Land auf schnellstem Wege zu verlassen.


Fragen und Antworten zu den wichtigsten Corona-Regeln im Land Brandenburg

  • Kontaktbeschränkungen: Wen darf ich wo treffen?

    Der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum sowie private Feiern, Treffen und sonstige Zusammenkünfte im Familien-, Freundes- oder Bekanntenkreis sind mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und mit Personen eines weiteren Haushalts erlaubt, jedoch auf maximal fünf Personen beschränkt. Kinder unter 14 Jahren werden dabei nicht mitgezählt. Auch die Begleitung unterstützungsbedürftiger Personen zählt nicht mit zu den zwei Haushalten und fünf Personen. Das ist zum Beispiel eine persönliche Assistenz, die einen Menschen mit Behinderung unterstützt.

    Eine weitere Ausnahme bei der Zwei-Haushalte-Regel gibt es für die Wahrnehmung des Sorge- und des Umgangsrechts. Wenn zum Beispiel zwei Familien, die jeweils in einem Haushalt leben, sich treffen, und ein Erwachsener aus dieser Runde ein Kind unter 14 mitbringt, für das er das Sorgerecht hat, das aber nicht bei ihm wohnt, wäre das erlaubt, obwohl sich dann in der Summe Personen aus drei verschiedenen Haushalten treffen.

    Der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum sowie private Feiern, Treffen und sonstige Zusammenkünfte im Familien-, Freundes- oder Bekanntenkreis sind mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und mit Personen eines weiteren Haushalts erlaubt, jedoch auf maximal fünf Personen beschränkt. Kinder unter 14 Jahren werden dabei nicht mitgezählt. Auch die Begleitung unterstützungsbedürftiger Personen zählt nicht mit zu den zwei Haushalten und fünf Personen. Das ist zum Beispiel eine persönliche Assistenz, die einen Menschen mit Behinderung unterstützt.

    Eine weitere Ausnahme bei der Zwei-Haushalte-Regel gibt es für die Wahrnehmung des Sorge- und des Umgangsrechts. Wenn zum Beispiel zwei Familien, die jeweils in einem Haushalt leben, sich treffen, und ein Erwachsener aus dieser Runde ein Kind unter 14 mitbringt, für das er das Sorgerecht hat, das aber nicht bei ihm wohnt, wäre das erlaubt, obwohl sich dann in der Summe Personen aus drei verschiedenen Haushalten treffen.

  • Welche Geschäfte dürfen jetzt wieder öffnen?

    Alle Verkaufsstellen des Einzelhandels können unter Auflagen seit dem 8. März 2021 wieder öffnen. Betreiberinnen und Betreiber müssen auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts durch geeignete organisatorische Maßnahmen in den Verkaufsstellen sicherstellen:

    • Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Personen. In Verkaufsstellen dürfen sich nur Kundinnen und Kunden aus demselben Haushalt pro angefangene 40 Quadratmeter Verkaufsfläche zeitgleich aufhalten
    • Vorherige Terminvergabe an alle Kundinnen und Kunden
    • Erfassen von Personendaten aller Kundinnen und Kunden in einem Kontaktnachweis zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung
    • Einhaltung des Abstandsgebots zwischen allen Personen
    • Verpflichtende Tragen einer medizinischen Maske durch alle Personen
    • In geschlossenen Räumen regelmäßiger Austausch der Raumluft durch Frischluft

    Ausnahmen gibt es für den Großhandel sowie für Lebensmittelgeschäfte und Getränkemärkte, Drogerien, Apotheken, Sanitätshäuser, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Buchhandel sowie Zeitungs- und Zeitschriftenhandel, Tierbedarfshandel und Futtermittelmärkte, Baufachmärkte, Baumschulen, Gartenfachmärkte, Gärtnereien und Floristikgeschäfte, landwirtschaftliche Direktvermarkter von Lebensmitteln, Tankstellen, Tabakwarenhandel, Verkaufsstände auf Wochenmärkten (beschränkt auf die für den stationären Einzelhandel zugelassenen Sortimente), Banken und Sparkassen sowie Poststellen, Optiker und Hörgeräteakustiker, Reinigungen und Waschsalons, Werkstätten für Fahrräder und Kraftfahrzeuge sowie Abhol- und Lieferdienste. Hier ist zum Beispiel keine Terminvereinbarung notwendig.

    Das Personal der Verkaufsstellen ist von der Pflicht, eine medizinische Maske zu tragen, befreit, wenn es keinen direkten Kundenkontakt hat oder wenn die Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel durch geeignete technische Vorrichtungen mit gleicher Wirkung wir durch das Tragen einer medizinischen Maske verringert wird.

    Alle Verkaufsstellen des Einzelhandels können unter Auflagen seit dem 8. März 2021 wieder öffnen. Betreiberinnen und Betreiber müssen auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts durch geeignete organisatorische Maßnahmen in den Verkaufsstellen sicherstellen:

    • Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Personen. In Verkaufsstellen dürfen sich nur Kundinnen und Kunden aus demselben Haushalt pro angefangene 40 Quadratmeter Verkaufsfläche zeitgleich aufhalten
    • Vorherige Terminvergabe an alle Kundinnen und Kunden
    • Erfassen von Personendaten aller Kundinnen und Kunden in einem Kontaktnachweis zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung
    • Einhaltung des Abstandsgebots zwischen allen Personen
    • Verpflichtende Tragen einer medizinischen Maske durch alle Personen
    • In geschlossenen Räumen regelmäßiger Austausch der Raumluft durch Frischluft

    Ausnahmen gibt es für den Großhandel sowie für Lebensmittelgeschäfte und Getränkemärkte, Drogerien, Apotheken, Sanitätshäuser, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Buchhandel sowie Zeitungs- und Zeitschriftenhandel, Tierbedarfshandel und Futtermittelmärkte, Baufachmärkte, Baumschulen, Gartenfachmärkte, Gärtnereien und Floristikgeschäfte, landwirtschaftliche Direktvermarkter von Lebensmitteln, Tankstellen, Tabakwarenhandel, Verkaufsstände auf Wochenmärkten (beschränkt auf die für den stationären Einzelhandel zugelassenen Sortimente), Banken und Sparkassen sowie Poststellen, Optiker und Hörgeräteakustiker, Reinigungen und Waschsalons, Werkstätten für Fahrräder und Kraftfahrzeuge sowie Abhol- und Lieferdienste. Hier ist zum Beispiel keine Terminvereinbarung notwendig.

    Das Personal der Verkaufsstellen ist von der Pflicht, eine medizinische Maske zu tragen, befreit, wenn es keinen direkten Kundenkontakt hat oder wenn die Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel durch geeignete technische Vorrichtungen mit gleicher Wirkung wir durch das Tragen einer medizinischen Maske verringert wird.

  • Was gilt bei körpernahe Dienstleistungen wie Fußpflege oder Friseur?

    Alle körpernahen Dienstleistungen sind unter Auflagen wieder erlaubt (zum Beispiel Kosmetik- und Nagelstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe, aber auch Sonnenstudios).

    Die Einhaltung des Abstandsgebots zwischen allen Personen außerhalb der Dienstleistungserbringung sowie die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Personen muss sichergestellt werden. Die Personendaten der Kundinnen und Kunden müssen zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung erfasst werden. Außerdem muss in geschlossenen Räumen die Raumluft regelmäßig durch Frischluft ausgetauscht werden.

    Alle Personen (Kundinnen und Kunden sowie Beschäftigte) müssen eine medizinische Maske tragen. Wenn die besondere Eigenart der Dienstleistung das Tragen einer medizinischen Maske nicht zulässt (z. B. Gesichtskosmetik), müssen Kundinnen und Kunden einen tagesaktuellen bestätigten negativen COVID-19-Test vorweisen oder vor Ort einen Selbsttest machen. Ausnahme: Die Pflicht zur Vorlage eines tagesaktuellen Testergebnisses gilt nicht im Gesundheitsbereich bei der Erbringung medizinischer, therapeutischer oder pflegerischer Leistungen.

    Alle körpernahen Dienstleistungen sind unter Auflagen wieder erlaubt (zum Beispiel Kosmetik- und Nagelstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe, aber auch Sonnenstudios).

    Die Einhaltung des Abstandsgebots zwischen allen Personen außerhalb der Dienstleistungserbringung sowie die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Personen muss sichergestellt werden. Die Personendaten der Kundinnen und Kunden müssen zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung erfasst werden. Außerdem muss in geschlossenen Räumen die Raumluft regelmäßig durch Frischluft ausgetauscht werden.

    Alle Personen (Kundinnen und Kunden sowie Beschäftigte) müssen eine medizinische Maske tragen. Wenn die besondere Eigenart der Dienstleistung das Tragen einer medizinischen Maske nicht zulässt (z. B. Gesichtskosmetik), müssen Kundinnen und Kunden einen tagesaktuellen bestätigten negativen COVID-19-Test vorweisen oder vor Ort einen Selbsttest machen. Ausnahme: Die Pflicht zur Vorlage eines tagesaktuellen Testergebnisses gilt nicht im Gesundheitsbereich bei der Erbringung medizinischer, therapeutischer oder pflegerischer Leistungen.

  • Was gilt beim Sport auf oder in Sportanlagen?

    Der Sportbetrieb auf und in allen Sportanlagen ist weiter untersagt. Dies gilt insbesondere für Gymnastik-, Turn- und Sporthallen, Fitnessstudios, Tanzstudios, Tanzschulen und vergleichbare Einrichtungen.

    Ausnahme: Auf allen Sportanlagen unter freiem Himmel kontaktfreier Sport mit bis zu zehn Personen in dokumentierten Gruppen erlaubt. Die Nutzung von Umkleiden und anderen Aufenthaltsräumen oder Gemeinschaftseinrichtungen ist untersagt.

    Für Kinder und Jugendliche bis 14 Jahren ist gemeinsamer Sport auf allen Sportanlagen unter freiem Himmel in dokumentierten Gruppen von bis zu 20 Kindern gestattet (Funktions- oder Aufsichtspersonal bleiben bei der Berechnung der Personenzahl unberücksichtigt).

    Auf weitläufigen Außensportanlagen – wie zum Beispiel Golf-, Reit- und Modellflugsportplätze – dürfen mehrere Personengruppen (bis zu zehn Personen bzw. bis zu 20 Kindern im Alter bis 14 Jahren) Sport ausüben, sofern die Betreiberin oder der Betreiber gewährleistet, dass den einzelnen Personengruppen eine Mindestfläche von 800 Quadratmetern zur Sportausübung zur alleinigen Nutzung zugewiesen wird.

    Die bereits bestehenden Ausnahmen für Sportanlagen, soweit in diesen ausschließlich ärztlich verordneter Sport oder Sport zu sozial-therapeutischen Zwecken ausgeübt wird, für den Schulbetrieb und die Kindertagesbetreuung, für Lehrveranstaltungen in der Sportpraxis an Hochschulen sowie für den Trainings- und Wettkampfbetrieb der Berufssportlerinnen und Berufssportler, der Bundesligateams und der Kaderathletinnen und Kaderathleten, gelten unverändert weiter.

    Der Sportbetrieb auf und in allen Sportanlagen ist weiter untersagt. Dies gilt insbesondere für Gymnastik-, Turn- und Sporthallen, Fitnessstudios, Tanzstudios, Tanzschulen und vergleichbare Einrichtungen.

