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14.01.2021

· STK

Corona

Covid-19: Klare Festlegungen zur Nachsteuerung der Impfstrategie – Engere Einbeziehung der Landkreise und kreisfreien Städte

Die Impfkapazitäten werden in der gesamten Fläche Brandenburgs ausgebreitet, um alle Brandenburgerinnen und Brandenburger mit einem Impfangebot zu erreichen. Dies kann nur in enger Zusammenarbeit mit den Landkreisen und kreisfreien Städten erfolgreich umgesetzt werden – und unter der Voraussetzung, dass die vom Bund angekündigten Lieferungen der Impfdosen tatsächlich erfolgen und nach Möglichkeit erhöht werden. Darauf haben sich in der gestrigen Videokonferenz zur Impfkampagne Ministerpräsident Dietmar Woidke und Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher mit den Landkreisen und kreisfreien Städten verständigt. An der Konferenz nahmen auch die Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg (KVBB), das Deutsche Rote Kreuz (DRK) – Landesverband Brandenburg, die Landesärztekammer und die Landeskrankenhausgesellschaft teil. Weiterlesen ...

12.01.2021

· MSGIV

Corona

Gesundheitsministerin Nonnemacher: Eine Impfpflicht darf es nicht geben

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat eine Debatte über eine Impfpflicht für Pflegekräfte in Alten- und Pflegeheimen gefordert. Dazu erklärt Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher heute in Potsdam: Weiterlesen ...

12.01.2021

· STK

Corona

Gemeinsam gegen Corona: Kabinett beschließt neue Quarantäneverordnung mit Testpflicht für Einreisende und Reiserückkehrer

Einreisende und Reiserückkehrer aus ausländischen Corona-Risikogebieten müssen sich ab sofort auf das Coronavirus testen lassen. Dazu gehört auch Brandenburgs Nachbarland Polen. Das ist die wesentliche Änderung der Quarantäneverordnung, die das Kabinett heute beschlossen hat. Die neue Verordnung tritt am morgigen Mittwoch, 13.01.2021, in Kraft und gilt zunächst bis Ende des Monats. Die Testpflicht ergänzt dabei die zehntägige Quarantäne, die Einreisende und Reiserückkehrer weiterhin nach ihrer Ankunft in Deutschland einzuhalten haben. Ausnahmen bestehen jedoch z. B. für berufsbedingte Grenzpendler oder den Besuch von engen Familienangehörigen. Weiterlesen ...

12.01.2021

· MWAE

Wirtschaft

Ein Drittel der Novemberhilfen und 40 Prozent der Dezemberhilfen sind über Abschläge ausgezahlt – Künftig bis zu 4 Millionen Euro Unterstützung möglich

Potsdam, 12. Januar 2021. Im Rahmen der so genannten „November- und Dezemberhilfe“ wurden bereits 28,6 bzw. 14,7 Millionen Euro an Abschlagszahlungen ausgezahlt. Das gab Wirtschaftsminister Jörg Steinbach heute im Kabinett bekannt. Die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) kann heute mit der kompletten Auszahlung der „Novemberhilfen“ für die von den Corona-Einschränkungen betroffenen Unternehmen, Betriebe, Selbstständigen, Vereine und Einrichtungen in Brandenburg beginnen. Voraussichtlich ab Ende Januar sollen die Anträge auf „Dezemberhilfe“ bearbeitet werden können. Zugleich kündigte Steinbach ein „Plus“-Unterstützungsprogramm an, nachdem die EU-Kommission dazu grünes Licht gegeben hat. Damit können Betriebe in der Coronakrise mit bis zu 4 Millionen Euro unterstützt werden. Bisher lag die Grenze bei einer Million Euro. Weiterlesen ...

12.01.2021

· MSGIV

Corona

Neue Eindämmungsverordnung: 15-Kilometer-Regel für Corona-Hotspots

Nach der neuen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung für das Land Brandenburg (am 9. Januar 2021 in Kraft getreten) gilt für Corona-Hotspots eine neue 15-Kilometer-Regel. Hier Antworten auf häufig gestellte Fragen zu diesem eingeschränkten Bewegungsradius: Weiterlesen ...

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