    Ausnahme: Auf allen Sportanlagen unter freiem Himmel kontaktfreier Sport mit bis zu zehn Personen in dokumentierten Gruppen erlaubt. Die Nutzung von Umkleiden und anderen Aufenthaltsräumen oder Gemeinschaftseinrichtungen ist untersagt.

    Für Kinder und Jugendliche bis 14 Jahren ist gemeinsamer Sport auf allen Sportanlagen unter freiem Himmel in dokumentierten Gruppen von bis zu 20 Kindern gestattet (Funktions- oder Aufsichtspersonal bleiben bei der Berechnung der Personenzahl unberücksichtigt).

    Auf weitläufigen Außensportanlagen – wie zum Beispiel Golf-, Reit- und Modellflugsportplätze – dürfen mehrere Personengruppen (bis zu zehn Personen bzw. bis zu 20 Kindern im Alter bis 14 Jahren) Sport ausüben, sofern die Betreiberin oder der Betreiber gewährleistet, dass den einzelnen Personengruppen eine Mindestfläche von 800 Quadratmetern zur Sportausübung zur alleinigen Nutzung zugewiesen wird.

    Die bereits bestehenden Ausnahmen für Sportanlagen, soweit in diesen ausschließlich ärztlich verordneter Sport oder Sport zu sozial-therapeutischen Zwecken ausgeübt wird, für den Schulbetrieb und die Kindertagesbetreuung, für Lehrveranstaltungen in der Sportpraxis an Hochschulen sowie für den Trainings- und Wettkampfbetrieb der Berufssportlerinnen und Berufssportler, der Bundesligateams und der Kaderathletinnen und Kaderathleten, gelten unverändert weiter.

  • Was muss weiterhin geschlossen bleiben?

    Für den Publikumsverkehr bleiben in Brandenburg weiter geschlossen:

    • Theater, Konzert- und Opernhäuser (außer Autotheater und Autokonzerte),
    • Messen, Ausstellungen, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Volksfeste,
    • Diskotheken, Clubs, Musikclubs und vergleichbare Einrichtungen,
    • Kinos (außer Autokinos),
    • Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen,
    • Schwimmbäder, Spaß- und Freizeitbäder,
    • Saunen, Dampfbäder, Thermen, Wellnesszentren,
    • Freizeitparks.
    • Prostitutionsstätten und -fahrzeuge, Bordelle, Swingerclubs und ähnliche Angebote; Prostitutionsveranstaltungen dürfen nicht durchgeführt werden.

    Für den Publikumsverkehr bleiben in Brandenburg weiter geschlossen:

    • Theater, Konzert- und Opernhäuser (außer Autotheater und Autokonzerte),
    • Messen, Ausstellungen, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Volksfeste,
    • Diskotheken, Clubs, Musikclubs und vergleichbare Einrichtungen,
    • Kinos (außer Autokinos),
    • Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen,
    • Schwimmbäder, Spaß- und Freizeitbäder,
    • Saunen, Dampfbäder, Thermen, Wellnesszentren,
    • Freizeitparks.
    • Prostitutionsstätten und -fahrzeuge, Bordelle, Swingerclubs und ähnliche Angebote; Prostitutionsveranstaltungen dürfen nicht durchgeführt werden.
  • Können Gaststätten und Hotels öffnen?

    Gaststätten, Kneipen, Bars und Cafés sind weiter für den Publikumsverkehr zu schließen. Nur der Außerhausverkauf ist weiter erlaubt.

    Betreiberinnen und Betreibern von Beherbergungsstätten, Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen sowie privaten und gewerblichen Vermieterinnen und Vermietern oder Verpächterinnen und Verpächtern von Ferienwohnungen und -häusern sowie vergleichbaren Angeboten ist es weiterhin untersagt, Personen zu touristischen Zwecken wie Freizeitreisen zu beherbergen. Das gilt nicht für Miet- oder Pachtverträge mit einer Laufzeit von mindestens einem Jahr.

    Hotels und Pensionen dürfen also weiter keine Touristen beherbergen, sondern nur Reisende, die geschäftlich oder zu dienstlichen Zwecken unterwegs sind.

    Gaststätten, Kneipen, Bars und Cafés sind weiter für den Publikumsverkehr zu schließen. Nur der Außerhausverkauf ist weiter erlaubt.

    Betreiberinnen und Betreibern von Beherbergungsstätten, Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen sowie privaten und gewerblichen Vermieterinnen und Vermietern oder Verpächterinnen und Verpächtern von Ferienwohnungen und -häusern sowie vergleichbaren Angeboten ist es weiterhin untersagt, Personen zu touristischen Zwecken wie Freizeitreisen zu beherbergen. Das gilt nicht für Miet- oder Pachtverträge mit einer Laufzeit von mindestens einem Jahr.

    Hotels und Pensionen dürfen also weiter keine Touristen beherbergen, sondern nur Reisende, die geschäftlich oder zu dienstlichen Zwecken unterwegs sind.

  • Notbremse: Was gilt in Kreisen mit einer Inzidenz über 100?

    Sobald in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die 7-Tages-Inzidenz für mindestens drei Tage ununterbrochen den Wert von 100 überschreitet, und der Landkreis oder die kreisfreie Stadt die Überschreitung in geeigneter Weise öffentlich bekanntgegeben hat, gelten für die Dauer von mindestens 14 Tagen schärfere Maßnahmen:

    • Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und mit einer weiteren haushaltsfremden Person gestattet.
    • Die Durchführung von privaten Feiern und Zusammenkünften sowie sonstige Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter ist nur mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und mit einer weiteren haushaltsfremden Person gestattet.
    • Auf allen Sportanlagen unter freiem Himmel ist der Individualsport nur allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Haushalts zulässig.
    • Gedenkstätten, Museen, Ausstellungshäuser, Galerien, Planetarien, Archive und öffentliche Bibliotheken für den Publikumsverkehr sind geschlossen.
    • Der Einzelhandel, für den Einkaufen mit Terminvergabe möglich war, wird wieder geschlossen (außer Abholmöglichkeiten). Offen bleibt der Großhandel sowie der Einzelhandel des täglichen Bedarfs (unter anderem Lebensmittelgeschäfte, Getränkemärkte, Drogerien, Apotheken, Buchhandel sowie Zeitungs- und Zeitschriftenhandel, Tierbedarfshandel).

    Sobald in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die 7-Tages-Inzidenz für mindestens drei Tage ununterbrochen den Wert von 100 überschreitet, und der Landkreis oder die kreisfreie Stadt die Überschreitung in geeigneter Weise öffentlich bekanntgegeben hat, gelten für die Dauer von mindestens 14 Tagen schärfere Maßnahmen:

    • Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und mit einer weiteren haushaltsfremden Person gestattet.
    • Die Durchführung von privaten Feiern und Zusammenkünften sowie sonstige Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter ist nur mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und mit einer weiteren haushaltsfremden Person gestattet.
    • Auf allen Sportanlagen unter freiem Himmel ist der Individualsport nur allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Haushalts zulässig.
    • Gedenkstätten, Museen, Ausstellungshäuser, Galerien, Planetarien, Archive und öffentliche Bibliotheken für den Publikumsverkehr sind geschlossen.
    • Der Einzelhandel, für den Einkaufen mit Terminvergabe möglich war, wird wieder geschlossen (außer Abholmöglichkeiten). Offen bleibt der Großhandel sowie der Einzelhandel des täglichen Bedarfs (unter anderem Lebensmittelgeschäfte, Getränkemärkte, Drogerien, Apotheken, Buchhandel sowie Zeitungs- und Zeitschriftenhandel, Tierbedarfshandel).

Fragen und Antworten zu Einreise- und Quarantäneregelungen im Land Brandenburg

  • Welche Regelungen sind für mich bei einer Einreise maßgeblich?

    Die neue Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundesgesundheitsministeriums vom 13. Januar 2021 regelt ergänzend zu den Quarantäneregelungen der Länder bundeseinheitlich Anmelde-, Test- und Nachweispflichten, die bei Einreise in die Bundesrepublik Deutschland nach einem Aufenthalt in einem ausländischen Risiko-, Hochinzidenz oder Virusvarianten-Gebiet zu beachten sind.

    Die vorgenannten Quarantäneregelungen für das Land Brandenburg einschließlich entsprechender Ausnahmen sind in der Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg (SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung – SARS-CoV-2-QuarV) geregelt. Die aktuelle Fassung können Sie unter: https://bravors.brandenburg.de/verordnungen/sars_cov_2_quarv  abrufen.

    Um eine Ausbreitung von Varianten des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Bundesrepublik Deutschland zu verhindern, hat die Bundesregierung mit einer Rechtsverordnung ein Beförderungsverbot seit dem 30. Januar 2021 für Einreisende aus sogenannten Virusvarianten-Gebieten – vorbehaltlich sehr eng begrenzter Ausnahmen – verhängt (Coronavirus-Schutzverordnung – CoronaSchV), zu finden unter:  https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/guv-19-lp/coronaschv.html . Mit dieser Verordnung werden neben den geltenden Anmelde-, Test- und Quarantäneregelungen zum Schutz der Bevölkerung  und zur Limitierung des Eintrags und der schnellen Verbreitung der neuen Virusvarianten zeitlich befristete Beschränkungen der Beförderung von Einreisenden aus den als Virusvarianten-Gebieten eingestuften Staaten in die Bundesrepublik Deutschland geboten. Das Beförderungsverbot betrifft den Personenverkehr per Zug, Bus, Schiff und Flug direkt aus diesen Ländern. Die Verordnung gilt zunächst bis zum 17. Februar 2021.

    Die neue Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundesgesundheitsministeriums vom 13. Januar 2021 regelt ergänzend zu den Quarantäneregelungen der Länder bundeseinheitlich Anmelde-, Test- und Nachweispflichten, die bei Einreise in die Bundesrepublik Deutschland nach einem Aufenthalt in einem ausländischen Risiko-, Hochinzidenz oder Virusvarianten-Gebiet zu beachten sind.

    Die vorgenannten Quarantäneregelungen für das Land Brandenburg einschließlich entsprechender Ausnahmen sind in der Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg (SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung – SARS-CoV-2-QuarV) geregelt. Die aktuelle Fassung können Sie unter: https://bravors.brandenburg.de/verordnungen/sars_cov_2_quarv  abrufen.

    Um eine Ausbreitung von Varianten des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Bundesrepublik Deutschland zu verhindern, hat die Bundesregierung mit einer Rechtsverordnung ein Beförderungsverbot seit dem 30. Januar 2021 für Einreisende aus sogenannten Virusvarianten-Gebieten – vorbehaltlich sehr eng begrenzter Ausnahmen – verhängt (Coronavirus-Schutzverordnung – CoronaSchV), zu finden unter:  https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/guv-19-lp/coronaschv.html . Mit dieser Verordnung werden neben den geltenden Anmelde-, Test- und Quarantäneregelungen zum Schutz der Bevölkerung  und zur Limitierung des Eintrags und der schnellen Verbreitung der neuen Virusvarianten zeitlich befristete Beschränkungen der Beförderung von Einreisenden aus den als Virusvarianten-Gebieten eingestuften Staaten in die Bundesrepublik Deutschland geboten. Das Beförderungsverbot betrifft den Personenverkehr per Zug, Bus, Schiff und Flug direkt aus diesen Ländern. Die Verordnung gilt zunächst bis zum 17. Februar 2021.

  • Warum brauchen wir konkrete Einreise- und Quarantänereglungen?

    Da zugelassene Impfstoffe bisher und auch in absehbarer Zeit noch nicht in erforderlichem Maße zur Verfügung stehen und mit der Impfung der Bevölkerung erst zum Ende des letzten Jahres begonnen werden konnte (Impfquoten unter https://rki.de/covid-19-impfquoten), die Therapie schwerer Krankheitsverläufe komplex und langwierig ist, besteht weiterhin die Gefahr einer Verstärkung des Infektionsgeschehens mit erheblichen Folgen für Leben und Gesundheit der Bevölkerung und einer möglichen Überforderung des Gesundheitssystems bei Einreisen aus Risikogebieten unvermindert fort.
    Das Robert Koch-Institut schätzt deshalb die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland insgesamt als sehr hoch ein.

    Hinzu kommt, dass neu auftretende Virusvarianten nicht nur z. B. die Ausbreitung der SARS-CoV-2-Pandemie weiter beschleunigen, sondern auch die Wirkung einer durch Impfung oder durchgemachte Infektion erworbenen Immunität verringern, durch etablierte diagnostische Testverfahren schlechter nachweisbar sind oder eine Infektion mit einer neuen Virusvariante mit einer erhöhten Krankheitsschwere einhergeht. Somit ist zu befürchten, dass durch die Verbreitung von neuen Virusvarianten die Bekämpfung dieser Pandemie mit einer potentiell tödlichen Krankheit weiter massiv erschwert wird und es zu einer weiteren Verstärkung der Belastung der medizinischen Einrichtungen kommt. Zum Schutze der Bevölkerung in der Bundesrepublik Deutschland ist hier zur Limitierung des Eintrages und damit zur Vermeidung einer schnellen Verbreitung neuer Virusvarianten eine Absonderung dringend geboten.

    Da zugelassene Impfstoffe bisher und auch in absehbarer Zeit noch nicht in erforderlichem Maße zur Verfügung stehen und mit der Impfung der Bevölkerung erst zum Ende des letzten Jahres begonnen werden konnte (Impfquoten unter https://rki.de/covid-19-impfquoten), die Therapie schwerer Krankheitsverläufe komplex und langwierig ist, besteht weiterhin die Gefahr einer Verstärkung des Infektionsgeschehens mit erheblichen Folgen für Leben und Gesundheit der Bevölkerung und einer möglichen Überforderung des Gesundheitssystems bei Einreisen aus Risikogebieten unvermindert fort.
    Das Robert Koch-Institut schätzt deshalb die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland insgesamt als sehr hoch ein.

    Hinzu kommt, dass neu auftretende Virusvarianten nicht nur z. B. die Ausbreitung der SARS-CoV-2-Pandemie weiter beschleunigen, sondern auch die Wirkung einer durch Impfung oder durchgemachte Infektion erworbenen Immunität verringern, durch etablierte diagnostische Testverfahren schlechter nachweisbar sind oder eine Infektion mit einer neuen Virusvariante mit einer erhöhten Krankheitsschwere einhergeht. Somit ist zu befürchten, dass durch die Verbreitung von neuen Virusvarianten die Bekämpfung dieser Pandemie mit einer potentiell tödlichen Krankheit weiter massiv erschwert wird und es zu einer weiteren Verstärkung der Belastung der medizinischen Einrichtungen kommt. Zum Schutze der Bevölkerung in der Bundesrepublik Deutschland ist hier zur Limitierung des Eintrages und damit zur Vermeidung einer schnellen Verbreitung neuer Virusvarianten eine Absonderung dringend geboten.

    Da zugelassene Impfstoffe bisher und auch in absehbarer Zeit noch nicht in erforderlichem Maße zur Verfügung stehen und mit der Impfung der Bevölkerung erst zum Ende des letzten Jahres begonnen werden konnte (Impfquoten unter https://rki.de/covid-19-impfquoten), die Therapie schwerer Krankheitsverläufe komplex und langwierig ist, besteht weiterhin die Gefahr einer Verstärkung des Infektionsgeschehens mit erheblichen Folgen für Leben und Gesundheit der Bevölkerung und einer möglichen Überforderung des Gesundheitssystems bei Einreisen aus Risikogebieten unvermindert fort.
    Das Robert Koch-Institut schätzt deshalb die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland insgesamt als sehr hoch ein.

    Hinzu kommt, dass neu auftretende Virusvarianten nicht nur z. B. die Ausbreitung der SARS-CoV-2-Pandemie weiter beschleunigen, sondern auch die Wirkung einer durch Impfung oder durchgemachte Infektion erworbenen Immunität verringern, durch etablierte diagnostische Testverfahren schlechter nachweisbar sind oder eine Infektion mit einer neuen Virusvariante mit einer erhöhten Krankheitsschwere einhergeht. Somit ist zu befürchten, dass durch die Verbreitung von neuen Virusvarianten die Bekämpfung dieser Pandemie mit einer potentiell tödlichen Krankheit weiter massiv erschwert wird und es zu einer weiteren Verstärkung der Belastung der medizinischen Einrichtungen kommt. Zum Schutze der Bevölkerung in der Bundesrepublik Deutschland ist hier zur Limitierung des Eintrages und damit zur Vermeidung einer schnellen Verbreitung neuer Virusvarianten eine Absonderung dringend geboten.

    Da zugelassene Impfstoffe bisher und auch in absehbarer Zeit noch nicht in erforderlichem Maße zur Verfügung stehen und mit der Impfung der Bevölkerung erst zum Ende des letzten Jahres begonnen werden konnte (Impfquoten unter https://rki.de/covid-19-impfquoten), die Therapie schwerer Krankheitsverläufe komplex und langwierig ist, besteht weiterhin die Gefahr einer Verstärkung des Infektionsgeschehens mit erheblichen Folgen für Leben und Gesundheit der Bevölkerung und einer möglichen Überforderung des Gesundheitssystems bei Einreisen aus Risikogebieten unvermindert fort.
    Das Robert Koch-Institut schätzt deshalb die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland insgesamt als sehr hoch ein.

    Hinzu kommt, dass neu auftretende Virusvarianten nicht nur z. B. die Ausbreitung der SARS-CoV-2-Pandemie weiter beschleunigen, sondern auch die Wirkung einer durch Impfung oder durchgemachte Infektion erworbenen Immunität verringern, durch etablierte diagnostische Testverfahren schlechter nachweisbar sind oder eine Infektion mit einer neuen Virusvariante mit einer erhöhten Krankheitsschwere einhergeht. Somit ist zu befürchten, dass durch die Verbreitung von neuen Virusvarianten die Bekämpfung dieser Pandemie mit einer potentiell tödlichen Krankheit weiter massiv erschwert wird und es zu einer weiteren Verstärkung der Belastung der medizinischen Einrichtungen kommt. Zum Schutze der Bevölkerung in der Bundesrepublik Deutschland ist hier zur Limitierung des Eintrages und damit zur Vermeidung einer schnellen Verbreitung neuer Virusvarianten eine Absonderung dringend geboten.

  • Welche Arten von Risikogebieten werden unterschieden?

    Ein Risikogebiet (mehr als 50 Neuinfizierte pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen) ist ein Gebiet außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, für das vom Bundesministerium für Gesundheit im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit einer bestimmten bedrohlichen übertragbaren Krankheit, z.B. einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2, festgestellt wurde.

    In einem Gebiet außerhalb der Bundesrepublik Deutschland liegt ein besonders hohes Risiko vor, wenn dort eine besonders hohe Inzidenz für die Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 besteht („Hochinzidenzgebiet“). Hochinzidenzgebiete können Gebiete mit besonders hohen Fallzahlen sein, z.B. in Höhe des Mehrfachen der mittleren 7-Tages-Inzidenz je 100.000 Einwohnern in Deutschland, mindestens jedoch mit einer 7-Tages-Inzidenz von 200.

    Virusvarianten-Gebiete können Gebiete sein, in denen eine Virusvariante (Mutation) des Coronavirus SARS-CoV-2 verbreitet aufgetreten ist, die nicht zugleich in Deutschland verbreitet auftritt und von der anzunehmen ist, dass von ihr ein besonderes Risiko ausgeht. Solche besonderen Risiken können sich unter anderem daraus ergeben, dass die Virusvariante vermutlich oder nachweislich leichter übertragen wird, aufgrund einer anderen Eigenschaft die Infektionsausbreitung beschleunigt, die Krankheitsschwere verstärkt oder dass Personen, die bereits eine Impfung erhalten oder eine COVID-Infektion überstanden haben, gegen die Virusvariante allenfalls schwach immun sind.

    Das Robert Koch-Institut veröffentlicht eine fortlaufend aktualisierte Liste zu den vorgenannten Risikogebieten im Internet unter der Adresse www.rki.de/risikogebiete

    Ein Risikogebiet (mehr als 50 Neuinfizierte pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen) ist ein Gebiet außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, für das vom Bundesministerium für Gesundheit im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit einer bestimmten bedrohlichen übertragbaren Krankheit, z.B. einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2, festgestellt wurde.

    In einem Gebiet außerhalb der Bundesrepublik Deutschland liegt ein besonders hohes Risiko vor, wenn dort eine besonders hohe Inzidenz für die Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 besteht („Hochinzidenzgebiet“). Hochinzidenzgebiete können Gebiete mit besonders hohen Fallzahlen sein, z.B. in Höhe des Mehrfachen der mittleren 7-Tages-Inzidenz je 100.000 Einwohnern in Deutschland, mindestens jedoch mit einer 7-Tages-Inzidenz von 200.

    Virusvarianten-Gebiete können Gebiete sein, in denen eine Virusvariante (Mutation) des Coronavirus SARS-CoV-2 verbreitet aufgetreten ist, die nicht zugleich in Deutschland verbreitet auftritt und von der anzunehmen ist, dass von ihr ein besonderes Risiko ausgeht. Solche besonderen Risiken können sich unter anderem daraus ergeben, dass die Virusvariante vermutlich oder nachweislich leichter übertragen wird, aufgrund einer anderen Eigenschaft die Infektionsausbreitung beschleunigt, die Krankheitsschwere verstärkt oder dass Personen, die bereits eine Impfung erhalten oder eine COVID-Infektion überstanden haben, gegen die Virusvariante allenfalls schwach immun sind.

    Das Robert Koch-Institut veröffentlicht eine fortlaufend aktualisierte Liste zu den vorgenannten Risikogebieten im Internet unter der Adresse www.rki.de/risikogebiete

  • Welche grundsätzlichen Regelungen gelten bei der Einreise in das Land Brandenburg aus Risikogebieten, Hochinzidenz- und Virusvarianten-Gebieten?

    Jeder Einreisende hat grundsätzlich drei Regelungen zu beachten:

    1. die Anmeldepflicht;
    2. die Testpflicht
    3. die Quarantänepflicht (Absonderung)

    zu a)   Anmeldepflicht:

    Zur Entlastung der Gesundheitsämter und zur Unterstützung der bestehenden Prozesse der Quarantäneüberwachung hat die Bundesregierung die digitale Einreiseanmeldung entwickelt, welche die bisherige papierbasierte Erfassung und Verarbeitung ersetzt. Reisende, die sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, müssen die digitale Einreiseanmeldung ausfüllen. Nach vollständiger Angabe aller notwendigen Informationen auf der Homepage www.einreiseanmeldung.de erhalten Sie ein PDF als Bestätigung. 

    • Bei Risikogebieten müssen folgende Personengruppen vor Ihrer Einreise keine DEA ausfüllen: Personen, die lediglich durch ein Risikogebiet durchgereist sind und dort keinen Zwischenaufenthalt hatten,
    • Personen, die nur zur Durchreise in die Bundesrepublik Deutschland einreisen und die Bundesrepublik Deutschland auf schnellstem Wege wieder verlassen, um die Durchreise abzuschließen,
    • Personen, die sich im Rahmen des Grenzverkehrs weniger als 24 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder für bis zu 24 Stunden in die Bundesrepublik Deutschland einreisen,
    • Personen, die bei Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte beruflich bedingt in die Bundesrepublik Deutschland einreisen, um grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug zu transportieren (gilt nicht bei Hochinzidenzgebieten).
    • Personen, die als Teil von offiziellen Delegationen über das Regierungsterminal des Flughafens Berlin Brandenburg oder über den Flughafen Köln/Bonn nach Deutschland zurückreisen und sich weniger als 72 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben.

    zu b)   Testpflichten

    • Testpflicht bei Einreisen aus einem Risikogebiet:
      Sie müssen bis spätestens 48 Stunden nach Ihrer Einreise über einen Testnachweis verfügen und dem zuständigen Gesundheitsamt vorlegen, wenn sie innerhalb von 10 Tagen nach Einreise dazu aufgefordert werden.
    • Testpflicht bei Einreisen aus einem Hochinzidenz-Gebiet oder Virusvarianten-Gebiet
      Reisen Sie aus einem Hochinzidenz-Gebiet oder Virusvarianten-Gebiet ein, dann muss dieser Testnachweis bereits bei Einreise vorliegen und darf höchstens 48 Stunden vor der Einreise vorgenommen worden sein.

    zu c)   Quarantäne (Absonderung):

    Wer in das Land Brandenburg einreist und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor Einreise in einer zum Zeitpunkt der Einreise als Risikogebiet, Hochinzidenzgebiet oder Virusvarianten-Gebiet eingestuften Region aufgehalten hat, ist grundsätzlich verpflichtet, sich nach der Einreise auf direktem Weg nach Hause oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich dort 10 Tage lang zu isolieren. Es ist in diesem Zeitraum nicht gestattet, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht dem eigenen Hausstand angehören. Die zuständige Behörde (in der Regel das zuständige Gesundheitsamt) überwacht die Quarantäneverpflichtung. Ausnahmen von dieser Regelung werden nachfolgend erörtert.

    Ab dem fünften Tag in Quarantäne besteht die Möglichkeit, durch ein negatives Testergebnis oder ein entsprechendes ärztliches Zeugnis die Quarantäne zu beenden. Dabei darf der Test frühestens am fünften Tag nach der Einreise durchgeführt werden.

    Jeder Einreisende hat grundsätzlich drei Regelungen zu beachten:

    1. die Anmeldepflicht;
    2. die Testpflicht
    3. die Quarantänepflicht (Absonderung)

    zu a)   Anmeldepflicht:

    Zur Entlastung der Gesundheitsämter und zur Unterstützung der bestehenden Prozesse der Quarantäneüberwachung hat die Bundesregierung die digitale Einreiseanmeldung entwickelt, welche die bisherige papierbasierte Erfassung und Verarbeitung ersetzt. Reisende, die sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, müssen die digitale Einreiseanmeldung ausfüllen. Nach vollständiger Angabe aller notwendigen Informationen auf der Homepage www.einreiseanmeldung.de erhalten Sie ein PDF als Bestätigung. 

    • Bei Risikogebieten müssen folgende Personengruppen vor Ihrer Einreise keine DEA ausfüllen: Personen, die lediglich durch ein Risikogebiet durchgereist sind und dort keinen Zwischenaufenthalt hatten,
    • Personen, die nur zur Durchreise in die Bundesrepublik Deutschland einreisen und die Bundesrepublik Deutschland auf schnellstem Wege wieder verlassen, um die Durchreise abzuschließen,
    • Personen, die sich im Rahmen des Grenzverkehrs weniger als 24 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder für bis zu 24 Stunden in die Bundesrepublik Deutschland einreisen,
    • Personen, die bei Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte beruflich bedingt in die Bundesrepublik Deutschland einreisen, um grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug zu transportieren (gilt nicht bei Hochinzidenzgebieten).
    • Personen, die als Teil von offiziellen Delegationen über das Regierungsterminal des Flughafens Berlin Brandenburg oder über den Flughafen Köln/Bonn nach Deutschland zurückreisen und sich weniger als 72 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben.

    zu b)   Testpflichten

    • Testpflicht bei Einreisen aus einem Risikogebiet:
      Sie müssen bis spätestens 48 Stunden nach Ihrer Einreise über einen Testnachweis verfügen und dem zuständigen Gesundheitsamt vorlegen, wenn sie innerhalb von 10 Tagen nach Einreise dazu aufgefordert werden.
    • Testpflicht bei Einreisen aus einem Hochinzidenz-Gebiet oder Virusvarianten-Gebiet
      Reisen Sie aus einem Hochinzidenz-Gebiet oder Virusvarianten-Gebiet ein, dann muss dieser Testnachweis bereits bei Einreise vorliegen und darf höchstens 48 Stunden vor der Einreise vorgenommen worden sein.

    zu c)   Quarantäne (Absonderung):

    Wer in das Land Brandenburg einreist und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor Einreise in einer zum Zeitpunkt der Einreise als Risikogebiet, Hochinzidenzgebiet oder Virusvarianten-Gebiet eingestuften Region aufgehalten hat, ist grundsätzlich verpflichtet, sich nach der Einreise auf direktem Weg nach Hause oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich dort 10 Tage lang zu isolieren. Es ist in diesem Zeitraum nicht gestattet, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht dem eigenen Hausstand angehören. Die zuständige Behörde (in der Regel das zuständige Gesundheitsamt) überwacht die Quarantäneverpflichtung. Ausnahmen von dieser Regelung werden nachfolgend erörtert.

    Ab dem fünften Tag in Quarantäne besteht die Möglichkeit, durch ein negatives Testergebnis oder ein entsprechendes ärztliches Zeugnis die Quarantäne zu beenden. Dabei darf der Test frühestens am fünften Tag nach der Einreise durchgeführt werden.

    Jeder Einreisende hat grundsätzlich drei Regelungen zu beachten:

    1. die Anmeldepflicht;
    2. die Testpflicht
    3. die Quarantänepflicht (Absonderung)

    zu a)   Anmeldepflicht:

    Zur Entlastung der Gesundheitsämter und zur Unterstützung der bestehenden Prozesse der Quarantäneüberwachung hat die Bundesregierung die digitale Einreiseanmeldung entwickelt, welche die bisherige papierbasierte Erfassung und Verarbeitung ersetzt. Reisende, die sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, müssen die digitale Einreiseanmeldung ausfüllen. Nach vollständiger Angabe aller notwendigen Informationen auf der Homepage www.einreiseanmeldung.de erhalten Sie ein PDF als Bestätigung. 

    • Bei Risikogebieten müssen folgende Personengruppen vor Ihrer Einreise keine DEA ausfüllen: Personen, die lediglich durch ein Risikogebiet durchgereist sind und dort keinen Zwischenaufenthalt hatten,
    • Personen, die nur zur Durchreise in die Bundesrepublik Deutschland einreisen und die Bundesrepublik Deutschland auf schnellstem Wege wieder verlassen, um die Durchreise abzuschließen,
    • Personen, die sich im Rahmen des Grenzverkehrs weniger als 24 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder für bis zu 24 Stunden in die Bundesrepublik Deutschland einreisen,
    • Personen, die bei Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte beruflich bedingt in die Bundesrepublik Deutschland einreisen, um grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug zu transportieren (gilt nicht bei Hochinzidenzgebieten).
    • Personen, die als Teil von offiziellen Delegationen über das Regierungsterminal des Flughafens Berlin Brandenburg oder über den Flughafen Köln/Bonn nach Deutschland zurückreisen und sich weniger als 72 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben.

    zu b)   Testpflichten

    • Testpflicht bei Einreisen aus einem Risikogebiet:
      Sie müssen bis spätestens 48 Stunden nach Ihrer Einreise über einen Testnachweis verfügen und dem zuständigen Gesundheitsamt vorlegen, wenn sie innerhalb von 10 Tagen nach Einreise dazu aufgefordert werden.
    • Testpflicht bei Einreisen aus einem Hochinzidenz-Gebiet oder Virusvarianten-Gebiet
      Reisen Sie aus einem Hochinzidenz-Gebiet oder Virusvarianten-Gebiet ein, dann muss dieser Testnachweis bereits bei Einreise vorliegen und darf höchstens 48 Stunden vor der Einreise vorgenommen worden sein.

    zu c)   Quarantäne (Absonderung):

    Wer in das Land Brandenburg einreist und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor Einreise in einer zum Zeitpunkt der Einreise als Risikogebiet, Hochinzidenzgebiet oder Virusvarianten-Gebiet eingestuften Region aufgehalten hat, ist grundsätzlich verpflichtet, sich nach der Einreise auf direktem Weg nach Hause oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich dort 10 Tage lang zu isolieren. Es ist in diesem Zeitraum nicht gestattet, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht dem eigenen Hausstand angehören. Die zuständige Behörde (in der Regel das zuständige Gesundheitsamt) überwacht die Quarantäneverpflichtung. Ausnahmen von dieser Regelung werden nachfolgend erörtert.

    Ab dem fünften Tag in Quarantäne besteht die Möglichkeit, durch ein negatives Testergebnis oder ein entsprechendes ärztliches Zeugnis die Quarantäne zu beenden. Dabei darf der Test frühestens am fünften Tag nach der Einreise durchgeführt werden.

    Jeder Einreisende hat grundsätzlich drei Regelungen zu beachten:

    1. die Anmeldepflicht;
    2. die Testpflicht
    3. die Quarantänepflicht (Absonderung)

    zu a)   Anmeldepflicht:

    Zur Entlastung der Gesundheitsämter und zur Unterstützung der bestehenden Prozesse der Quarantäneüberwachung hat die Bundesregierung die digitale Einreiseanmeldung entwickelt, welche die bisherige papierbasierte Erfassung und Verarbeitung ersetzt. Reisende, die sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, müssen die digitale Einreiseanmeldung ausfüllen. Nach vollständiger Angabe aller notwendigen Informationen auf der Homepage www.einreiseanmeldung.de erhalten Sie ein PDF als Bestätigung. 

    • Bei Risikogebieten müssen folgende Personengruppen vor Ihrer Einreise keine DEA ausfüllen: Personen, die lediglich durch ein Risikogebiet durchgereist sind und dort keinen Zwischenaufenthalt hatten,
    • Personen, die nur zur Durchreise in die Bundesrepublik Deutschland einreisen und die Bundesrepublik Deutschland auf schnellstem Wege wieder verlassen, um die Durchreise abzuschließen,
    • Personen, die sich im Rahmen des Grenzverkehrs weniger als 24 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder für bis zu 24 Stunden in die Bundesrepublik Deutschland einreisen,
    • Personen, die bei Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte beruflich bedingt in die Bundesrepublik Deutschland einreisen, um grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug zu transportieren (gilt nicht bei Hochinzidenzgebieten).
    • Personen, die als Teil von offiziellen Delegationen über das Regierungsterminal des Flughafens Berlin Brandenburg oder über den Flughafen Köln/Bonn nach Deutschland zurückreisen und sich weniger als 72 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben.

    zu b)   Testpflichten

    • Testpflicht bei Einreisen aus einem Risikogebiet:
      Sie müssen bis spätestens 48 Stunden nach Ihrer Einreise über einen Testnachweis verfügen und dem zuständigen Gesundheitsamt vorlegen, wenn sie innerhalb von 10 Tagen nach Einreise dazu aufgefordert werden.
    • Testpflicht bei Einreisen aus einem Hochinzidenz-Gebiet oder Virusvarianten-Gebiet
      Reisen Sie aus einem Hochinzidenz-Gebiet oder Virusvarianten-Gebiet ein, dann muss dieser Testnachweis bereits bei Einreise vorliegen und darf höchstens 48 Stunden vor der Einreise vorgenommen worden sein.

    zu c)   Quarantäne (Absonderung):

    Wer in das Land Brandenburg einreist und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor Einreise in einer zum Zeitpunkt der Einreise als Risikogebiet, Hochinzidenzgebiet oder Virusvarianten-Gebiet eingestuften Region aufgehalten hat, ist grundsätzlich verpflichtet, sich nach der Einreise auf direktem Weg nach Hause oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich dort 10 Tage lang zu isolieren. Es ist in diesem Zeitraum nicht gestattet, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht dem eigenen Hausstand angehören. Die zuständige Behörde (in der Regel das zuständige Gesundheitsamt) überwacht die Quarantäneverpflichtung. Ausnahmen von dieser Regelung werden nachfolgend erörtert.

    Ab dem fünften Tag in Quarantäne besteht die Möglichkeit, durch ein negatives Testergebnis oder ein entsprechendes ärztliches Zeugnis die Quarantäne zu beenden. Dabei darf der Test frühestens am fünften Tag nach der Einreise durchgeführt werden.

  • Gibt es Ausnahmen von den Anmelde-, Test- und Quarantänepflichten

    Ja. Diese hängen von der Art des Risikogebietes (Risikogebiet, Hochinzidenz- oder Virusvarianten-Gebiet) ab, in dem Sie in den letzten 10 Tagen vor Ihrer Einreise in die Bundesrepublik Deutschland waren. Entscheidend ist nicht allein Ihr Abreiseort, sondern alle Orte, an denen Sie sich in den letzten 10 Tagen aufgehalten haben. Zudem ist entscheidend, aus welchem Grund Sie in das Land Brandenburg einreisen.

    1. Durchreisesende (§ 2 Absatz 1 SARS-CoV-2-QuarV)

    Diese Personen sind verpflichtet, das Land Brandenburg auf schnellstem Weg, d. h. ohne jede Verzögerung (keine Kurzaufenthalte oder Übernachtungen), zu verlassen. Die Einhaltung gesetzlich vorgesehener Lenk- und Ruhezeiten stellt dabei keine Verzögerung dar.

     

    Risikogebiet

    Hochinzidenzgebiet

    Virusvariantengebiet

    Anmeldepflicht

    Nein

    Nein

    Ja

    Testnachweis

    Nein

    Nein

    Ja

    Quarantänepflicht

    Nein

    Nein

    Nein

     

    Entsprechende Verpflichtungen ergeben sich aber, wenn Ihr Transitziel ein anderes Bundesland ist.

    2. Gesundheitssektor und Warenverkehr (§ 2 Absatz 2 SARS-CoV-2-QuarV)

    Gesundheitssektor: Zu diesem Bereich gehören Personen, deren Tätigkeit für die Aufrechterhaltung des Gesundheitswesens dringend erforderlich und unabdingbar ist. Umfasst werden nur solche Tätigkeiten, die zeitlich dringend sind. Als Beispiel sind hierfür zu nennen der Transport von Patienten oder Transplantaten sowie die Ein- und Rückreise von Ärzten, die für eine dringende Operation benötigt werden. Voraussetzung ist, dass angemessene Schutz- und Hygienekonzepte vorliegen und eingehalten werden. Diese Ausnahme gilt nur, wenn sich die Personen weniger als 72 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder für bis zu 72 Stunden in das Land Brandenburg  einreisen.

    Güterverkehr: Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren.

    Die Ausnahme ist zur Aufrechterhaltung systemrelevanter Infrastrukturen für das Gemeinwesen wie die Gewährleistung der Versorgung der Bevölkerung, aber ebenso zur Aufrechterhaltung der Wirtschaft erforderlich. Diese Ausnahme gilt nur, wenn sich die Personen weniger als 72 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder für bis zu 72 Stunden in das Land Brandenburg einreisen.

     

    Risikogebiet

    Hochinzidenzgebiet

    Virusvariantengebiet

    Anmeldepflicht

    Ja (bei über 24 h)

    Nein (Güterverkehr)

    Ja (bei über 24h)

    Ja

    Testnachweis

    Nein

    Ja (Gesundheitssektor)

    Nein* (Güterverkehr)  

    Ja (bei Einreise)

    Quarantänepflicht

    Nein

    Nein

    Nein

     * Testpflicht besteht auch im Güterverkehr, wenn Einreise aus Risikogebiet und in den letzten 10 Tagen vor Einreise auch ein Aufenthalt in einem Hochinzidenzgebiet erfolgte.

    3. Familienbereich/hochrangige Diplomaten (§ 2 Absatz 3 SARS-CoV-2-QuarV)

    Familienbereich: Privilegiert sind Personen, die Verwandte ersten Grades (d. h. insbesondere Eltern oder Kinder) besuchen oder den nicht dem gleichen Hausstand angehörigen Ehegatten oder Lebensgefährten. Dabei werden auch Personen erfasst, die ein geteiltes Sorgerecht oder Umgangsrecht wahrnehmen. Die Ausnahme gilt jedoch nur, wenn sich die Personen weniger als 72 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder für bis zu 72 Stunden in das Land Brandenburg einreisen.

    Diplomaten: Bei Aufenthalten von weniger als 72 Stunden hochrangige Mitglieder aus dem In- und Ausland des diplomatischen und konsularischen Dienstes, von Volksver-tretungen und Regierungen. Beispiel für hochrangige Personen sind: Staats- und Regierungschefs, Minister, Botschafter und der Präsident des Europäischen Parlaments. Die begleitenden Delegationen fallen ebenfalls darunter, da eine gesonderte Behandlung kaum möglich ist.

     

     

    Risikogebiet

    Hochinzidenzgebiet

    Virusvariantengebiet

    Anmeldepflicht

    Ja (bei über 24 h)

    Ja (bei über 24 h)

    Ja

    Testnachweis

    Nein

    Ja (bei Einreise)

    Ja (bei Einreise)

    Quarantänepflicht

    Nein

    Nein

    Ja

     

    4. Berufsausübung, Schule, Studium, Weiterbildung (§ 2 Absatz 4 SARS-CoV-2-QuarV)

    Grenzpendler: Personen, die im Land Brandenburg ihren Wohnsitz haben und die sich zwingend notwendig zum Zweck ihrer Berufsausübung, ihres Studiums oder ihrer Ausbildung an ihre Berufsausübungs-, Studien- oder Ausbildungsstätte ins Ausland begeben und regelmäßig, mindestens einmal wöchentlich, an ihren Wohnsitz zurückkehren.

    Grenzgänger: Personen, die ihren Wohnsitz im Ausland haben und die sich zwingend notwendig zum Zweck ihrer Berufsausübung, ihres Studiums oder ihrer Ausbildung in das Land Brandenburg begeben und regelmäßig, mindestens einmal wöchentlich, an ihren Wohnsitz zurückkehren.

    Die zwingende Notwendigkeit der Tätigkeit bzw. Ausbildung ist durch den Arbeitgeber oder Auftraggeber bzw. die Schule oder Bildungseinrichtung zu prüfen und zu bescheinigen. Das Gleiche gilt für das Vorliegen und Einhalten angemessener Schutz- und Hygienekonzepte. Bescheinigungen sind grundsätzlich in deutscher Sprache vorzulegen.

     

    Risikogebiet

    Hochinzidenzgebiet

    Virusvariantengebiet

    Anmeldepflicht

    Ja (bei über 24 h)

    Ja (bei über 24 h)

    Ja

    Testnachweis

    Nein

    Ja (bei Einreise)

    Ja (bei Einreise)

    Quarantänepflicht

    Nein

    Nein

    Ja

     

    5. Weitere spezifische Personengruppen (§ 2 Absatz 5 SARS-CoV-2-QuarV)

    In § 2 Absatz 5 sind weitere spezifische Personengruppen geregelt. Der Hauptunterschied zu den vorstehend behandelten Personengruppen besteht darin, dass diese Gruppen auch dann einen Testnachweis vorlegen müssen, wenn sie aus einem „normalen“ Risikogebiet einreisen. Der Anwendungsbereich ist weit gefasst. Unter infektiologischen Gesichtspunkten ist es vertretbar und zur Wahrung der Verhältnismäßigkeit geboten, auf eine Absonderung zu verzichten, wenn die Wahrscheinlichkeit einer Infektion durch eine Negativtestung einerseits als gering einzustufen ist und andererseits ein gesamtstaatliches Interesse an der Aufrechterhaltung der Wirtschaft und sonstiger wichtiger Bereiche des persönlichen und öffentlichen Lebens eine Ausnahme rechtfertigt. Dazu wie folgt:

     a) Personen, deren Tätigkeit unabdingbar ist für die Aufrechterhaltung

    • der Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens, insbesondere Ärztinnen und Ärzte, Pflegekräfte, unterstützendes medizinisches Personal und 24-Stunden-Betreuungskräfte,
    • der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Bundespolizei, Landespolizei, Feuerwehr),
    • der Pflege diplomatischer und konsularischer Beziehungen,
    • der Funktionsfähigkeit der Rechtspflege,
    • der Funktionsfähigkeit von Volksvertretung, Regierung und Verwaltung des Bundes, der Länder und der Kommunen, oder
    • der Funktionsfähigkeit der Organe der Europäischen Union und von internationalen Organisationen;

    die Unabdingbarkeit ist durch den Dienstherrn, Arbeitgeber oder Auftraggeber zu bescheinigen.

    b) Personen, die in das Land Brandenburg einreisen

    • zum Zwecke des Besuchs von Verwandten ersten oder zweiten Grades, der oder des nicht dem gleichen Haushalt angehörigen Ehegattin oder Ehegatten oder Lebensgefährtin oder Lebensgefährten oder eingetragenen Lebenspartnerin oder eingetragenen Lebenspartners oder zur Ausübung eines geteilten Sorgerechts oder eines Umgangsrechts,
    • zum Zwecke einer dringenden medizinischen Behandlung oder
    • zur Erfüllung der Aufgaben eines Beistands oder zur Pflege schutz- oder hilfebedürftiger Personen,
    • Polizeivollzugsbeamte, die aus dem Einsatz oder aus einsatzgleichen Verpflichtungen aus dem Ausland zurückkehren,
    • Personen, die zur Vorbereitung, Teilnahme, Durchführung und Nachbereitung internationaler Sportveranstaltungen durch das jeweilige Organisationskomitee akkreditiert werden oder von einem Bundessportfachverband zur Teilnahme an Trainings- oder Lehrgangsmaßnahmen eingeladen sind, oder
    • Personen, die als Urlaubsrückkehrer aus einem Risikogebiet zurückreisen und die unmittelbar vor Rückreise in ihrem Urlaubsort einen Test mit negativem Ergebnis in Bezug auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus durchgeführt haben, sofern auf Grundlage einer Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der betroffenen nationalen Regierung vor Ort besondere epidemiologische Vorkehrungen (Schutz- und Hygienekonzept) für einen Urlaub in diesem Risikogebiet getroffen wurden. Das Auswärtige Amt veröffentlicht auf seiner Internetseite eine Liste mit den Urlaubsregionen, für die entsprechende Vereinbarungen abgeschlossen wurden. Diese Länderliste wird auch auf der Seite des Robert Koch-Instituts veröffentlicht.
    • Personen, die sich zur Durchführung zwingend notwendiger, unaufschiebbarer beruflicher Tätigkeiten, wegen ihrer Ausbildung oder wegen ihres Studiums (§ 2 Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 und 3) für bis zu fünf Tage in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder in das Bundesgebiet einreisen.

     

     

    Risikogebiet

    Hochinzidenzgebiet

    Virusvariantengebiet

    Anmeldepflicht

    Ja (bei über 24 h)

    Ja (bei über 24 h)

    Ja

    Testnachweis

    Ja (48h nach Einreise mgl.)

    Ja (bei Einreise)

    Ja (bei Einreise)

    Quarantänepflicht

    Nein

    Nein

    Ja

    6. Saisonarbeitskräfte, Güterverkehr, Streitkräfte (§ 2 Absatz 6 SARS-CoV-2-QuarV)

    Schlussendlich definiert der Absatz 6 für insgesamt 4 weitere Personengruppen Ausnahmetatbestände:

    • Personen nach § 54a des Infektionsschutzgesetzes (Bundeswehr),
    • Angehörige ausländischer Streitkräfte im Sinne des NATO-Truppenstatuts, des Truppenstatuts der NATO-Partnerschaft für den Frieden (PfP-Truppenstatut) und des Truppenstatuts der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU-Truppenstatut), die zu dienstlichen Zwecken nach Deutschland einreisen oder dorthin zurückkehren,
    • Saisonarbeitskräfte, die zum Zweck einer mindestens dreiwöchigen Arbeitsaufnahme in das Land Brandenburg einreisen, insbesondere Saisonarbeiter, wenn am Ort ihrer Unterbringung und ihrer Tätigkeit in den ersten zehn Tagen nach ihrer Einreise gruppenbezogen betriebliche Hygienemaßnahmen und Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung außerhalb der Arbeitsgruppe ergriffen werden, die einer Absonderung vergleichbar sind, sowie das Verlassen der Unterbringung nur zur Ausübung ihrer Tätigkeit gestattet ist,
    • Personen, die beruflich bedingt unter Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte Personen, Waren, Post oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren und sich zum Zweck des Transports für bis zu 21 Tage zwingend notwendig und unaufschiebbar aus einem Risikogebiet einreisend im Land Brandenburg aufhalten.

     

    Risikogebiet

    Hochinzidenzgebiet

    Virusvariantengebiet

    Anmeldepflicht

    Ja

    Ja

    Ja

    Testnachweis

    Ja (48h nach Einreise mgl.)*

    Ja (bei Einreise)

    Ja (bei Einreise)

    Quarantänepflicht

    Nein

    Nein

    Ja

    *  Gilt nicht für die Gruppen in § 2 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 und 2 der Quarantäneverordnung (§ 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 und 5 Coronavirus-Einreiseverordnung)

    7. Erteilung von Ausnahmen (§ 2 Absatz 7 SARS-CoV-2-QuarV)

    Über die in den Absätzen 1 bis 6 geregelten Ausnahmen hinaus können bei triftigen Gründen weitere Befreiungen durch die zuständigen Gesundheitsämter zugelassen werden. Für die Gewährung solcher Befreiungen ist eine Abwägung aller betroffenen Belange vorzunehmen. Dabei sind insbesondere infektiologische Kriterien zu berücksichtigen.

    Sofern es sich nicht um Einreisen aus Virusvarianten-Gebieten handelt, zählen zu den triftigen Gründen insbesondere soziale Aspekte wie etwa ein geteiltes Sorgerecht, der Besuch des nicht unter dem gleichen Dach wohnenden Lebensgefährten, dringende medizinische Behandlungen oder der Beistand schutzbedürftiger Personen, aber auch berufliche Gründe in Einzelfällen, die nicht von den Absätzen 3 bis 6 erfasst werden.

    Ausnahmen sind insbesondere dann zuzulassen, wenn ein zwingender beruflicher, schulischer oder persönlicher Grund vorliegt und glaubhafte Schutzmaßnahmen ergriffen werden, die einem Schutz durch Absonderung nahezu gleichkommen. Für Einzelpersonen kann so etwa unter Vorlage eines Schutz- und Hygienekonzepts eine generelle Befreiung von der Absonderungspflicht aufgrund ihrer Tätigkeit erteilt werden. Dies betrifft beispielsweise Tätigkeiten im grenzüberschreitenden Linienverkehr oder Mitarbeiter in kritischen Infrastrukturen. Der Antragsteller hat darzulegen, welche Schutz- und Hygienemaßnahmen ergriffen werden, um das Risiko einer Ansteckung und Verbreitung des Virus zu verringern. Die Behörde kann die Befreiung auch an Auflagen und Bedingungen knüpfen.

    Bei Einreisen aus Virus-Variantengebieten sind die Ausnahmen aus triftigen Gründen vor dem Hintergrund der erhöhten Gefährlichkeit, die von diesen Varianten ausgeht, deutlich enger zu fassen und nur in besonderen, eng auszulegenden Fällen nach sorgfältiger Abwägung des öffentlichen Interesses an der Vermeidung von Einträgen von Virus-Varianten gegenüber dem Interesse einer Ausnahme im Einzelfall zuzulassen. 

    8. Besondere Pflichten bei Krankheitssymptomen (§ 2 Absatz 8 SARS-CoV-2-QuarV)

    Für sämtliche von den Ausnahmen der Absätze 1 bis 7 erfassten Personen ist erforderlich, dass sie keine typischen Symptome einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus aufweisen wie Husten, Fieber, Schnupfen oder Geruchs- und Geschmacksverlust. Besteht ein Symptom, wie z.B. Husten, das zwar grundsätzlich als Krankheitssymptom für COVID-19 eingestuft wird, dieser Husten aber aufgrund einer Asthma-Erkrankung besteht, schließt dieses Symptom die Ausnahmeerteilung nicht aus. Werden Krankheitssymptome binnen zehn Tagen nach Einreise festgestellt, so muss die zuständige Behörde in den Fällen der Absätze 1 bis 7 hierüber unverzüglich in Kenntnis gesetzt werden.

    Ja. Diese hängen von der Art des Risikogebietes (Risikogebiet, Hochinzidenz- oder Virusvarianten-Gebiet) ab, in dem Sie in den letzten 10 Tagen vor Ihrer Einreise in die Bundesrepublik Deutschland waren. Entscheidend ist nicht allein Ihr Abreiseort, sondern alle Orte, an denen Sie sich in den letzten 10 Tagen aufgehalten haben. Zudem ist entscheidend, aus welchem Grund Sie in das Land Brandenburg einreisen.

    1. Durchreisesende (§ 2 Absatz 1 SARS-CoV-2-QuarV)

    Diese Personen sind verpflichtet, das Land Brandenburg auf schnellstem Weg, d. h. ohne jede Verzögerung (keine Kurzaufenthalte oder Übernachtungen), zu verlassen. Die Einhaltung gesetzlich vorgesehener Lenk- und Ruhezeiten stellt dabei keine Verzögerung dar.

     

    Risikogebiet

    Hochinzidenzgebiet

    Virusvariantengebiet

    Anmeldepflicht

    Nein

    Nein

    Ja

    Testnachweis

    Nein

    Nein

    Ja

    Quarantänepflicht

    Nein

    Nein

    Nein

     

    Entsprechende Verpflichtungen ergeben sich aber, wenn Ihr Transitziel ein anderes Bundesland ist.

    2. Gesundheitssektor und Warenverkehr (§ 2 Absatz 2 SARS-CoV-2-QuarV)

    Gesundheitssektor: Zu diesem Bereich gehören Personen, deren Tätigkeit für die Aufrechterhaltung des Gesundheitswesens dringend erforderlich und unabdingbar ist. Umfasst werden nur solche Tätigkeiten, die zeitlich dringend sind. Als Beispiel sind hierfür zu nennen der Transport von Patienten oder Transplantaten sowie die Ein- und Rückreise von Ärzten, die für eine dringende Operation benötigt werden. Voraussetzung ist, dass angemessene Schutz- und Hygienekonzepte vorliegen und eingehalten werden. Diese Ausnahme gilt nur, wenn sich die Personen weniger als 72 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder für bis zu 72 Stunden in das Land Brandenburg  einreisen.

    Güterverkehr: Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren.

    Die Ausnahme ist zur Aufrechterhaltung systemrelevanter Infrastrukturen für das Gemeinwesen wie die Gewährleistung der Versorgung der Bevölkerung, aber ebenso zur Aufrechterhaltung der Wirtschaft erforderlich. Diese Ausnahme gilt nur, wenn sich die Personen weniger als 72 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder für bis zu 72 Stunden in das Land Brandenburg einreisen.

     

    Risikogebiet

    Hochinzidenzgebiet

    Virusvariantengebiet

    Anmeldepflicht

    Ja (bei über 24 h)

    Nein (Güterverkehr)

    Ja (bei über 24h)

    Ja

    Testnachweis

    Nein

    Ja (Gesundheitssektor)

    Nein* (Güterverkehr)  

    Ja (bei Einreise)

    Quarantänepflicht

    Nein

    Nein

    Nein

     * Testpflicht besteht auch im Güterverkehr, wenn Einreise aus Risikogebiet und in den letzten 10 Tagen vor Einreise auch ein Aufenthalt in einem Hochinzidenzgebiet erfolgte.

    3. Familienbereich/hochrangige Diplomaten (§ 2 Absatz 3 SARS-CoV-2-QuarV)

    Familienbereich: Privilegiert sind Personen, die Verwandte ersten Grades (d. h. insbesondere Eltern oder Kinder) besuchen oder den nicht dem gleichen Hausstand angehörigen Ehegatten oder Lebensgefährten. Dabei werden auch Personen erfasst, die ein geteiltes Sorgerecht oder Umgangsrecht wahrnehmen. Die Ausnahme gilt jedoch nur, wenn sich die Personen weniger als 72 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder für bis zu 72 Stunden in das Land Brandenburg einreisen.

    Diplomaten: Bei Aufenthalten von weniger als 72 Stunden hochrangige Mitglieder aus dem In- und Ausland des diplomatischen und konsularischen Dienstes, von Volksver-tretungen und Regierungen. Beispiel für hochrangige Personen sind: Staats- und Regierungschefs, Minister, Botschafter und der Präsident des Europäischen Parlaments. Die begleitenden Delegationen fallen ebenfalls darunter, da eine gesonderte Behandlung kaum möglich ist.

     

     

    Risikogebiet

    Hochinzidenzgebiet

    Virusvariantengebiet

    Anmeldepflicht

    Ja (bei über 24 h)

    Ja (bei über 24 h)

    Ja

    Testnachweis

    Nein

    Ja (bei Einreise)

    Ja (bei Einreise)

    Quarantänepflicht

    Nein

    Nein

    Ja

     

    4. Berufsausübung, Schule, Studium, Weiterbildung (§ 2 Absatz 4 SARS-CoV-2-QuarV)

    Grenzpendler: Personen, die im Land Brandenburg ihren Wohnsitz haben und die sich zwingend notwendig zum Zweck ihrer Berufsausübung, ihres Studiums oder ihrer Ausbildung an ihre Berufsausübungs-, Studien- oder Ausbildungsstätte ins Ausland begeben und regelmäßig, mindestens einmal wöchentlich, an ihren Wohnsitz zurückkehren.

    Grenzgänger: Personen, die ihren Wohnsitz im Ausland haben und die sich zwingend notwendig zum Zweck ihrer Berufsausübung, ihres Studiums oder ihrer Ausbildung in das Land Brandenburg begeben und regelmäßig, mindestens einmal wöchentlich, an ihren Wohnsitz zurückkehren.

    Die zwingende Notwendigkeit der Tätigkeit bzw. Ausbildung ist durch den Arbeitgeber oder Auftraggeber bzw. die Schule oder Bildungseinrichtung zu prüfen und zu bescheinigen. Das Gleiche gilt für das Vorliegen und Einhalten angemessener Schutz- und Hygienekonzepte. Bescheinigungen sind grundsätzlich in deutscher Sprache vorzulegen.

     

    Risikogebiet

    Hochinzidenzgebiet

    Virusvariantengebiet

    Anmeldepflicht

    Ja (bei über 24 h)

    Ja (bei über 24 h)

    Ja

    Testnachweis

    Nein

    Ja (bei Einreise)

    Ja (bei Einreise)

    Quarantänepflicht

    Nein

    Nein

    Ja

     

    5. Weitere spezifische Personengruppen (§ 2 Absatz 5 SARS-CoV-2-QuarV)

    In § 2 Absatz 5 sind weitere spezifische Personengruppen geregelt. Der Hauptunterschied zu den vorstehend behandelten Personengruppen besteht darin, dass diese Gruppen auch dann einen Testnachweis vorlegen müssen, wenn sie aus einem „normalen“ Risikogebiet einreisen. Der Anwendungsbereich ist weit gefasst. Unter infektiologischen Gesichtspunkten ist es vertretbar und zur Wahrung der Verhältnismäßigkeit geboten, auf eine Absonderung zu verzichten, wenn die Wahrscheinlichkeit einer Infektion durch eine Negativtestung einerseits als gering einzustufen ist und andererseits ein gesamtstaatliches Interesse an der Aufrechterhaltung der Wirtschaft und sonstiger wichtiger Bereiche des persönlichen und öffentlichen Lebens eine Ausnahme rechtfertigt. Dazu wie folgt:

     a) Personen, deren Tätigkeit unabdingbar ist für die Aufrechterhaltung

    • der Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens, insbesondere Ärztinnen und Ärzte, Pflegekräfte, unterstützendes medizinisches Personal und 24-Stunden-Betreuungskräfte,
    • der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Bundespolizei, Landespolizei, Feuerwehr),
    • der Pflege diplomatischer und konsularischer Beziehungen,
    • der Funktionsfähigkeit der Rechtspflege,
    • der Funktionsfähigkeit von Volksvertretung, Regierung und Verwaltung des Bundes, der Länder und der Kommunen, oder
    • der Funktionsfähigkeit der Organe der Europäischen Union und von internationalen Organisationen;

    die Unabdingbarkeit ist durch den Dienstherrn, Arbeitgeber oder Auftraggeber zu bescheinigen.

    b) Personen, die in das Land Brandenburg einreisen

    • zum Zwecke des Besuchs von Verwandten ersten oder zweiten Grades, der oder des nicht dem gleichen Haushalt angehörigen Ehegattin oder Ehegatten oder Lebensgefährtin oder Lebensgefährten oder eingetragenen Lebenspartnerin oder eingetragenen Lebenspartners oder zur Ausübung eines geteilten Sorgerechts oder eines Umgangsrechts,
    • zum Zwecke einer dringenden medizinischen Behandlung oder
    • zur Erfüllung der Aufgaben eines Beistands oder zur Pflege schutz- oder hilfebedürftiger Personen,
    • Polizeivollzugsbeamte, die aus dem Einsatz oder aus einsatzgleichen Verpflichtungen aus dem Ausland zurückkehren,
    • Personen, die zur Vorbereitung, Teilnahme, Durchführung und Nachbereitung internationaler Sportveranstaltungen durch das jeweilige Organisationskomitee akkreditiert werden oder von einem Bundessportfachverband zur Teilnahme an Trainings- oder Lehrgangsmaßnahmen eingeladen sind, oder
    • Personen, die als Urlaubsrückkehrer aus einem Risikogebiet zurückreisen und die unmittelbar vor Rückreise in ihrem Urlaubsort einen Test mit negativem Ergebnis in Bezug auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus durchgeführt haben, sofern auf Grundlage einer Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der betroffenen nationalen Regierung vor Ort besondere epidemiologische Vorkehrungen (Schutz- und Hygienekonzept) für einen Urlaub in diesem Risikogebiet getroffen wurden. Das Auswärtige Amt veröffentlicht auf seiner Internetseite eine Liste mit den Urlaubsregionen, für die entsprechende Vereinbarungen abgeschlossen wurden. Diese Länderliste wird auch auf der Seite des Robert Koch-Instituts veröffentlicht.
    • Personen, die sich zur Durchführung zwingend notwendiger, unaufschiebbarer beruflicher Tätigkeiten, wegen ihrer Ausbildung oder wegen ihres Studiums (§ 2 Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 und 3) für bis zu fünf Tage in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder in das Bundesgebiet einreisen.

     

     

    Risikogebiet

    Hochinzidenzgebiet

    Virusvariantengebiet

    Anmeldepflicht

    Ja (bei über 24 h)

    Ja (bei über 24 h)

    Ja

    Testnachweis

    Ja (48h nach Einreise mgl.)

    Ja (bei Einreise)

    Ja (bei Einreise)

    Quarantänepflicht

    Nein

    Nein

    Ja

    6. Saisonarbeitskräfte, Güterverkehr, Streitkräfte (§ 2 Absatz 6 SARS-CoV-2-QuarV)

    Schlussendlich definiert der Absatz 6 für insgesamt 4 weitere Personengruppen Ausnahmetatbestände:

    • Personen nach § 54a des Infektionsschutzgesetzes (Bundeswehr),
    • Angehörige ausländischer Streitkräfte im Sinne des NATO-Truppenstatuts, des Truppenstatuts der NATO-Partnerschaft für den Frieden (PfP-Truppenstatut) und des Truppenstatuts der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU-Truppenstatut), die zu dienstlichen Zwecken nach Deutschland einreisen oder dorthin zurückkehren,
    • Saisonarbeitskräfte, die zum Zweck einer mindestens dreiwöchigen Arbeitsaufnahme in das Land Brandenburg einreisen, insbesondere Saisonarbeiter, wenn am Ort ihrer Unterbringung und ihrer Tätigkeit in den ersten zehn Tagen nach ihrer Einreise gruppenbezogen betriebliche Hygienemaßnahmen und Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung außerhalb der Arbeitsgruppe ergriffen werden, die einer Absonderung vergleichbar sind, sowie das Verlassen der Unterbringung nur zur Ausübung ihrer Tätigkeit gestattet ist,
    • Personen, die beruflich bedingt unter Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte Personen, Waren, Post oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren und sich zum Zweck des Transports für bis zu 21 Tage zwingend notwendig und unaufschiebbar aus einem Risikogebiet einreisend im Land Brandenburg aufhalten.

     

    Risikogebiet

    Hochinzidenzgebiet

    Virusvariantengebiet

    Anmeldepflicht

    Ja

    Ja

    Ja

    Testnachweis

    Ja (48h nach Einreise mgl.)*

    Ja (bei Einreise)

    Ja (bei Einreise)

    Quarantänepflicht

    Nein

    Nein

    Ja

    *  Gilt nicht für die Gruppen in § 2 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 und 2 der Quarantäneverordnung (§ 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 und 5 Coronavirus-Einreiseverordnung)

    7. Erteilung von Ausnahmen (§ 2 Absatz 7 SARS-CoV-2-QuarV)

    Über die in den Absätzen 1 bis 6 geregelten Ausnahmen hinaus können bei triftigen Gründen weitere Befreiungen durch die zuständigen Gesundheitsämter zugelassen werden. Für die Gewährung solcher Befreiungen ist eine Abwägung aller betroffenen Belange vorzunehmen. Dabei sind insbesondere infektiologische Kriterien zu berücksichtigen.

    Sofern es sich nicht um Einreisen aus Virusvarianten-Gebieten handelt, zählen zu den triftigen Gründen insbesondere soziale Aspekte wie etwa ein geteiltes Sorgerecht, der Besuch des nicht unter dem gleichen Dach wohnenden Lebensgefährten, dringende medizinische Behandlungen oder der Beistand schutzbedürftiger Personen, aber auch berufliche Gründe in Einzelfällen, die nicht von den Absätzen 3 bis 6 erfasst werden.

    Ausnahmen sind insbesondere dann zuzulassen, wenn ein zwingender beruflicher, schulischer oder persönlicher Grund vorliegt und glaubhafte Schutzmaßnahmen ergriffen werden, die einem Schutz durch Absonderung nahezu gleichkommen. Für Einzelpersonen kann so etwa unter Vorlage eines Schutz- und Hygienekonzepts eine generelle Befreiung von der Absonderungspflicht aufgrund ihrer Tätigkeit erteilt werden. Dies betrifft beispielsweise Tätigkeiten im grenzüberschreitenden Linienverkehr oder Mitarbeiter in kritischen Infrastrukturen. Der Antragsteller hat darzulegen, welche Schutz- und Hygienemaßnahmen ergriffen werden, um das Risiko einer Ansteckung und Verbreitung des Virus zu verringern. Die Behörde kann die Befreiung auch an Auflagen und Bedingungen knüpfen.

    Bei Einreisen aus Virus-Variantengebieten sind die Ausnahmen aus triftigen Gründen vor dem Hintergrund der erhöhten Gefährlichkeit, die von diesen Varianten ausgeht, deutlich enger zu fassen und nur in besonderen, eng auszulegenden Fällen nach sorgfältiger Abwägung des öffentlichen Interesses an der Vermeidung von Einträgen von Virus-Varianten gegenüber dem Interesse einer Ausnahme im Einzelfall zuzulassen. 

    8. Besondere Pflichten bei Krankheitssymptomen (§ 2 Absatz 8 SARS-CoV-2-QuarV)

    Für sämtliche von den Ausnahmen der Absätze 1 bis 7 erfassten Personen ist erforderlich, dass sie keine typischen Symptome einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus aufweisen wie Husten, Fieber, Schnupfen oder Geruchs- und Geschmacksverlust. Besteht ein Symptom, wie z.B. Husten, das zwar grundsätzlich als Krankheitssymptom für COVID-19 eingestuft wird, dieser Husten aber aufgrund einer Asthma-Erkrankung besteht, schließt dieses Symptom die Ausnahmeerteilung nicht aus. Werden Krankheitssymptome binnen zehn Tagen nach Einreise festgestellt, so muss die zuständige Behörde in den Fällen der Absätze 1 bis 7 hierüber unverzüglich in Kenntnis gesetzt werden.

Beispiele für Ausnahmen nach Personengruppen

Durchreisende

Durchreisende sind verpflichtet, das Land Brandenburg auf schnellstem Weg zu verlassen.

Risikogebiet Hochinzidenzgebiet Virusvariantengebiet
Anmeldepflicht Nein Nein Ja
Testnachweis Nein Nein Ja
Quarantänepflicht Nein Nein Nein

Gesundheitssektor und Güterverkehr

Personen, deren Tätigkeit für die Aufrechterhaltung des Gesundheitswesens dringend erforderlich und unabdingbar ist sowie für Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren. Die Ausnahme ist zur Aufrechterhaltung systemrelevanter Infrastrukturen für das Gemeinwesen wie die Gewährleistung der Versorgung der Bevölkerung, aber ebenso zur Aufrechterhaltung der Wirtschaft erforderlich. Diese Ausnahme gilt nur, wenn sich die Person weniger als 72 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten hat oder für bis zu 72 Stunden in das Bundesgebiet einreist.

Risikogebiet Hochinzidenzgebiet Virusvariantengebiet
Anmeldepflicht

Ja (bei über 24 h)


Nein (Güterverkehr)

Ja (bei über 24 h) Ja
Testnachweis Nein

Ja (Gesundheitssektor)


Nein (Güterverkehr)

Ja (bei Einreise)
Quarantänepflicht Nein Nein Nein

Familie

Personen, die Verwandte ersten Grades (insbesondere Eltern oder Kinder) besuchen oder den nicht dem gleichen Hausstand angehörigen Ehepartner oder Lebensgefährten. Dabei werden auch Personen erfasst, die ein geteiltes Sorgerecht oder Umgangsrecht wahrnehmen. Die Ausnahme gilt jedoch nur, wenn sich die Personen weniger als 72 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder für bis zu 72 Stunden in das Bundesgebiet einreisen.

Risikogebiet Hochinzidenzgebiet Virusvariantengebiet
Anmeldepflicht Ja (bei über 24 h) Ja (bei über 24 h) Ja
Testnachweis Nein Ja (bei Einreise) Ja (bei Einreise)
Quarantänepflicht Nein Nein Ja

Beruf, Schule, Studium, Weiterbildung

Für Grenzpendler (Wohnsitz im Land Brandenburg) und Grenzgänger (Wohnsitz im Ausland) gelten Ausnahmen, wenn sie zwingend notwendig zum Zweck ihrer Berufsausübung, ihres Studiums, ihrer Ausbildung an ihre Berufsausübungs-, Studien- oder Ausbildungsstätte oder zur Wahrnehmung eines Angebotes der Kindertagesbetreuung die Grenze überschreiten und regelmäßig, mindestens einmal wöchentlich, an ihren Wohnsitz zurückkehren.

Die zwingende Notwendigkeit der Tätigkeit bzw. Ausbildung ist durch den Arbeitgeber oder Auftraggeber bzw. die Schule oder Bildungseinrichtung zu prüfen und zu bescheinigen. Das Gleiche gilt für das Vorliegen und Einhalten angemessener Schutz- und Hygienekonzepte. Bescheinigungen sind grundsätzlich in deutscher Sprache vorzulegen. Im Falle der Einreise aus einem Virusvariantengebiet besteht die Quarantänepflicht nur dann nicht, wenn die Tätigkeit des Betroffenen für die Aufrechterhaltung betrieblicher Abläufe unabdingbar ist und dies durch den Dienstherrn, Arbeitgeber oder Auftraggeber bescheinigt wird.

Risikogebiet Hochinzidenzgebiet Virusvariantengebiet
Anmeldepflicht Ja (bei über 24 h) Ja (bei über 24 h) Ja
Testnachweis Nein Ja (bei Einreise) Ja (bei Einreise)
Quarantänepflicht Nein Nein

Ja, sofern Betroffener nicht für betriebliche Abläufe unabdingbar

Saisonarbeitskräfte

Saisonarbeitskräfte, die zum Zweck einer mindestens dreiwöchigen Arbeitsaufnahme in das Land Brandenburg einreisen, wenn am Ort ihrer Unterbringung und ihrer Tätigkeit in den ersten zehn Tagen nach ihrer Einreise gruppenbezogen betriebliche Hygienemaßnahmen und Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung außerhalb der Arbeitsgruppe ergriffen werden, die einer Quarantäne vergleichbar sind. Das Verlassen der Unterbringung ist in dieser Zeit nur zur Ausübung ihrer Tätigkeit gestattet.

Risikogebiet Hochinzidenzgebiet Virusvariantengebiet
Anmeldepflicht Ja Ja Ja
Testnachweis Ja (48 h nach Einreise mgl.) Ja (bei Einreise) Ja (bei Einreise)
Quarantänepflicht Nein Nein Nein

Durchreisende

Durchreisende sind verpflichtet, das Land Brandenburg auf schnellstem Weg zu verlassen.

Risikogebiet Hochinzidenzgebiet Virusvariantengebiet
Anmeldepflicht Nein Nein Ja
Testnachweis Nein Nein Ja
Quarantänepflicht Nein Nein Nein

Gesundheitssektor und Güterverkehr

Personen, deren Tätigkeit für die Aufrechterhaltung des Gesundheitswesens dringend erforderlich und unabdingbar ist sowie für Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren. Die Ausnahme ist zur Aufrechterhaltung systemrelevanter Infrastrukturen für das Gemeinwesen wie die Gewährleistung der Versorgung der Bevölkerung, aber ebenso zur Aufrechterhaltung der Wirtschaft erforderlich. Diese Ausnahme gilt nur, wenn sich die Person weniger als 72 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten hat oder für bis zu 72 Stunden in das Bundesgebiet einreist.

Risikogebiet Hochinzidenzgebiet Virusvariantengebiet
Anmeldepflicht

Ja (bei über 24 h)


Nein (Güterverkehr)

Ja (bei über 24 h) Ja
Testnachweis Nein

Ja (Gesundheitssektor)


Nein (Güterverkehr)

Ja (bei Einreise)
Quarantänepflicht Nein Nein Nein

Familie

Personen, die Verwandte ersten Grades (insbesondere Eltern oder Kinder) besuchen oder den nicht dem gleichen Hausstand angehörigen Ehepartner oder Lebensgefährten. Dabei werden auch Personen erfasst, die ein geteiltes Sorgerecht oder Umgangsrecht wahrnehmen. Die Ausnahme gilt jedoch nur, wenn sich die Personen weniger als 72 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder für bis zu 72 Stunden in das Bundesgebiet einreisen.

Risikogebiet Hochinzidenzgebiet Virusvariantengebiet
Anmeldepflicht Ja (bei über 24 h) Ja (bei über 24 h) Ja
Testnachweis Nein Ja (bei Einreise) Ja (bei Einreise)
Quarantänepflicht Nein Nein Ja

Beruf, Schule, Studium, Weiterbildung

Für Grenzpendler (Wohnsitz im Land Brandenburg) und Grenzgänger (Wohnsitz im Ausland) gelten Ausnahmen, wenn sie zwingend notwendig zum Zweck ihrer Berufsausübung, ihres Studiums, ihrer Ausbildung an ihre Berufsausübungs-, Studien- oder Ausbildungsstätte oder zur Wahrnehmung eines Angebotes der Kindertagesbetreuung die Grenze überschreiten und regelmäßig, mindestens einmal wöchentlich, an ihren Wohnsitz zurückkehren.

Die zwingende Notwendigkeit der Tätigkeit bzw. Ausbildung ist durch den Arbeitgeber oder Auftraggeber bzw. die Schule oder Bildungseinrichtung zu prüfen und zu bescheinigen. Das Gleiche gilt für das Vorliegen und Einhalten angemessener Schutz- und Hygienekonzepte. Bescheinigungen sind grundsätzlich in deutscher Sprache vorzulegen. Im Falle der Einreise aus einem Virusvariantengebiet besteht die Quarantänepflicht nur dann nicht, wenn die Tätigkeit des Betroffenen für die Aufrechterhaltung betrieblicher Abläufe unabdingbar ist und dies durch den Dienstherrn, Arbeitgeber oder Auftraggeber bescheinigt wird.

Risikogebiet Hochinzidenzgebiet Virusvariantengebiet
Anmeldepflicht Ja (bei über 24 h) Ja (bei über 24 h) Ja
Testnachweis Nein Ja (bei Einreise) Ja (bei Einreise)
Quarantänepflicht Nein Nein

Ja, sofern Betroffener nicht für betriebliche Abläufe unabdingbar

Saisonarbeitskräfte

Saisonarbeitskräfte, die zum Zweck einer mindestens dreiwöchigen Arbeitsaufnahme in das Land Brandenburg einreisen, wenn am Ort ihrer Unterbringung und ihrer Tätigkeit in den ersten zehn Tagen nach ihrer Einreise gruppenbezogen betriebliche Hygienemaßnahmen und Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung außerhalb der Arbeitsgruppe ergriffen werden, die einer Quarantäne vergleichbar sind. Das Verlassen der Unterbringung ist in dieser Zeit nur zur Ausübung ihrer Tätigkeit gestattet.

Risikogebiet Hochinzidenzgebiet Virusvariantengebiet
Anmeldepflicht Ja Ja Ja
Testnachweis Ja (48 h nach Einreise mgl.) Ja (bei Einreise) Ja (bei Einreise)
Quarantänepflicht Nein Nein Nein


Informationen zu Einreise­beschränkungen und Quarantäne­bestimmungen in Deutschland

Grundsätzlich ist der Urlaub für Deutsche in EU-Ländern möglich. Das gilt auch für weitere europäische Staaten. Die Reise ins EU-Ausland kann möglicherweise mit Problemen verbunden sein. 

Aufgrund der Covid-19-Pandemie bestehen Reisebeschränkungen bei der Einreise aus vielen Ländern. Bei der Einreise aus Risikogebieten besteht die Pflicht zur digitalen Einreiseanmeldung, eine Testpflicht auf das Coronavirus und abhängig von der Regelung des Bundeslandes eine Quarantänepflicht.

Grundsätzlich ist der Urlaub für Deutsche in EU-Ländern möglich. Das gilt auch für weitere europäische Staaten. Die Reise ins EU-Ausland kann möglicherweise mit Problemen verbunden sein. 

Aufgrund der Covid-19-Pandemie bestehen Reisebeschränkungen bei der Einreise aus vielen Ländern. Bei der Einreise aus Risikogebieten besteht die Pflicht zur digitalen Einreiseanmeldung, eine Testpflicht auf das Coronavirus und abhängig von der Regelung des Bundeslandes eine Quarantänepflicht.


Auslegungshilfe für die Wirtschaft zur Sechsten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung


Fragen und Antworten

Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg (MSGIV)

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Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie (MWAE)

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Ministerium der Finanzen und für Europa (MdFE)

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Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur (MWFK)

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Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK)

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Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL)

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Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS)

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Icons © lembergvector und dlyastokiv - stock.adobe.com

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Aktuelle Meldungen

13.04.2021

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Corona

Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz: LASV unterstützt LAVG bei Antragsbearbeitung

Das Landesamt für Soziales und Versorgung (LASV) wird das Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) bei der Bearbeitung von Anträgen auf Entschädigung nach Paragraph 56 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) unterstützen. Weiterlesen ...